Juli 2016

AfD Sachsen: Sicherheitsoffensive statt Grünflächenoffensive!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) zu einer Sicherheitsoffensive für ihre Stadt aufgefordert. „Eine Grünflächenoffensive zum Heckenschneiden mit dem Ziel zu starten, durch bessere Einsehbarkeit das Sicherheitsgefühl zu erhöhen und Straftaten zu verhindern, ist eine unglaubliche Verhöhnung der verunsicherten Bürger“, empört sich der Chemnitzer Landesvorstand Ulrich Oehme. „Allein 44 Sexualdelikte …

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AfD Sachsen: Entschuldigung an Imam Kerim Ucar ist falsches Signal!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Entschuldigung der Berliner Platanus-Schule an den schiitischen Imam Kerim Ucar als falsches Signal kritisiert. „Damit wird das nichtintegrative Verhalten dieses Mannes, der nach 15 Jahren Aufenthalt immer noch nicht ausreichend Deutsch spricht, förmlich geadelt“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer.

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Teebeutel-Skandal wichtiger als Hepatitis-B-Gefahr?

Fraktion im Sächs. Landtag

Ausführlich berichtet heute die „Dresdner Morgenpost“, wie CDU-Gesundheitsministerin Klepsch den Jahresbericht der sächsischen Gesundheitskontrolleure vorstellte. Intensiv beschäftigt sich die Zeitung mit nicht verzehrfähigen südafrikanischen „Rooibos“-Tee. In einem Nebensatz wird erwähnt, dass unter Asylbewerbern Fälle der Leberkrankheit Hepatitis-B „gehäuft“ vorkamen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: …

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Kim-Jong-Ministerin Köpping von der SPD – nordkoreanische Verhältnisse in Sachsen verhindern!

Fraktion im Sächs. Landtag

Ab sofort werden in Dresdner Straßenbahnen – und möglicherweise bald in ganz Sachsen - Filme abgespielt, die mit vermeintlichen „Asyl-Klischees aufräumen“ sollen. Diese Aktion ist an die mit gleichem Hintergrund initiierte „Bierdeckel Aktion“ von Integrationsministerin Köpping (SPD) gekoppelt. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorstandsmitglied und Dresdner Stadtrat, Jörg Urban: „Diese Art von Zwangsberieselung, mit dem Hintergrund, subtile Umerziehung …

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AfD Sachsen: AWO vom Verfassungsschutz beobachten lassen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat den Verfassungsschutz aufgefordert, die AWO wegen Verstoßes gegen das Grundgesetz zu beobachten. „Die Nichtbeschäftigungs- bzw. Kündigungsdrohung gegen AfD-Mitglieder verstößt eindeutig gegen Artikel 3 Abs. 3 GG, wonach niemand wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt werden darf“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Wenn jetzt eine karitative Organisation Menschen ausgrenzen will, die sich in einer …

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AfD Sachsen: Unternehmen Barbarossa II stoppen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Bundesregierung aufgefordert, die Verlegung deutscher Kampfverbände an die russische Grenze zu stoppen. „75 Jahre nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion übernimmt die Bundeswehr die Führung eines Bataillons in Litauen. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen kündigt zwar eine ‚Doppelstrategie‘ an, gibt in der beunruhigenden Situation aber die Hardlinerin“, kritisiert Landesvize Siegbert …

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Wer Krieg sät, wird Krieg ernten

Wir leben im Jahre 2016. Nach 71 Jahren „Zweiter Weltkrieg“, nach 27 Jahren „Kalter Krieg“ in Europa nun wieder Aufrüstung und trommeln gegen Russland? Wir als Kreisvorstand des AfD-Kreisverbandes Görlitz sowie der gesamte Kreisverband verurteilen jedwede Form der Aufrüstung in Deutschland und Europa, die darauf ausgerichtet ist, dass das friedliche Zusammenleben der Völker bedroht wird. Wir fordern den sofortigen Stopp dieser aggressiven …

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Christliche Asylbewerber endlich vor Muslimen schützen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/5412) wie viel Gewalt es gegen Christen in sächsischen Asylunterkünften gibt, antwortete die Staatsregierung, es werde bei derartigen Straftaten weder Ethnie noch Religion von Opfern und Tätern erfasst. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Anfragensteller, Mario Beger: „Es gibt unzählige Berichte über Bedrohungen und Gewalt gegenüber christlichen Asylbewerbern - auch in Sachsen. Laut einer …

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