August 2016

Statt verteidigungspolitischer Schlingerkurs, Wehrpflicht im Frieden einführen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Mit Blick auf das neue Zivilschutzkonzept der Bundesregierung fordert die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, dass die Entscheidung aufgehoben wird, die Wehrpflicht auszusetzen und die Bundeswehr wieder junge Männer zum Grundwehrdienst einzieht. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion André Wendt, Berufssoldat a. D. „Angesichts der heutigen Bedrohung durch den Terrorismus, durch asymmetrische und hybride Kriege ist es nicht …

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Verschleierungsverbot - Das Chamäleon CDU versucht sich mit Farbenwechsel, DNN Sa./So. 20./21.08.2016 Seite 2

Kreisverband Meißen

Das Neuste von der CDU: Der Union wird zugerechnet, ein Debatten-Thema angestoßen zu haben! Nämlich zum Thema Verschleierung. Die Worte hör ich wohl, allein es fehlt der Glaube … Nun wissen wir es, die Union war schon immer gegen die Verschleierung, sie forderte auch immer schon Integration. Vorbei die Zeiten, wo man muslimische Funktionäre zu Wort kommen ließ, die feststellten, daß keiner sich hier integrieren muß. Woher kommt der Farbenwechsel …

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Unter politischem Dauerbeschuss: Wendeheld Richter verlässt Landeszentrale!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die „DNN“ berichten heute darüber, dass der Chef der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, diese Institution zum Jahresende verlassen wird. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban aus Dresden: „Für die Landeszentrale ist diese Entscheidung ein großer Verlust. Richter leitete sie profiliert und mutig, so wie er sich 1989 als Kaplan der Dresdner Hofkirche und als Mitglied der ‚Gruppe der 20‘ am Widerstand gegen …

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Verschleierungsverbot nun doch? Die Chamäleon-CDU versucht sich mit Farbenwechsel!

Fraktion im Sächs. Landtag

Für Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier (CDU) ist das beschlossene Teilverbot der Burka unzureichend, berichtet „Bild“: „Die Vollverschleierung muss in Deutschland immer und überall verboten werden. Sie ist ein Integrationshindernis und mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. So sieht es auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.“ Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Detlev Spangenberg: „Nichts anderes will die AfD, wie der …

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AfD Sachsen: kein umgekehrter Rassismus an unseren Hochschulen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat der Würzburger Lehrbeauftragten Nele Pollatschek umgekehrten Rassismus vorgeworfen. „Wer Fachliteratur nur ablehnt, weil sie ‚weiß‘, ‚männlich‘ oder ‚heterosexuell‘ ist, quotiert nach biologistischen Kriterien, die wir seit 1945 überwunden glaubten“, empört sich Landesvize Thomas Hartung. „Es ist offenbar keine akademische Selbstverständlichkeit mehr, dass man wissenschaftliche Texte ausschließlich nach dem Kriterium …

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Ja zur Bundeswehr – Nein zu linker Umerziehung

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut „Bild“-Zeitung empörte sich Linken-Fraktionschef Schollbach über Bundeswehr-Werbung an Straßenbahnen. Das sei eine „Verniedlichung von Militarismus“. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Berufssoldat, André Wendt: „Es ist schäbig und verantwortungslos, deutschen Soldaten, die für unsere Sicherheit ihre Gesundheit und ihr Leben riskieren, als Militaristen zu beschimpfen. Hier zeigt sich einmal mehr, wessen Geistes Kind die Linken …

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Kampfkatzen und Lavendelduft gegen Gewalttäter statt Polizeihunde und Pfefferspray!

Fraktion im Sächs. Landtag

„Laut einem Parteiprogramm der Grünen sollen Polizeihunde künftig nicht mehr als Gewalttäter abschreckende Tiere mitgeführt werden - etwa bei Demonstrationen oder Fußball-Einsätzen der Polizei. Tiere seien „keine Waffe“ und dürfen nicht als solche eingesetzt werden. Zudem soll „jeder Waffengebrauch und Einsatz von sog. Pfefferspray“ künftig „dokumentiert und begründet“ werden. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, …

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Zur Fragwürdigkeit der Idee des Kirchenasyls

Fraktion im Sächs. Landtag

Zu den Entwicklungen in Herrnhut, wo die evangelische Brüdergemeinde einer irakischen Großfamilie Kirchenasyl gewährt, die kurz vor ihrer Zurückweisung nach Tschechien stand, erklärt die kirchenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Kirsten Muster: „Ein ‚Kirchenasyl‘ gibt es rechtlich in Deutschland gar nicht. Genauso könnte in einem Privathaushalt ein ausreisepflichtiger Mensch versteckt werden. Seit Einführung der …

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LVZ-Interview mit Oberbürgermeister Burkhard - eine Nachlese

Stadtratsfraktion Leipzig

Presseerklärung zum LVZ-Interview mit Oberbürgermeister Burkhard Jung am 12. August 2016 – eine mehr als notwendige Nachlese! Dazu folgende Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion: Späte, allzu späte Erkenntnisse des Leipziger Oberbürgermeisters oder Sommerloch-Interview mit Glaubwürdigkeitsdefiziten? So stellt sich die Frage für die AfD-Fraktion zu den Inhalten des LVZ-Interviews mit dem 1. Bürger dieser Stadt. Zunächst die nebulöse OBM-Aussage: …

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CDU reagiert zwiespältig auf LVZ-Interview mit Burkhard Jung

Stadtratsfraktion Leipzig

Presseerklärung zur Reaktion der CDU-Fraktion zum LVZ-Interview mit Burkhard Jung in der LVZ vom 13./14. August 2016 Dazu folgende Stellungnahme von Christian Kriegel, AfD-Stadtrat und Mitglied des Fachausschusses Umwelt und Ordnung: Die Überschrift des LVZ-Beitrages lautet sinnigerweise: „CDU reagiert zwiespältig auf LVZ-Interview mit Burkhard Jung“. Das die CDU-Fraktion sich bisher wiederholt verbal und in Anfragen sowie Anträgen in der …

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