September 2016

Verbraucherfreundliche Lebensmittelkennzeichnung statt Informationsflut!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag der Grünen „Für mehr Transparenz – Kennzeichen der Haltungsform auf Fleisch und Fleischprodukten“ erklärte der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Die Lebensmittelkennzeichnung ist wichtig, da sie dem Verbraucher Informationen über das Produkt gibt. Allerdings ist sie bei Fleisch und Fleischprodukten - anders als im Falle von Eiern - für die Produzenten mit einem unvertretbaren technischen Aufwand …

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Mehr Geld bringt nicht mehr ärztliche Versorgung

Fraktion im Sächs. Landtag

In der Debatte im Sächsischen Landtag zum Antrag der Fraktion Die Linke „Wohnortnahe Haus- und Facharztversorgung sowie ambulante Heil- und Gesundheitsversorgung als Teil der sozialen Daseinsvorsage sichern!“ erklärte AfD-Abgeordneter André Wendt, Vorsitzender im Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration: „Zwar haben Sie die aktuellen Probleme erkannt und zwar sind die vorgeschlagenen Maßnahmen die richtigen. …

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Gesicht zeigen gegen „rechts“ - für Burka-Trägerinnen nicht möglich

Fraktion im Sächs. Landtag

Die AfD-Fraktion brachte heute ein „Sächsisches Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum (Sächsisches Verschleierungsverbotsgesetz – SächsVerbG)“ als Gesetzentwurf in den Sächsischen Landtag ein. Dazu erklärt die Bundes- und Fraktionsvorsitzende der sächsischen AfD, Frauke Petry: „Wer sich in einem fremden Land aufhält, sollte seine Ablehnung gegen die dort heimische Kultur nicht demonstrativ mit der Verhüllung …

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Heimische Rohstoff-Förderung nachhaltig gestalten!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag „Sachsen hebt seine Schätze – Rohstoffstrategie fortsetzen“ im Sächsischen Landtag, erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Solange die Bundes- und Landesregierung an ihren Russlandsanktionen festhält, solange sie Staaten unterstützt, die mit Willkür-Verhaftungen und Artilleriefeuer auf die eigene Bevölkerung glänzen, solange sie Panzer und andere Waffen an unfreiheitliche (islamistische) Regimes liefert, …

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Transparenz in der EU ist wichtig, ihre demokratische Legitimität auch

Fraktion im Sächs. Landtag

In der Debatte zum Prioritätenantrag der Fraktionen von CDU und SPD „EU-Transparenzregister – keine Anmeldepflicht für Vertreter von Bundesländern und Kommunen“ erklärte Andre Barth, Abgeordneter der AfD-Fraktion und Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss sowie dem Europaausschuss im Sächsischen Landtag: „Grundsätzlich begrüßen wir mehr Transparenz auf der europäischen Ebene. Doch Verfassungsorgane – mit Lobbygruppen aus Wirtschaft und …

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Streckenneubau Leipzig-Mockau

Stadtratsfraktion Leipzig

Streckenneubau Leipzig-Mockau Am heutigen Abend fand in Leipzig-Mockau eine Diskussionsveranstaltung bezüglich des Streckenneubaus statt. Den Veranstaltern ist dabei ein Lob auszusprechen, so stelt man sich aktive Bürgerbeteiligung vor. Ein voller Saal lässt ein großes Interesse der Bürger erkennen. Anbei möchte ich die wichtigsten Fakten kurz zusammenfassen. Man muss dabei feststellen, dass die Bürgerveranstalltung an einem wirklich frühen …

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Frauke Petry: AfD-Fraktion beim Tag der Sachsen in Limbach-Oberfrohna – besuchen Sie den „Blauen Stand!“

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Fraktion der sächsischen AfD ist am kommenden Wochenende an allen drei Tagen zum „Tag der Sachsen“ im westsächsische Limbach-Oberfrohna präsent. Dazu erklärt die sächsische AfD-Fraktions- und Bundesvorsitzende, Frauke Petry: „Bitte besuchen Sie uns an unserem ‚Blauen Stand‘, liebe Sachsen! Wir freuen uns auf angeregte, auch kontroverse Debatten über die politischen Ziele der AfD und natürlich über unsere, von den Medien oft nur verzerrt oder …

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Minderjährige gehören nicht in eine Ehe, sondern in eine Schule!

Fraktion im Sächs. Landtag

In der aktuellen Debatte zum Antrag der AfD zum Thema „Wenn Kinder heiraten (müssen) – 56 Kinderehen in Sachsen“ erklärte die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag Dr. Frauke Petry: „11-, 13-, und 15-jährige Mädchen gehören nicht in eine Ehe, sondern in eine Schule. Andernfalls bedeutet das einen gravierenden Angriff auf ihre Menschenwürde und ihr Recht auf Selbstbestimmung. Durch die unkontrollierte Zuwanderung wird jedoch …

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Rundfunkgebühren und sächsischer Rundfunkstaatsvertrag gefährden den Rechtsfrieden

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Bericht des Petitionsausschusses des Sächsischen Landtages für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015 erklärte Karin Wilke, AfD-Abgeordnete und Mitglied im Petitionsausschuss sowie im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien: „Die Rundfunkzwangsbeiträge sind ein Dauerbrenner im Petitionsausschuss. Das beginnt mit vielen Einzeleingaben und reicht bis zu mehreren Massenpetitionen von Bürgerinitiativen. Wir können …

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Bildung bedeutet Bildung und nicht Betreuung!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur ersten Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag „Behindern verhindern – der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Vollumfängliche Teilhabe Behinderter am täglichen Leben ist der richtige Schritt in die richtige Richtung. Allerdings ist ‚Inklusion‘ ein missverständlicher Kampfbegriff, der oft mit ‚Integration‘ in einen Topf geworfen wird. Es ist zu …

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