Juni 2016

Ein Umdenken? Denkste!

Stadtratsfraktion Leipzig

Der sächsische Staatsminister des Innern, Markus Ulbig/CDU, äußerte sich kürzlich: In der Stadt Leipzig habe ein Umdenken in Sachen des gewaltbereiten politischen Extremismus eingesetzt – gerade vom linken Rand her, welcher Leipzig, dessen Institutionen, Einrichtungen und Personen das ganze Jahr 2015 über traktiert hat. Dass dies kaum zu glauben ist, bewies aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion ein hervorzuhebendes Resultat der Mai-Ratsversammlung: …

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Patriotismus-Debatte: SPD-Ministerin Stange geht auf CDU-Landtagspräsidenten los!

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsens Wissenschaftsministerin, Stange (SPD), ging jetzt via „Facebook“ den Landtagspräsidenten und Koalitionspartner, Matthias Rößler (CDU), an, weil der in einem Interview nicht nur mehr Patriotismus, sondern auch das Singen der Nationalhymne von Deutschlands Fußballprofis eingefordert hatte. Stange postete sinngemäß, dass sie zu der „intellektuellen Elite“ gehöre, die mit dem „Begriff Patriotismus ein Problem“ habe. Außerdem befürchtete sie, …

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Nun lässt auch Ulbig das Internet bespitzeln!

Fraktion im Sächs. Landtag

Im Innenausschuss erklärte Innenminister Ulbig, dass die sächsische Polizei nun auch nach Hasskommentaren im Internet sucht, um bei strafbaren Inhalten ermitteln zu können. Diese Vorgehensweise würde durch Mitarbeiter dauerhaft durchgeführt. Die sächsische SPD begrüßte das per Pressemitteilung. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Ulbig versucht offenbar den SPD-Justizminister Maas zu kopieren, der eigens …

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AfD Sachsen: Rassismus-Vorwürfe von Amnesty sind einseitig!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Rassismus-Vorwürfe von Amnesty International gegen deutsche Gewalttäter und Behörden als einseitig zurückgewiesen. „Die Berichterstattung überschlägt sich in der Zitierung von Vorwürfen, dass deutsche Flüchtlingsheime unzureichend gegen zunehmende fremdenfeindliche Attacken geschützt seien“, ärgert sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Dass Rassismus in den Flüchtlingsheimen ein viel größeres Problem ist, wird völlig …

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AfD Sachsen: Deutschland-Fahne ist das Gegenteil von Ausgrenzung!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Huffington Post kritisiert, in der ein Autor die Deutschland-Fahne als „Mittel der Ausgrenzung“ bewertete. „Dass angesichts des Flüchtlingszustroms die nationale Fahne nicht mehr als ‚Willkommenssymbol‘ tauge, ist eine sehr weit hergeholte linksgrüne Gutmensch-Interpretation“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Das Gegenteil ist richtig. Unsere Fahne ist Ausdruck unserer Kultur, heißt es in unserem …

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Steuergelder-Grab „Jägerkaserne“ Schneeberg

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion zahlte der Freistaat Sachsen seit 2012 für die ehemalige „Jägerkaserne“ in Schneeberg über 2,7 Millionen Euro Miete. Darin waren zuletzt u.a. auch Hunderte Asylbewerber untergebracht, die sich mehrfach Massenschlägereien lieferten. Die Kaserne gehörte bis 31. Mai 2016 der Firma von Gustav Struck, Bruder des früheren und inzwischen verstorbenen Verteidigungsministers Peter Struck (SPD). Die Kaserne wurde …

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Nach Görlitz nun auch Chemnitzer Innenstadt von Massenschlägerei heimgesucht!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut mehrerer Medienberichte (u.a. „MOPO24“) lieferten sich Mittwochabend „junge Ausländer“ im Chemnitzer Stadtzentrum eine Massenschlägerei. Erst gestern hatte die AfD-Fraktion Zustände ähnlicher Art in der Görlitzer Innenstadt verurteilt, nachdem der dortige Oberbürgermeister Frauen bereits warnte, ohne Begleitung auf die Straße zu gehen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Sachsens Innenstädte werden …

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Lehrermangel und Schulausfall immer schlimmer

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut Medienberichten haben Eltern von Schülern der Chemnitzer „Diesterweg“-Oberschule einen Brandbrief an die Schulbehörde geschrieben, nachdem der Unterrichtsausfall stark zunahm. Die Eltern sprechen von einer „dramatischen Situation“. Schuld sei die „verfehlte Schulpolitik der Staatsregierung“. Um mehr neue Lehrer zu gewinnen, müssten diese endlich „ordentlich bezahlt“ werden. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Andrea Kersten, Mitglied …

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Die Ablehnung des Mietkaufes bezüglich der LESG

Stadtratsfraktion Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, diese Vorlage hat es in sich. Durch eine aus unserer Sicht verkehrte Asylpolitik des Bundes werden die deutschen Kommunen vor schwierige Aufgaben gestellt. Die Kommunen besitzen keine Planungssicherheit, sie werden mit dieser Problematik alleine gelassen. Eine Gegenfinanzierung für überplanmäßige Ausgaben in diesem Bereich steht in den Sternen und wird …

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AfD Sachsen: europaweitem Sprachverfall Einhalt gebieten!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat alle Kulturakteure aufgerufen, dem europaweiten Sprachverfall Einhalt zu gebieten. „Wenn das Staatliche Museum für Kunst Kopenhagen die Worte ‚Neger‘ und ‚Hottentotten‘ aus den Titeln und Beschreibungen seiner Kunstwerke durch ‚Afrikaner‘ mit der Begründung ersetzt, sie würden gegen die Menschenwürde verstoßen, ist das moralistischer Unsinn“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Wer Geschichte umschreibt, kann nicht mehr …

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