Februar 2016

Linkspopulistische SPD spaltet mit Hetzkampagnen die Gesellschaft und nicht die AfD!

Im heute erschienen BILD-Interview sagte SPD-Fraktionschef Oppermann, die AfD würde „dieses Land spalten“ und die Menschen gegeneinander aufhetzen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und sächsischer Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Seit Monaten gebraucht die SPD ein Vokabular, dass an das Endstadium der Weimarer Republik erinnert. SPD Politiker wie Maas, Oppermann und Gabriel überbieten sich mit Begriffen wie …

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Denkmal Semperoper keine Pinnwand für politische Parolen, Herr Oberstaatsanwalt!

In der heutigen „Sächsischen Zeitung“ sagt Dresdens SPD-Fraktionschef, Oberstaatsanwalt Avenarius, dass er einen denkmalrechtlichen Verstoß vorübergehend in Kauf nähme, um die sympathische Seite Dresden zu zeigen. Anlass für diese Aussage war eine Anzeige beim Denkmalamt, weil seit mehreren Wochen eine Leuchttafel mit Parolen gegen die Montagsdemonstrationen von Pegida an dem historischen Gebäude prangt. Dazu erklärt …

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+++ Jeder achte Rettungswagen zu spät +++ Wehret den Anfängen +++ Gesundheitswesen stärken!

Recherchen der Deutschen Presseagentur (DPA) ergaben, dass jeder achte Rettungswagen in Sachsen länger als die vorgegebenen zwölf Minuten benötigt, um beim Patienten anzukommen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, André Wendt: „In Chemnitz und im Erzgebirge kommt nach Erkenntnissen der DPA sogar jeder vierte Rettungswagen verspätet an. Im Landkreis Leipzig gelingt es immerhin, dass nach dem Notruf …

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Falsche Messe-Politik der CDU-Regierung Schuld an „AMI“-Absage!

Wegen mehrerer Absagen namhafter Autohersteller, wie beispielsweise Mercedes, Opel, Ford und Fiat, musste die in Leipzig stattfindende zweitgrößte deutsche Automesse „AMI“ nun abgesagt werden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Daran hat auch die Wirtschaftspolitik der CDU-geführten Staatsregierung einen großen Anteil. Sie hat es bisher versäumt, den Messestandort Leipzig weiter zu exponieren, weiter …

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Intransparente TTIP-Verhandlungen sofort aussetzen!

Heute beginnt in Brüssel die zwölfte Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen TTIP. Laut mehrerer Medienberichte (Berliner Morgenpost) drängt die Bundesregierung auf „Entgegenkommen der USA in zen¬tralen Themenfeldern und hält es für möglich, dass das Abkommen noch in diesem Jahr – unter der Präsidentschaft von Barack Obama – ausgehandelt werden kann.“ Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Mario …

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Kleinbahnen unbedingt erhalten – sie gehören zu Sachsens Kulturlandschaft!

Per Kleiner Anfrage orderte jetzt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Silke Grimm, wie engagiert sich die Freistaat-Regierung für den Erhalt der sächsischen Schmalspurbahnen einsetzt. Zuvor hatten mehrere Medien (u.a. DNN) darüber berichtet, dass die Kleinbahnen aus finanziellen Gründen möglicherweise vor dem Aus stehen. Dazu erklärt die AfD-Verkehrspolitikerin Grimm: „Die Antwort von Sachsens …

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Rundfunk-Zwangsabgabe ist undemokratisch und unnötig – sofort abschaffen!

Eine Umfrage von INSA-Meinungstrend ergab, dass nur 12,6 Prozent aller Deutschen bereit wäre, für die Rundfunkanstalten freiwillig zu zahlen. Die Mehrheit will Rundfunkgebühren als "Zwangsabgabe" als nicht mehr zeitgemäß abschaffen. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin und AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Kirsten Muster: „Fast sieben von zehn Deutschen plädieren für die Abschaffung der Rundfunkgebühren. Jeder Vierte (24,7 Prozent) …

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Justizminister Maas nimmt Justitia die Augenbinde ab-Vorfälle in Bautzen DNN vom 03.02.2016 Seite3

Kreisverband Meißen

Justizminister Maas nimmt Justitia die Augenbinde ab-Vorfälle in Bautzen DNN vom 03.02.2016 Seite3 Ist das nun Borniertheit, Dummheit oder Hilflosigkeit, die den Justizminister Haas dazu bringt voller Hass auf Andersdenkende zu zeigen. Politiker wie Herr Maas sind ein ernst zu nehmendes Problem für einen Rechtsstaat. Wenn der oberste Justizvertreter eine ganze Partei mit in Sippenhaft nimmt für Aktionen, die nicht von dieser Partei ausgehen, wenn …

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Linke beschäftigen Ex-Terroristen Klar als Mitarbeiter im Bundestag!

Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ deckte jetzt auf, dass der Bundestagsabgeordnete Dehm der Partei „Die Linke“ den wegen mehrfachen Mordes verurteilten Ex-RAF-Terroristen Christian Klar als Mitarbeiter im Bundestag beschäftigt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Dieser Fall beweist erneut, dass die politische Kultur in Deutschland auf einem Tiefpunkt angekommen ist. …

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Sind rechte Meinungsdelikte schlimmer als linksextremistische Gewaltorgien gegen Ihren Kollegen, Minister Maas?

Erneut sprach sich Bundesjustizminister Maas laut mehrerer Medienberichte zum schärferen, juristischen Vorgehen gegen verbale Attacken vermeintlicher „Rechter“ aus. In diesem Fall gegen eine Pegida-Organisatorin. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Selbstverständlich müssen auch Verbal-Attacken verfolgt werden, wenn sie denn dem Strafrecht unterliegen. Allerdings vermisse ich die gleiche …

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