März 2016

AfD Sachsen kritisiert Gesinnungsterror der AWO Frankfurt

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat kritisiert, dass bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Frankfurt am Main kein Mitglied der AfD mehr beschäftigt sein darf: der Kreisvorstand habe beschlossen, dass eine Mitgliedschaft in der AfD unvereinbar sei mit den Statuten der AWO. „Was wir hier erleben, ist schlichter Gesinnungsterror. Die AfD ist eine demokratische Partei, die weder vom Verfassungsschutz beobachtet noch als extremistisch eingestuft wird. Wenn hier Menschen …

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Erneuter Brandanschlag auf Bundeswehr in Sachsen – Linksextreme bekennen sich!

Der Brandanschlag auf die Bundeswehr in Leipzig in der vergangenen Nacht, wurde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von Linksextremisten begangen. Auf der Internetseite der linken Terroristen „linksunten.indymedia“ bekannte sich jetzt die so genannte „Autonomen-Gruppe Joachim Gauck und Ursula von der Leyen“ dazu. Zynisch wurde als Grund genannt, damit einen „Teil zur Abrüstung deutscher Großmachtträume beigetragen“ zu haben. Dazu …

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Angebliche Umweltschützer entern Vattenfall-Gelände – „Baumfriedensbruch“ sofort beenden!

So genannte „Aktivisten“ (Sächsische Zeitung) besetzten jetzt in einer „Nacht- und Nebelaktion“ mehrere Bäume auf dem Vattenfall-Betriebsgelände in Mühlrose. Mit Schlafsäcken, Holzplattformen und Lebensmitteln verbarrikadierten sie sich. Die Aktion soll Protest gegen den Fortbestand der vorgeblich umweltschädlichen Braunkohle-Produktion in der nordöstlichen, sächsischen Region sein. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der …

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Finanzminister lediglich Werkzeug einer verfehlt agierenden Sachsen-Regierung

In der „Sächsischen Zeitung“ wird heute über ein baldiges Dienstende des sächsischen CDU-Finanzministers Unland spekuliert. Angeblich sei er vielen anderen Ministern zu sparsam. Er habe zu oft „abgeblockt“, wenn es um finanzielle Begehrlichkeiten ging. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „In den Bereichen Bildung, Sicherheit und Wirtschaftsförderung wird in Sachsen an der falschen Stelle gespart. Allerdings ist der …

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Zahl der Straftaten vom Vorjahr dem Innenminister noch immer nicht bekannt

Innenminister Ulbig teilte nun auf eine Kleine Anfrage des sicherheitspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Carsten Hütter, mit, dass ihm noch keine Zahlen zu Straftaten aus dem Vorjahr vorliegen und er aus diesem Grund die Anfrage nicht beantworten könne. Dazu erklärt Carsten Hütter: „Es ist schon verwunderlich, dass ein Innenminister, der über einen riesigen Mitarbeiterstab in Ministerium und Polizei verfügt - zudem die entsprechende …

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Masseneinwanderung nach Deutschland offenbar von Merkel so gewollt!

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) lehnte bei den Verhandlungen über die europäische Asylpolitik die von 28 EU-Diplomaten vorgeschlagene Formulierung ab, die Balkan-Route als „nun geschlossen“ zu bezeichnen. Laut mehrerer Medienberichte sagte Merkel dazu: "Es kann nicht sein, dass irgendetwas geschlossen wird", Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag und Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Offenbar will …

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Nach illegaler Hausbesetzung: Keine Ermittlung, dafür Unterstützung vom OB

Am Wochenende hatten Linksradikale in Leipzig die alte Führerscheinstelle besetzt. Laut „Morgenpost“ wollten die linken Chaoten „nicht warten, bis sich der Entschluss zu einem Social Center auf bürokratischem Wege durchsetzt.“ Nachdem der Leipziger SPD-OB Jung den Hausbesetzern Unterstützung für ihr Projekt zusagte, verließen diese gestern das Haus wieder. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer, aus …

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Elbestaustufe in Tschechien verhindern!

Die tschechischen Behörden teilten aktuell und öffentlich mit, dass sie weiter an der umstrittenen Elbestaustufe festhalten und derzeit die Planung vorantreiben. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Es ist sinnlos, für eine Hand voll tschechischer Binnenschiffe den letzten halbwegs naturbelassenen Fluss in Deutschland zu opfern. Und es ist noch sinnloser, dieses von der EU finanzierte Projekt durch die üppigen …

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Sachsens Schützen vor Generalverdacht durch Linkspopulisten schützen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere Medien (u.a. Sächsische Zeitung) berichten heute darüber, dass bundesweit rund 400 Rechtsextremisten eine waffenrechtliche Genehmigung haben und im Besitz von Schusswaffen sind. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsmitglied, Detlev Spangenberg, selbst engagierter Sportschütze: „Aus Sicht mancher linkspopulistischer Journalisten stehen Inhaber einer Waffenbesitzkarte wahrscheinlich sowieso am rechten Rand. Fest steht, dass in Sachsen durch …

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Neueinstellungen jetzt - Lehrer gesundheitlich entlasten!

Fraktion im Sächs. Landtag

Eine aktuelle Statistik des Kultusministeriums belegt, dass sächsische Lehrer im Jahr 15 krankheitsbedingte Ausfalltage haben. Allein im vergangenen Jahr fielen 32 471 Lehrer mit insgesamt 481 164 Unterrichtstagen aus. Laut „DNN“ konnten aus diesem Grund etwa 2,5 Millionen Unterrichtsstunden nicht stattfinden. Dazu erklärt die AfD-Bildungspolitikerin, Andrea Kersten: „Seit Einzug in den Sächsischen Landtag macht die AfD-Fraktion auf diesen …

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