September 2016

Grüne „Verbotspartei“ gibt sich in Sachsen weiter undemokratisch

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsen Grünen-Chef Jürgen Kasek bezichtigte die ehemalige grüne Landtagsabgeordnete Antje Hermenau der „politischen Prostitution“, nachdem diese auf einer AfD-Veranstaltung ihr neues Buch vorgestellt hatte. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg: „Die grüne ‚Verbotspartei‘ ist gerade aus einem Landesparlament herausgeflogen, scheint aber immer noch nicht begriffen zu haben, dass sie sich mit ihrem undemokratischen Kurs …

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AfD Sachsen: Junge Union Thüringen - aufgeweckt?

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen wirft der Jungen Union Thüringen eine Luxusdebatte zum Schulbeginn vor. „Wer angesichts des auch in Thüringen empfindlich bemerkbaren Lehrermangels fordert, sich von den ‚starren wilhelminischen Strukturen‘ zu lösen, hat mindestens ein Wahrnehmungsproblem“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer, zugleich schulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. „Wissenschaftler schätzen, dass gerade jeder vierte Oberstufenschüler mit …

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Öko-Lobby gefährdet 460 Arbeitsplätze in Chemnitz

Fraktion im Sächs. Landtag

Aktuell wird eine Klage der „Grünen Liga“ gegen die Stadt Chemnitz vor Gericht verhandelt, weil das städtische Umweltamt der Gießerei Trompetter den Produktionsausbau genehmigt hatte. Die Gießerei sitzt in einem gemischten Gewerbe-Wohngebiet und würde angeblich vorgeschriebene Grenzwerte für Schall- und Geruchsbelästigung überschreiten und Fledermäuse gefährden. Sollte sich die „Grüne Liga“ durchsetzen, sind 460 Arbeitsplätze in Gefahr. Dazu …

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Fördergelder für gewalttätige Linksextremisten streichen - Guten Morgen, liebe CDU!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Leipziger CDU will nun angeblich dafür eintreten, dass dem linksextremistischen Verein „Conne Island“ im Stadtteil Connewitz die von der Stadt zugesicherten 180.000 Euro Fördergelder gestrichen werden, nachdem auch die AfD-Fraktion mehrfach darauf hingewiesen hatte, dass der als gemeinnützig eingetragene Verein möglicherweise gemeinsame Sache mit der gewalttätigen sogenannten „Antifa“ macht, die für mehrere Anschläge in und um die Messestadt …

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Lichterkette für „MPi-Migranten“ ? Asyl-Irrsinn endlich stoppen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere Medien berichten heute über eine „Lichterkette“ in der Bautzner Innenstadt gegen vorgeblichen Rechtsextremismus. Gleichzeitig berichtet BILD über einen libyschen Asylbewerber, der Anführer der Migranten sein soll, die auf dem Bautzner Kornmarkt seit Wochen randalieren. Dieser Libyer posiert auf Fotos mit einer „Kalaschnikow“ Maschinenpistole mit aufgesetztem Zielfernrohr.

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550.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland – CDU betreibt seit Jahren fehlgeleitete Asylpolitik!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut „Bild-Zeitung“, die sich auf eine parlamentarische Anfrage im Bundestag bezieht, lebten zur Jahresmitte 549.209 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland, davon bereits 406.065 länger als sechs Jahre. Von dieser Gruppe hat fast die Hälfte ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, weil sie sich in Deutschland „eingelebt“ oder nur noch „wenig Bindung zum Heimatland“ haben. Gleichzeitig ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/ 6207), dass in …

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AfD Sachsen: Marokko muss sicheres Drittland werden!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen drängt angesichts einer erwarteten Reisewelle darauf, Marokko endlich als sicheren Drittstaat einzustufen. „Wenn FTI-Chef Dietmar Gunz von einem Topziel schwärmt, in dem sein Unternehmen investiert; 2015 aber rund 10.000 Marokkaner nach Deutschland kamen, um Asyl zu beantragen, kann etwas nicht stimmen“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Und dies umso mehr, als es allein 2015 auch 1.207 Asylanträge von Flüchtlingen anderer …

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Regierungsbericht zur Deutschen Einheit ist Inländer- und deutschenfeindlich!

Fraktion im Sächs. Landtag

Im Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit kommt diese zu dem Schluss, dass es im Osten Deutschlands zunehmende Fremdenfeindlichkeit gäbe. Die Grenzen zwischen bürgerlichem Protest und rechtsextremistischen Taten verschwömmen zunehmend.

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Wirtschaftsspionage: Vorsicht auch vor der US-amerikanischen NSA

Fraktion im Sächs. Landtag

Unter dem Titel „Vorsicht Spione – Gemeinsamer Wirtschaftsschutztag“ veranstalten die sächsische IHK und das Landesamt für Verfassungsschutz heute eine Informationsveranstaltung zur Spionageabwehr in Dresden. Anlass sind die massiven Hacker-Angriffe auf deutsche Unternehmen in den letzten Monaten.

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Russlandsanktionen: Sächsische Produkte stärken ist gut und richtig!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Verein „fein & sächsisch“ stellt heute sein Gütesiegel vor, mit dem er Sachsens Landwirte, Nahrungsmittel-Unternehmen und regionale Verbraucher miteinander vernetzen will. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban:

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