Juni 2016

AfD Sachsen: polarisierende Russland-Berichterstattung beenden

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die deutschen Medien aufgefordert, die polarisierende Russland-Berichterstattung zu beenden. „Wenn der STERN mit der Schlagzeile ‚Diese Drei-Tonnen-Kanone soll Putins Panzer knacken‘ eine Waffe vorstellt, normalisiert er damit einen Russlandkrieg“, ärgert sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Das ist nicht nur extrem vereinseitigend, sondern passt auch in die Berichterstattung zum Großmanöver ‚Anakonda 16‘. Der NATO werden a …

Weiterlesen …

NEIN zur blauen Plakette

Stadtratsfraktion Leipzig

AfD-Stadtratsfraktion sieht die "blaue Plakette" sehr kritisch Stadtrat Holger Hentschel kritisierte schon zur Kommunalwahl die "grüne Plakette" samt dem dazugehörigen Ampelsystem. Nun wollen die Umweltminister laut LVZ eine "blaue Plakette", dazu Stadtrat Holger Hentschel: "Gebracht hat die grüne Plakette nicht viel, um es nett zu sagen. Vielmehr wurde den Bürgern weitere Bürokratie und Kosten aufgebrummt. Laut LVZ soll nun die blaue Plakette …

Weiterlesen …

Die AfD Sachsen hat die Vorwürfe charakterlicher Defizite an die Landesvorsitzende Frauke Petry als absurd zurückgewiesen.

Landesverband Sachsen

„Angesichts ihrer in Sachsen dreimal mit großer Mehrheit erfolgten Wahl von Charakterschwäche zu faseln ist hanebüchen“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Der Landesvorstand Sachsen steht vorbehaltslos hinter Frauke Petry und sichert ihr jede Unterstützung zu.“

Weiterlesen …

Selektive Wahrnehmung in einigen Medien

Fraktion im Sächs. Landtag

Über den Mord an einer britischen Abgeordneten wurde u.a. von der „Morgenpost“ unter der Überschrift „EU-Gegner tötet Briten-Politikerin“ berichtet. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Mit keiner Silbe erwähnt die Zeitung, dass der Täter psychisch gestört war. Aus der Tat eines Geisteskranken wurde die Tat eines ‚EU-Gegners‘. Einige Medien scheinen hier eine sehr selektive Wahrnehmung zu haben. Nach …

Weiterlesen …

Selbstverschuldete Kriminalitätszunahme kann nicht mit Wachpolizei bekämpft werden

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Forderung des Bundesinnenministers De Maiziéres, im Kampf gegen Einbrecher Wachpolizisten einzusetzen, erklärt der innenpolitische Sprecher der der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Die katastrophale Zunahme der Kriminalität ist das selbstverschuldete Handeln der politischen Führungs-Kaste, zu der auch der Innenminister gehört. Er hat die Masseneinwanderung und die sich daraus entwickelnde Kriminalitätszunahme politisch mit zu verantworten und …

Weiterlesen …

Sächsische AfD-Fraktion steht geschlossen hinter Frauke Petry

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut mehrerer Presseveröffentlichungen soll der Co-Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen, gemeinsam mit zwei weiteren, führenden AfD-Politikern sinngemäß geäußert haben, die Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, sei charakterliche nicht geeignet und es deshalb auch nicht als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2017. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kirsten Muster: „Wenn Herr Meuthen seine …

Weiterlesen …

Asylkosten: Wer bestellt, der zahlt – Frau Merkel!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Scheitern der Gespräche über die Verteilung der Asylkosten zwischen Bund und Ländern erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gunter Wild: „Die Bundesregierung drückt sich weiter davor, die Konsequenzen für die größte politische Fehlentscheidung der letzten Jahrzehnte zu tragen. Bundeskanzlerin Merkel war es, die in einem Anfall von Sozialromantik die Grenzen für alle Migrationswilligen dieser Welt öffnete, die unbedingt …

Weiterlesen …

Falsche Politik: Arabisch-Kurse an Sachsens Schulen statt mehr Lehrer für regulären Unterricht!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut „Freie Presse“ teilte die Sächsischen Bildungsagentur (SBA) mit, dass zwei Pädagogen als Arabisch-Lehrer gewonnen wurden. Der Arabisch-Unterricht - für den die SBA in Chemnitz Bedarf sehen würde - werde nachmittags für Mädchen und Jungen von Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien angeboten und sei nicht verpflichtend, erklärt der Sprecher. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Andrea Kersten, Mitglied im Schulausschuss: „Die …

Weiterlesen …

Posse um Einheitsdenkmal schadet Deutschland

Fraktion im Sächs. Landtag

Nach jahrelanger Diskussion ist das geplante Denkmal zur Deutschen Einheit in Berlin beerdigt worden, nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages eine Kostensteigerung von 10 auf 15 Millionen Euro befürchtet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Seit fast 20 Jahren wird über das Denkmal gestritten – nun hat die CDU/SPD-Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestages festgelegt, das Denkmal nicht zu …

Weiterlesen …

Freistaat leistet sich „Amt des Sächsischen Radverkehrsbeauftragten“ und sucht weitere 38.000 neue Leute

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere sächsische Medien berichten heute darüber, dass bis 2030 etwa 38.000 neue Mitarbeiter für den Staatsdienst gesucht werden. Darunter neben Lehrern und Polizisten auch Architekten, Biologen und Ingenieure. Nun ergab eine Kleine Anfrage, dass es im Freistaat auch ein „Amt des Sächsischen Radverkehrsbeauftragen“ gibt, der „verschiedene Vorhaben und Projekte rund um das Thema Radverkehr“ koordinieren würde. Dazu erklärt der parlamentarische …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung