März 2016

MdL Spangenberg als Gast bei Sportlerehrung

Kreisverband Meißen

Sportlergala Boerse Coswig 2016

MdL Spangenberg als Gast bei Sportlerehrung Die populärsten Sportler des Landkreises Meißen, ermittelt bei der Sportlerumfrage 2015, wurden am 19. März in der Börse Coswig bei der Sportlergala 2016 geehrt. Veranstalter waren der Landkreis Meißen, die Sächsische Zeitung, die Sparkasse Meißen, die Stadt Coswig und die VVO.   Der Präsident des Kreissportbundes Meißen Rolf Baum begrüßte die zahlreichen Gäste, darunter Landrat Arndt Steinbach, die …

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Linksextremisten verüben Anschlag auf Buchmesse - AfD-Fraktion: Linksrotgrüne Politik schuf geistiges Klima dafür!

Am Donnerstag wurde ein Anschlag auf die Leipziger Buchmesse verübt. Die Attacke richtet sich laut Bekennerschreiben gegen den Auftritt des „Compact“-Herausgebers, Jürgen Elsässer, auf der Messe. In der Nacht, gegen 4.30 Uhr, wurden acht Scheiben am Verwaltungsgebäude der Messe-Gesellschaft eingeworfen. Auf dem linksextremistischen Internetportal „linksunten.indymedia“ gab es ein Bekennerschreiben: „Wir finden es falsch und gefährlich in der …

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Oxford-Ökonom geißelt Merkels Asylpolitik

Der renommierte Oxford-Ökonom, Paul Collier, aus Großbritannien warf Merkel jetzt öffentlich vor, eine völlig falsche Asylpolitik zu verfolgen. Laut "Focus" sagte Collier: Diesen Menschen zu helfen, mache alles nur noch schlimmer. Sogar die Einheit der deutschen Gesellschaft sei in Gefahr. Merkels ausgesprochene "Einladung" nannte Collier in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" einen kolossalen Fehler, "zumal sie vorher offensichtlich …

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Mit dem Tod von Lothar Späth verliert Deutschland einen herausragenden Menschen und Politiker

Baden-Württembergs ehemaliger Ministerpräsident Lothar Späth ist tot. Der Christdemokrat starb im Alter von 78 Jahren. Seit März 2016 lebte Späth in einem Pflegeheim in der Nähe von Stuttgart. Er litt unter Demenz. Zu seinem Tod erklärt Sachsen AfD-Fraktions- und Bundesvorsitzende Frauke Petry: „Mit Lothar Späth verliert Deutschland einen herausragenden Menschen und Politiker. Späth war Vorbild mehrerer Generationen. Er lebte Politik, über die …

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AfD-Gesetzentwurf zur Verteilung von Asylbewerbern

Die AfD-Fraktion hat heute ein „Gesetz zur Änderung des sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes“ in den Sächsischen Landtag eingebracht. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, André Barth: „Die sächsischen Kommunen klagen über eine Überlastung durch den ungebremsten Zustrom von Asylbewerbern. Deshalb will die AfD-Fraktion das Sächsische Flüchtlingsaufnahmegesetz dahingehend ändern, dass eine Verteilung von Asylbewerbern aus den verschiedenen …

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AfD-Antrag: Elektroimpulsgerät ‚Taser‘ bei der Polizei testen

Die AfD-Fraktion stellte im Sächsischen Landtag den Antrag „Distanz – Elektroimpulsgerät ‚Taser‘ bei der sächsischen Polizei“. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Bereits die Debatte über die Wachpolizei hat gezeigt, es gibt eine Lücke zwischen Schusswaffe und Pfefferspray. Diese Lücke könnte der ‚Taser‘ schließen. Aber auch normale Beamte profitieren von dem Elektroimpulsgerät. Das SEK ist bereits seit …

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Petry: Demokratieförderung geht am besten, wenn andere Meinungen zugelassen werden

Zum Prioritätenantrag der Linkspartei „So geht sächsisch – geht nicht mehr. Standortkampagne sofort einstellen, Kampagnenbudget zur Demokratieförderung verwenden“ erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende, Frauke Petry: „Auch nach Ansicht der AfD-Fraktion wird diese Kampagne in diesem Umfang nicht benötigt. Allerdings lehnen wir den Antrag der Linkspartei ab, das Budget so genannten Vereinen für Toleranz und Weltoffenheit zukommen zu lassen, die in …

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Kampagnenbudget besser in innere Sicherheit investieren, statt in linksradikale Vereine

Zum Prioritätenantrag der Linkspartei „So geht sächsisch – geht nicht mehr. Standortkampagne sofort einstellen, Kampagnenbudget zur Demokratieförderung verwenden“ stellte die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag. Dazu erklärte der innenpolitische Sprecher, Sebastian Wippel: „Die Förderung von so genannten Demokratieprojekten, die nicht einmal bereit sind die Extremismusklausel zu unterschreiben, ist fragwürdig. Bisher ist so eher die linksradikale …

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Frauke Petry im Sächsischen Landtag: Bargeld ist gelebte Freiheit!

Auf Antrag der AfD-Fraktion fand heute im Sächsischen Landtag eine Aktuelle Debatte zum Thema: „Bargeld ist gelebte Freiheit“ statt. Dazu erklärt die AfD-Fraktions- und Bundesvorsitzende Frauke Petry: „Bargeld ist nicht nur gelebte, sondern auch geprägte Freiheit. Der von der Bundesregierung geplante Vorstoß, Obergrenzen für Bargeld ab 5000 Euro einzuführen, ist ein weiterer schwerer Einschnitt in die freiheitlichen Bürgerrechte und ein möglicher …

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AfD-Fraktion lehnt Beschlussempfehlung ab

Zur Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses erklärte der AfD-Landtagsabgeordnete, André Barth: „Ein Subsidaritätsbezug also eine Landeszuständigkeit ist in diesem Vorschlag zur EU-Richtlinie nicht zu erkennen, wie bereits die Diskussion im Europaausschuss bestätigte. Die EU-Richtlinie betrifft in keiner Weise Polizei- und Strafrecht, es geht nicht um Gefahrenabwehr. Deshalb lehnt die AfD-Fraktion diese Beschlussempfehlung auf Antrag …

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