September 2016

Sächsischer Verfassungsschutz plädiert öffentlich für Umsetzung von AfD-Antrag im Sächsischen Landtag

Fraktion im Sächs. Landtag

In einem „BILD“-Interview forderte Sachsens oberster Verfassungsschützer, Meyer-Plath, heute Präventionsmaßnahmen, kommunale Beratungsstellen und harte Strafen gegen linksextremistische Gewalttäter. Die AfD-Fraktion hatte einen beinahe gleichlautenden Antrag (Drs. 6/1066) „Linksextremismus in Sachsen – Aufklärung, Prävention und Exitstrategie“ in den Sächsischen Landtag eingebracht, der allerdings von allen anderen Parteien abgelehnt wurde.

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Immer wieder Nagel – Linken-Abgeordnete wirbt im Büro für Randale zum Tag der Deutschen Einheit

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere sächsische Medien berichten aktuell darüber, dass im Dresdner Büro der Landtagsabgeordneten Nagel und der Europa-Abgeordneten Ernst (beide „Die Linke“) ein Plakat der militanten, so genannten „Antifa“ hängt, auf dem zur Gewalt gegen die am 3. Oktober stattfindenden Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden aufgerufen wird. Slogan der geplanten Aktion: „Einheitsfeier zum Desaster machen.“

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AfD-Anfrage: Gewalt in Asylheimen - Deutsche sind am zweithäufigsten Opfer!

Fraktion im Sächs. Landtag

Eine Anfrage der AfD-Fraktion zu Tätern und Opfern von körperlichen Auseinandersetzungen in Asylheimen (Drs. 6/6259) förderte erschreckende Zahlen zu Tage: Deutsche wurden am zweithäufigsten Opfer von körperlicher Gewalt in Asylheimen mit 392 registrierten Straftaten. Insgesamt wurden 2.297 Straftaten mit körperlicher Auseinandersetzung in Asylunterkünften zur Anzeige gebracht, darunter Tötungsdelikte, Sexualdelikte, Körperverletzung und …

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Katzengestank im Erzgebirge – eine Schmierenkomödie sondergleichen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Für zwei Millionen Euro untersucht der Freistaat in einer neuen Messreihe, wer der Verursacher des sogenannten „Katzengestankes“ im Erzgebirge ist. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban:

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AfD-Europapolitiker und EU-Abgeordnete trafen sich in Dresden

Fraktion im Sächs. Landtag

Am Montag trafen sich im Sächsischen Landtag die europapolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus Brandenburg, Baden-Württemberg, Bremen, Sachsen und Thüringen. Aus dem Europäischen Parlament nahmen die beiden AfD-Europaabgeordneten Marcus Pretzell und Beatrix von Storch teil.

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7.000 Euro Ruhestands-Pension für MDR-Intendantin sind unanständig!

Fraktion im Sächs. Landtag

MDR-Chefin Wille lehnte in einem Interview („BILD am Sonntag“) eine Zusammenlegung von ARD und ZDF ab: „Eine Fusion würde die publizistische Vielfalt in unserem Land erheblich beschädigen. In den heutigen Zeiten der Polarisierung in der Gesellschaft müssen wir alles dafür tun, um die Vielfalt zu erhalten.“ Im gleichen Interview verriet die MDR-Chefin als erste Intendantin die Höhe ihrer Pensionsansprüche: „Je nachdem, wie lange ich den Job mache, …

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Asylbewerber haben Ausschreitungen begonnen! Bautzen-Schmähungen sofort beenden!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zu den gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Altstadt von Bautzen und der medialen Berichterstattung darüber, erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter:

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AfD Sachsen gratuliert AfD Berlin zu 14,2%!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat dem Landesverband Berlin zum erfolgreichen Senatseinzug gratuliert. „Wir haben die politikunfähige große Koalition abgewählt und sind aus dem Stand zweistellig eingezogen, was für Berlin ein Novum ist“, freut sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Das Desaster von Union und SPD zeigt, dass beide als Volksparteien ausgedient und ihr Volk verloren haben. Wer wie 71 % aller Deutschen die Integrationschancen muslimischer …

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Prominente AfD-Europapolitiker treffen sich in Dresden

Fraktion im Sächs. Landtag

Am Montag treffen sich im Sächsischen Landtag die europapolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus Brandenburg, Baden-Württemberg, Bremen, Sachsen und Thüringen. Die beiden AfD-Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament, Marcus Pretzell und Beatrix von Storch, werden ebenfalls teilnehmen.

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