Juni 2016

AfD Sachsen: Rassismus-Vorwürfe von Amnesty sind einseitig!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Rassismus-Vorwürfe von Amnesty International gegen deutsche Gewalttäter und Behörden als einseitig zurückgewiesen. „Die Berichterstattung überschlägt sich in der Zitierung von Vorwürfen, dass deutsche Flüchtlingsheime unzureichend gegen zunehmende fremdenfeindliche Attacken geschützt seien“, ärgert sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Dass Rassismus in den Flüchtlingsheimen ein viel größeres Problem ist, wird völlig …

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AfD Sachsen: Deutschland-Fahne ist das Gegenteil von Ausgrenzung!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Huffington Post kritisiert, in der ein Autor die Deutschland-Fahne als „Mittel der Ausgrenzung“ bewertete. „Dass angesichts des Flüchtlingszustroms die nationale Fahne nicht mehr als ‚Willkommenssymbol‘ tauge, ist eine sehr weit hergeholte linksgrüne Gutmensch-Interpretation“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Das Gegenteil ist richtig. Unsere Fahne ist Ausdruck unserer Kultur, heißt es in unserem …

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Steuergelder-Grab „Jägerkaserne“ Schneeberg

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion zahlte der Freistaat Sachsen seit 2012 für die ehemalige „Jägerkaserne“ in Schneeberg über 2,7 Millionen Euro Miete. Darin waren zuletzt u.a. auch Hunderte Asylbewerber untergebracht, die sich mehrfach Massenschlägereien lieferten. Die Kaserne gehörte bis 31. Mai 2016 der Firma von Gustav Struck, Bruder des früheren und inzwischen verstorbenen Verteidigungsministers Peter Struck (SPD). Die Kaserne wurde …

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Nach Görlitz nun auch Chemnitzer Innenstadt von Massenschlägerei heimgesucht!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut mehrerer Medienberichte (u.a. „MOPO24“) lieferten sich Mittwochabend „junge Ausländer“ im Chemnitzer Stadtzentrum eine Massenschlägerei. Erst gestern hatte die AfD-Fraktion Zustände ähnlicher Art in der Görlitzer Innenstadt verurteilt, nachdem der dortige Oberbürgermeister Frauen bereits warnte, ohne Begleitung auf die Straße zu gehen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Sachsens Innenstädte werden …

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Lehrermangel und Schulausfall immer schlimmer

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut Medienberichten haben Eltern von Schülern der Chemnitzer „Diesterweg“-Oberschule einen Brandbrief an die Schulbehörde geschrieben, nachdem der Unterrichtsausfall stark zunahm. Die Eltern sprechen von einer „dramatischen Situation“. Schuld sei die „verfehlte Schulpolitik der Staatsregierung“. Um mehr neue Lehrer zu gewinnen, müssten diese endlich „ordentlich bezahlt“ werden. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Andrea Kersten, Mitglied …

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Die Ablehnung des Mietkaufes bezüglich der LESG

Stadtratsfraktion Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, diese Vorlage hat es in sich. Durch eine aus unserer Sicht verkehrte Asylpolitik des Bundes werden die deutschen Kommunen vor schwierige Aufgaben gestellt. Die Kommunen besitzen keine Planungssicherheit, sie werden mit dieser Problematik alleine gelassen. Eine Gegenfinanzierung für überplanmäßige Ausgaben in diesem Bereich steht in den Sternen und wird …

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AfD Sachsen: europaweitem Sprachverfall Einhalt gebieten!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat alle Kulturakteure aufgerufen, dem europaweiten Sprachverfall Einhalt zu gebieten. „Wenn das Staatliche Museum für Kunst Kopenhagen die Worte ‚Neger‘ und ‚Hottentotten‘ aus den Titeln und Beschreibungen seiner Kunstwerke durch ‚Afrikaner‘ mit der Begründung ersetzt, sie würden gegen die Menschenwürde verstoßen, ist das moralistischer Unsinn“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Wer Geschichte umschreibt, kann nicht mehr …

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AfD Sachsen: Aschaffenburger Stadtrat ist demokratieunfähig

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat dem Aschaffenburger Stadtrat Demokratieunfähigkeit vorgeworfen. „Eine Resolution in einer Kampfabstimmung öffentlich zu verabschieden, in der eine demokratische Partei wie die AfD als ‚nationalistisch, rechtspopulistisch, verhetzend‘ bezeichnet wird, ist unerträglich“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Wer unser Stuttgarter Programm gelesen hat, vor allem aufmerksam gelesen hat, wird dort keinerlei ‚demokratiefeindliche, …

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Sachsens Tourismus brummt – trotz Montags-Demos und Medienkampagne

Fraktion im Sächs. Landtag

In der sächsischen Tourismusbranche geht es wieder aufwärts. In den ersten drei Monaten des Jahres verzeichneten Hotels und Pensionen 1,35 Millionen Gästeübernachtungen, teilt der Tourismusverband Sachsen mit - im Vergleich zum ersten Quartal 2015 ein Plus von elf Prozent. Den größten Zuwachs bei Übernachtungen gab es in der Sächsischen Schweiz mit einem Plus von 33,2 Prozent auf knapp 94.000. Dresden verzeichnete einen Anstieg von 10,9 Prozent …

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Petry: Wann beendet die Bundesregierung das Asyl-Chaos?

Fraktion im Sächs. Landtag

Zu den neuen Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erklärt die Bundesvorsitzende und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD, Frauke Petry: „Die Bundesregierung scheint nicht willens zu sein, das Asylchaos zu beenden. Während Frau Merkel verkündet, eine Schließung des Brenners werde „Europa zerstören“, stellt sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf die Ankunft Hunderttausender weiterer Syrer ein, die als …

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