AfD Kreisverband Sächsische Schweiz

Neues aus dem Kreis

Während Baerbock (GRÜNE) davon spricht, dass Deutschland einen Krieg gegen Russland führe und die größten deutschen Medienanstalten sehr milde mit dieser Aussage umgeh...
Mit einer überwältigenden Mehrheit wurde Nico Köhler ohne Gegenkandidat als Vorstandsvorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter steht ihm Ulrich Oehme zur Seite sowie ...
Ein schönes Beispiel für die verlogene grüne Doppelmoral macht aktuell BILD öffentlich. In einer Sitzung der Bundesnetzagentur soll deren grüner Chef Klaus Müller gesa...
In Sachsen ist die Zahl der Jugendlichen, die sich für eine Geschlechtsumwandlung entschieden, stark gestiegen. Waren es 2016 noch 40 Jugendliche mit der Diagnose ‚Tra...
Im Schnitt 50 Mal am Tag klappt irgendwo in #Deutschland ein #Messer auf, sticht immer öfter ein „#Einzelfall“ mit nicht selten tödlichen #Folgen zu. So, wie zuletzt i...
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Lützerath: Massenmanipulation durch Leitmedien! – Karsten Hilse – AfD-Fraktion im Bundestag
Die Stadtratsfraktion in Frankenberg teilt über ihren Sprecher Jürgen Stein mit: AfD wirkt! Eine unscheinbare Veröffentlichung im Amtsblatt ist ein Antrag unserer Frak...
Laut BILD-Zeitung von heute werden in Nordrhein-Westfalen Schüler der 6. Klasse zu einer Geschlechtsumwandlung motiviert. Sie erhielten im Biologie-Unterricht Arbeitsb...
Zahlreiche Zuhörer fanden den Weg zu unserer kurzfristigen Veranstaltung. Welche Lösungen und Forderungen es gibt, könnt ihr ausführlich im Video sehen. Mit dem La...
Nach einem Vorstoß des Wirtschaftsministers zum Kohle-Ausstieg gibt es Widerspruch aus Sachsen. Zum SZ Artikel >>> https://bit.ly/3vxzIKz
Jedes Jahr aufs Neue, und . Ab diesem Jahr werden all die „Menschen“ (Welt.de) eingebürgert. Dann können die Medien ohne schlechtes Gewissen schreiben, das...
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren Kreisräte     Ich möchte kurz das Thema Lugturm in Heidenau und in diesem Bezug die ergangene Anord...
Ein lautes Krachen ging durch den Blätterwald. Da hat doch die CDU in Bautzen für einen AfD-Antrag gestimmt. https://www.welt.de/…/Bautzen-CDU-stimmt-fuer-AfD… Zustimm...
Allen Mitgliedern, Freunden und Kritikern einen schönen Jahreswechsel, sowie einen guten Start ins Jahr 2023. Wir bleiben am Ball: sächsisch, unbequem, patriotisch, ab...
Die Landtagsabgeordneten der AfD Sächsische Schweiz,  Jan Zwerg, Norbert Mayer und Andre Barth spendeten für Dresdner Obdachlose schön verpackte Weihnachtspakete mit a...
CDU und AfD tun sich im Kreistag Bautzen zur Streichung von Integrationsleistungen für illegale oder ausreisepflichtige Migranten zusammen. Ein Grünen-Kreisrat wertet ...
Der Preis für Butter, Brot und viele andere Lebensmittel geht aktuell durch die Decke. Der große Profiteur dieser galoppierenden Inflation ist der Staat. „Ja, ist denn...
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#Regierung #Bundesregierung #CDU #gruene #Linke #FDP  
Das medizinische Personal stöhnt unter den derzeitigen Zuständen in Krankenhäusern: Was ist dran, an der #Uebersterblichkeit? Die #AfD im Bundestag stellte neue, schoc...
Die Linkspartei findet es neuerdings „stigmatisierend“, wenn in Berlin Shisha-Bars durchsucht werden. So untersagte jetzt laut „Tagesspiegel“ Neuköllns linke Ordnungss...
Am Montagmorgen wurden zwei Mädchen im Alter von 13 und 14 Jahren auf ihrem Schulweg bei Ulm mit einem Messer angegriffen und dabei schwer verletzt. Eines der Mädchen ...
Ece Sarıgül heißt das 14-jährige Mädchen, das gestern von einem 27-jährigen Asylanten aus Eritrea brutal ermordet wurde. In türkischen Medien wird ausführlich über den...
Letztes Jahr demonstrierten die Menschen jeden Montag noch gegen die Coronapolitik der Bundesregierung, heute ist es die kopflose Energie- und Sanktionspolitik, die di...
Wo sind Sie am 2. Advents-Wochenende auf dem Weihnachtsmarkt? Wir freuen uns auf Ihr Foto.
Das Landgericht Dresden wies jetzt eine Klage der in Dresden ansässigen, angeblichen Seenotretter von „Mission Lifeline“ zurück (Az.: 3 O 1398/22 EV). Die AfD Dresden ...
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Weiterbetrieb von drei Kernkraftwerken bis 15. April 2023 beschlossen. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der...
In den letzten 24 Stunden sind in Sachsen erneut 71 neue Asylbewerber angekommen. Nur vier davon stammen aus der Ukraine, teilt die Landesdirektion Sachsen mit. Um den...
Deutschland ist eines der wenigen Länder, die bei Corona immer noch am Pandemie-Status festhalten. In Sachsen ist die Regierung noch nicht einmal bereit, die Quarantän...
Der Verfassungsschutz wird von der sächsischen Regierung immer mehr als Regierungsschutz missbraucht. Deshalb stellte die AfD-Fraktion aktuell ein Reformpaket vor. Uns...
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban, der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter, und der innenpolitische Sprecher, Sebastian Wippel, haben heute auf einer ...
Laut DPA läuft heute eine bundesweite Razzia bei Islamisten, die sich Corona-Hilfen erschlichen haben sollen. Unter anderem werden auch Objekte in Sachsen durchsucht. ...
Während die Regierung die Grunderwerbsteuer von 3,5 auf 5,5 Prozent erhöhen will, strebt die sächsische AfD-Fraktion eine Senkung auf ein Prozent für den erstmaligen E...
In den letzten zwei Jahren genehmigte die sächsische Regierung erneut sehr lange Tiertransporte. Laut AfD-Anfrage (7/11055) war z.B. ein Rinder-Transport in den Libano...
Am Dienstag stellte die AfD-Landtagsfraktion dazu einen Gesetzentwurf vor. In Schulen würden Kinder zu Recht darauf hingewiesen, im Unterricht auf Basecaps und andere ...
Das ist mein Fazit zum Parteitag der Grünen, anders kann man sich deren Reden vom Wochenende nicht mehr erklären. Doch wir sind stärker und werden von Woche zu Woche...
Auf Einladung des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft fand gestern das erster Aufeinandertreffen der Landratskandidaten statt. Als einziger Unternehmer in der R...
Die Organisatoren der Demonstrationen in Adorf und Plauen haben dem AfD-Kreisverband Vogtland bislang mehrfach die Bitte abgeschlagen, mit eigenen Redebeiträgen aufzut...
„Eure Ahnungslosigkeit ist der Ruin des Mittelstandes!“ lautete das auf vielen Motorhauben plakatierte Leitmotto des Autokorsos, der sich am Samstagnachmit...
Liebe Landsleute, am vergangenen Donnerstag besuchte ich gemeinsam mit meinen Kollegen Steffen Janich, MdB, und Lars Kuppi, MdL, die Bundespolizeiabteilung Bad Düben. ...
Der MDV gibt aktuell einen Fehlbetrag von 100 Mio. Euro bekannt. In Verhandlungen mit dem Bund werden Finanzhilfen gefordert, dazu steht in 8 Tagen die Entscheidung an...
Innenminister Schuster ignoriert die wahren Opfer! Dem illegalen Einwanderer wird gehuldigt, für den einheimischen Steuerzahler bleibt nur Verachtung – dieses Narrat...
Einer langjährigen Tradition im Landkreis Nordsachsen folgend, wurden in dieser Woche Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, Mitarbeiter des Katastrophenschutzes und ...
Fast 1.000 Ausreisepflichtige nur in Mittelsachsen – Aufnahmestopp jetzt! Neuer Landrat, altes Spiel: Wie die Antwort der Staatsregierung auf meine Anfrage Nr....
Wann wird die Bevölkerung geschützt? Und wieder einmal gab es eine Vergewaltigung. https://www.radiochemnitz.de/…/chemnitzer-polizei…/ „Messer-...
Dieser Artikel von mir findet sich dieses Wochenende im BLICK in Mittelsachsen. Denn der Mantel des Schweigens bedeckt die Themen illegale #Migration und #...
Ob im Parlament oder auf der Straße – für unsere Freiheit und Selbstbestimmung! Fazit unseres heutigen Protestes: viel Zustimmung und viele gute Gespräche in Thiendo...
Stammtisch Großenhain 14.06.2022 Thema: Der Wolf – Kuscheltier oder Räuber? Als Erstes möchte ich mich ganz herzlich bei René Hein, Sprecher für Jagd-, Wald- und For...
Die jährliche Forsa-Umfrage im Auftrag des Deutschen Beamtenbundes (DBB) stellt dem deutschen Staat ein wahrlich schlechtes Zeugnis aus. Nur noch 29% der Befragten sin...
Edgar Naujok: Sanierung der Pödelwitzer Kirchenorgel kommt – Haushaltsausschuss hat 93.072 Euro dafür genehmigt Der Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok zeigt si...
Heute haben Vertreter unseres Kreisverbandes gemeinsam mit Bürgern vor Ort in Bad Lausick, Grimma, Wurzen und Trebsen unserer Toten und Gefallenen gedacht.
Die Stimmungslage im deutschen Gastgewerbe wird von Monat zu Monat dramatischer – und das aus gutem Grund. Aufgrund von explodierenden Energiekosten und sinkenden Umsä...
Siegbert Droese: „Christen in der AfD kamen heute unter Leitung von Jörg Kühne (MdL) und Ulrich Oehme (MdB a.D.) in Leipzig zusammen. Ich habe mich sehr gefreut, in me...
Während viele Bürger noch an die versprochenen Ampel Wunder glauben, schaffen die Fakten ganz konkret die Handlungsfähigkeit der Industrie und des Mittelstandes ab! ...
Äußerlich profitiert die CDU von ihrer konservativen Geschichte, die sie für ihre autoritäre, grüne Machtpolitik ausbeutet. Besonders Kretschmer, (parteiintern gilt ...
Wir als AfD Kreisverband Görlitz begrüßen den für Donnerstag angekündigten #Autokorso der Unternehmer im südlichen Landkreis #Görlitz. Es wird Zeit, immer wieder verst...
Wenn die Umwelt unsere Hilfe braucht, packen wir an. Umweltschutz beginnt vor der eigenen Haustür und nicht im fernen Ausland!
Zum 01. Januar 2023 werden erneut die Abfallgebühren erhöht. Dieses Mal die Grundgebühren. Für unsere Fraktion war das nicht nachvollziehbar. Zudem wurde aus unserer S...
Unternehmerprotest in Schwarzenberg, ca. 500 Leute folgten dem Aufruf. Es ist eine Veranstaltung die parteilos erfolgt. Bürgermeister und der Landrat haben sicherlich ...
Vertreter des AfD-Kreisverbandes Erzgebirge gedachten heute am Kriegerdenkmal in Burkhardtsdorf den zahlreichen Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft.
Glück auf Erzgebirger, heute waren wir mit unserem Hänger mal wieder im Erzgebirge unterwegs. Wir trafen wie immer im Erzgebirge sehr nette Menschen und führten intere...
Bei Ausländern, die sich als unbegleitet minderjährige Asylbewerber ausgeben, soll eine ärztliche Untersuchung das tatsächliche Alter feststellen. Einen entsprechenden...
Wie die FAZ exklusiv berichtet, plant die grüne Justizministerin Katja Meier einen Maßnahmenkatalog zur Änderung mehrerer Gesetze. Dieser Katalog geht weit über das hi...
  Während die Grünen und #Habeck immerhin ehrlich ihre Antipathien gegen Deutschland vertreten, ist die #CDU viel gefährlicher. Äußerlich konservativ-demokratisch...
Im September 2022 wurden in #Dresden 3.066 Straftaten erfasst und bisher 982 Tatverdächtige (davon 320 Ausländer) ermittelt. Zum 05.10.2022 waren zudem in Dresden 219 ...
Bevor Sie sich jetzt ernsthaft mit dieser Frage beschäftigen: Natürlich wird es keine Einschränkungen in diesen Einrichtungen geben. Sollte tatsächlich die Raumtempera...
Aktuelle Bilder vom Bau der Sozialsystem-Migranten Unterkunft in Dresden-Sporbitz Wenn es um das Thema „Migration in unser Sozialsystem“ geht, dann werden ...
Subventioniert mit Steuergeldern für „zivilgesellschaftliche“ Vereine und Pseudo-Initiativen, gefördert von den geistigen Brandstiftern in den Parlamenten....
Bevor das „Kind“ Talsperre Euba in den Brunnen gefallen ist, versucht unsere Fraktion gemeinsam mit ProChemnitz, die völlig unsinnige, teilweise Sanierung ...
Aktuell aus unseren Kreisverband: Mitgliederversammlung im Chemnitzer Süden. Viele Ziele, viele Ideen, kreative Köpfe – es geht vorwärts, für Chemnitz, für Sac...
Es ist nur noch absurd, was in diesem Land passiert. Ein polizeilich bekannter Triebtäter, ein Syrer (21), spaziert trotz zweier bekannter Ermittlungen wegen schwere...
Überall im Landkreis Bautzen gedachten AfD-Mitglieder zum Volkstrauertag am 13.11.2022 den gefallenen deutschen Soldaten und Opfern von Gewaltherrschaft. Der Kreisvors...
Liebe Mitstreiter, Verteiler und die, die es werden wollen, die neue Ausgabe der Blauen Post Bautzen ist ab heute in unseren Büros und den bekannten Abholstellen in de...
Die AfD verurteilt grundsätzlich Angriffe auf Eigentum. So auch den Brandanschlag auf das Spreehotel. Wir lehnen jeden Zusammenhang unserer Protestveranstaltung vom Di...
„Steuer- und Abgabenlast hoch wie nie“, schreibt heute die BILD-Zeitung. Im Durchschnitt müssen die Bürger auf 42,2 Prozent ihres Monatsgehalts verzichten. Ab Januar w...
Die sächsische #AfD-Fraktion will mit einem neuen Gesetzentwurf (Drs. 7/11343) ein Kopftuchverbot in Schulen und Kindergärten durchsetzen. Dazu erklärt die familienp...
Der Lack ist ab: 70 Prozent der Deutschen fordern einen harten Sparkurs für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das ergab eine repräsentative Umfrage von Ipsos. Demna...
Die sächsische AfD-Fraktion will mit einem neuen Gesetzentwurf (Drs. 7/11343) ein Kopftuchverbot in Schulen und Kindergärten durchsetzen. Dazu erklärt die familienpoli...
Auf Anfrage der AfD im Sächsischen Landtag musste die Regierung zugeben: In Sachsen befinden sich derzeit 15.346 abschiebepflichtige Asylbewerber, die hier nicht sein ...
Ein geschminkter Mann (?) in Stöckelschuhen, kurzem Rock und Perücke sitzt auf einem Schemel. Vor ihm sitzen kleine Mädchen und Jungs und hören ihm/ihr zu. Titelbild e...
Die Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern gingen im 3. Quartal 2022 (Drs. 7/11107) steil nach oben: Straftaten durch unerlaubt aufhältige Ausländer liege...
Die sächsische AfD-Fraktion hat vor wenigen Tagen erneut den Antrag gestellt (Drs. 7/11293), die weiterhin bestehende Maskenpflicht im ÖPNV, in Arztpraxen, Krankenhäus...
Die Bundesregierung sieht bisher nur eine Entlastung von Bürgern mit Gasheizungen vor („Gaspreisbremse“). Wer eine Öl-, Kohle- oder Holzheizung hat, geht dagegen leer ...
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CDU, SPD und Grüne versuchen, die Proteste der Bürger zu kapern oder selbst eigene Demonstrationen zu initiieren. Ministerpräsident Kretschmer wurde auf einer Kundgebu...
Wir sind die Generation Mut. Wir treten für unsere Ideale ein. Wir haben die Kraft zur Veränderung. Wir geben nicht auf. Wir bringen den Mut auf, den Mut gegen die neu...
Zum AfD-Gesetzentwurf zur Grunderwerbsteuer (Drs. 7/11154) erklärt der finanzpolitische Sprecher, André Barth: „Der Freistaat Sachsen weist mit rund 35 Prozent die nie...
CDU-Chef Merz hatte vollmundig angekündigt die AfD halbieren zu wollen. Der Mann übt wahrscheinlich noch. Und zwar an seiner eigenen Partei. Nach dem Übertritt der CDU...
Vor kurzem wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in sozialen Medien mehrere hundert Seiten betreibt, die rechtsextremistische, teils strafbare Inhalte absondern. Z...
  Die Länderchefs des Verfassungsschutzes haben jetzt öffentlich angekündigt, verstärkt das Demonstrationsgeschehen zu beobachten. Auch in Sachsen. Jede Woche demonstr...
Will die Regierung nun endgültig dem Bargeld an den Kragen? Der „gelbe“ FDP-Minister, Lindner, ist offenbar zum Generalangriff übergegangen. Er macht sich öffentlich f...
Zur Landtagsdebatte über den AfD-Antrag (Drs. 7/11096) mit dem Titel „Unkontrollierte Massenmigration verhindern – Grenzen sichern“ erklärt der innenpolitische Spreche...
Auf die Fachregierungserklärung des sächsischen Regionalentwicklungsministers Thomas Schmidt (CDU) erwidert der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Wenn von 1,4 Mill...
Laut AfD-Anfrage (7/10998) können bei einem Blackout nur 15 Prozent der sächsischen Bevölkerung über das Wassersicherstellungsgesetz versorgt werden. Dabei liegt der V...
Seit Anfang September gab es deutschlandweit über 4.400 regierungskritische Kundgebungen. Daran beteiligten sich laut WELT „mehr als 100.000 Menschen“. In Sachsen sei ...
Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Wille, ich habe mir heute im MDR-Kulturradio das Interview mit Philipp Ruch über den Vandalismus der „Letzten Generation“ angehört und war ...
Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben die Aufgabe, den Staatsbürgern ein Leben in Freiheit und Sicherheit zu ermöglichen, den Wohlstand zu mehren und Sch...
Die Landesregierung hat eine Empfehlung herausgegeben, die Temperaturen in Kitas und Schulen abzusenken. Damit soll Energie gespart werden. Laut der AfD-Anfrage (7/109...
In sächsischen Gefängnissen verbüßen aktuell 849 ausländische Täter eine Haftstrafe – das sind 30 Prozent aller Gefangenen. Laut AfD-Anfrage (7/10941) sind 556 ausländ...
Der AfD-Abgeordnete Thomas Thumm hat sich mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/11047) nach Projekten und Partnerschaften zwischen Sachsen und Russland zwischen 2017 und 2...
Obwohl es dem sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz untersagt ist, über „Verdachtsfälle“ zu berichten, landete diese brisante Information im Falle einer Leipzige...
Zum heutigen Treffen der sächsischen Landesregierung mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die aktuelle...
Aufgrund der stark gestiegenen Preise werden sich auch die Steuereinnahmen stark erhöhen. Laut aktueller Schätzung erwarten Bund, Länder und Kommunen 126 Milliarden Eu...
MDR-Mitarbeiter waren in den letzten fünf Jahren häufig für sächsische Ministerien tätig. Laut AfD-Anfrage (7/11004) wurden dafür insgesamt 44.248 Euro an Honoraren ge...
AfD Anwalt zeigt den Grünen Jürgen Kasek aus Leipzig an, was ist geschehen? Kasek verlor seine Zulassung, da er die Beiträge zum Versorgungswerk der Rechtsanwälte nich...
Aktuell wird über „Sozialtourismus“ von Ukrainern in Deutschland diskutiert. Ukrainer mit großen Autos und viele Pendler zwischen der Ukraine und Deutschland sorgen fü...
Na, endlich! Mit einem Brief an Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert der Freistaat Sachsen gemeinsam mit Bayern und Thüringen nun auf einmal die Abschaffu...
Die sächsischen Sparkassen streichen immer mehr Stellen. Das fand der AfD-Abgeordnete Dr. Rolf Weigand mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/10922) heraus. Bei der Erzgebi...
„Unser Land zuerst!“ – Rund 10.000 Menschen demonstrierten am 8. Oktober in Berlin friedlich gegen die Politik der Ampel-Koalition Diese Regierung raubt uns Bürgern na...
Die sächsische Regierung will die Grunderwerbsteuer von 3,5 auf 5,5 Prozent erhöhen. Die AfD-Fraktion hat nun einen Gesetzentwurf (Drs. 7/11154) vorgelegt, der das Geg...
Der Bautzener AfD-Abgeordnete Frank Peschel hat gegenüber der Morgenpost aufgezeigt, wie Görlitz als Heimatstadt des Ministerpräsidenten Kretschmer im Vergleich zu Bau...
Zum heutigen Sonderplenum im Sächsischen Landtag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Wir stehen vor einem Winter, der Sachsen in eine seit Generationen n...
Schwerer Angriff gegen deutsche Interessen, Cui Bono? Passend dazu sagte der französische Wirtschafts-Minister Bruno Le Maire in seiner Rede vor der Nationalversamml...
Unser Auftakt für den heißen Herbst in #Zwickau, vom 13. September 2022 war erfolgreich. Herzlichen Dank #StephanBrandner und #MatthiasMoosdorf und allen Teilnehmer...
die einzige Partei die die Kraft hat die Zukunft Sachsens zu verbessern – ist und bleibt die AFD ps. die CDU holen wir auch noch ein
Der neue Kreisvorstand ist mit Zustimmungswerten zwischen 94 und 71 Prozent gewählt worden. Vorsitzender Lothar Hoffmann Stell. Steffen Janich Schatzmeisterin Tabitha ...
zum Landesparteitag der AfD Sachsen vom 09. bis 10. Juli 2022   Ort:                 Messe- und Veranstaltungspark, Görlitzer Str. 2, 02708 Löbau                   ...
Die Tafeln in Sachsen werden derzeit regelrecht von Bedürftigen überrannt. Inzwischen ist die Not jedoch leider so groß, dass noch nicht einmal alle versorgt werden kö...
Aufgrund von Kolonialismus-Vorwürfen könnte der Neubau des Karl-May-Museums in #Radebeul scheitern, berichtet heute die BILD-Zeitung. Dabei wurden von Karl May rund 20...
ustiz- und Gleichstellungsministerin Katja Meier (Grüne) hat heute eine Studie über »Lebenslagen von Isbtiq* Personen in Sachsen« vorgestellt. Die dafür eingesetzten S...
Am 20. Juni kam es gegen 1 Uhr in Dresden zu einem Buttersäure-Anschlag auf die Kanzlei des AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Joachim Keiler. Dabei wurde ein immenser Sachs...
„Du deutsche Kartoffel“ ist ein diskriminierender Begriff, mit dem meist türkischstämmige Einwanderer die hiesigen Bewohner ohne Migrationshintergrund seit vielen Jahr...
Es verfällt seit Jahren und steht an Sachsens wohl geschichtsträchtigstem Ort: Das Kornhaus in Meißen direkt neben der berühmten Albrechtsburg. Hier ist die „Wiege Sac...
Zum Tag der Pflege gratuliert der AfD-Landesvorsitzende, Jörg Urban:„Ich möchte mich bei allen sächsischen Pflegekräften bedanken. Ihrer fürsorglichen Arbeit unter den...
Großbritannien löst sein Problem mit der Masseneinwanderung jetzt mit der Hilfe von Ruanda. Der britische Premierminister Johnson stellte ein Abkommen vor, mit dem er ...
Fast ein Drittel aller Deutschen hält unser politisches System für eine Scheindemokratie. Laut einer aktuellen Allensbach-Umfrage sind es in Ostdeutschland sogar 45 Pr...
Ungarn soll sich wegen angeblicher Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit als erstes Land einem Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln stellen. EU-Kommissionspräsidentin von...
„Deutschland steht in der Energiepolitik möglichweise vor einer überraschenden Wende: Nach Informationen von ‚FOCUS Online‘ und dem ‚WirtschaftsKurier‘ wird auf Arbeit...
Kraftfahrer schauen fassungslos und schockiert auf die Zapfsäulen. Die Preise liegen aktuell über 2 € pro Liter Sprit. Das Problem ist durch eine verfehlte Politik hau...
Am Sonntag wählt die Bundesversammlung das neue deutsche Staatsoberhaupt. Die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier wird von den Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP...
SPD-Bundesinnenministerin, Nancy Faeser, ist derzeit doppelt im öffentlichen Fokus: Erst verfasste sie einen Artikel in einer „linksextremistisch beeinflussten“ Publik...
21.01.202214:30 – 16:00 UhrLandkreis LeipzigLeipziger Straße in BöhlenMahnwache „Freiheit statt Corona-Diktatur – Impfzwang stoppen“ 22.01.20...
Immer mehr Deutsche wollen offenbar keine neuen Windräder in der Nähe ihrer Wohnorte. Das belegen zwei aktuelle Umfragen: 53,6 Prozent der Bürger – also die absolute M...
Und wieder ein größerer Einkauf, um Bedürftigen im Wahlkreis ein schöneres Weihnachten zu machen. Nach dem Jan Zwerg, Norbert Mayer und Andre Barth die Weihnachtspäckc...
In immer mehr sächsischen Städten und Kommunen, wie Bautzen, Riesa, Königstein, Dippoldiswalde, Chemnitz, Dresden und Freiberg demonstrieren inzwischen zehntausende Bü...
„Die neue Bundesregierung wird Sachsen schaden. Sie wird sogar massiv schaden!“, sagt der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban zu dem nun vorliegendem Koalition...
Die CDU-geführte Regierung hat alle Weihnachtsmärkte im Freistaat Sachsen verboten. Gegen den Willen der meisten Bürger und der Kommunen. Angeblich sei die Ansteckungs...
Der französische EU-Binnenmarktkommissar Breton sagte jetzt öffentlich zum Thema Klimarettung ohne Kernkraft: „Das ist unmöglich, jeder versteht das“. „Damit ergreift ...
Die sächsische Union will am Sonnabend in Dresden einen neuen Vorstand wählen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will als Parteichef wiedergewählt werden.D...
Im Februar 2020 wurde AfD-Stadtrat Horst Juhlemann vom Amtsgericht Dresden zu einer Geldstrafe verurteilt. Angeblich, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft, habe er be...
Die zivile Nutzung der Kernenergie stellt eine der höchsten Errungenschaften des Menschen im Umgang mit der Natur dar und fordert gleichwohl ein Höchstmaß an Verantwor...
„WDR will Zusammenarbeit mit judenfeindlicher ‚Kollegin‘ fortsetzen“, berichtet aktuell „Tichys Einblick“ und beruft sich auf ein internes Schreiben des GEZ-Senders. A...
So genannte Leit- oder GEZ-Medien betonen immer wieder gegen „Hass und Hetze“ einzutreten. Sie predigen Toleranz und eine „bunte, weltoffene Gesellschaft“. Doch wie st...
Die neu gewählte Bundessprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, sorgt derzeit für Empörung. Sie bezeichnete die weiße Mehrheitsgesellschaft in Deutschland als...
Immer wieder mahnt die AfD lautstark die Einhaltung und die Wiederherstellung der Grundrechte an, die mit der Begründung „Infektionsschutz vor Corona“ de facto außer K...
„Mit dem Segen der Landeskirche Sachsen will der Beirat der evangelischen Frauenarbeit am Samstag einen Workshop zum Thema: „Der Fall Lina Engel.: Autonomie, Autonome ...
Anfang September hat das polnische Parlament den Ausnahmezustand an der Grenze zwischen Polen und Weißrussland verhängt. Immer mehr Asylforderer aus dem Irak, Syrien u...
Dem Tierschutz in Sachsen und auch deutschlandweit muss endlich der politische Stellenwert eingeräumt werden, den er benötigt. Für die sächsische AfD hat das Thema Tie...
Die Grünen wollen eine Milliarde Steuergeld ausgeben, um damit Lastenräder zu subventionieren. Wieder einmal soll die Allgemeinheit grüne Spinnereien finanzieren, die ...
Was wäre, wenn die AfD bei der nächsten Bundestagswahl entgegen aller Prognosen und Vorhersagen stärkste Kraft würde, sich in den konservativen Parteien die Vernünftig...
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat 2020 rund acht Milliarden Euro an Zwangsgebühren eingenommen. Trotzdem beschwert sich aktuell MDR-Programmdirektor Klaus Brinkbä...
Die CO2-Bilanz von E-Autos ist doppelt so hoch, wie bisher behauptet, berichtet BILD. Über 170 Wissenschaftler aus Deutschland und ganz Europa wiesen die EU auf ihren ...
Die Schulschließungen waren falsch, kritisiert der Professor für Intensivmedizin, Nikolaus Haas, in BILD: „Ein Kind in Deutschland wird eher vom Blitz getroffen, als d...
Zur anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban:„Die CDU löst sich als Volkspartei immer mehr auf. Solange sie a...
Die staatlichen Zuschüsse an Parteien haben erstmals die Marke von 200 Millionen Euro überschritten. Zu dieser Summe kommen noch einmal fast 600 Millionen für Parteist...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland verurteilt, weil die Grenzwerte für Stickoxid an einigen wenigen Messstationen nicht eingehalten wurden. Damit drohe...
Sehr geehrter Herr Dr. Roland Löffler, vor einigen Tagen erhielt ich aus Ihrem Haus eine Einladung zu einer Diskussionsveranstaltung mit der AfD-Aussteigerin Franzis...
Eine neue Studie des Max-Planck-Instituts ergab, dass die Rentenlücke der deutschen Rentner für ein auskömmliches Leben im Schnitt 360 Euro beträgt. „Es ist beschämend...
Der letzte Innenminister der DDR, Peter-Michael Diestel, tritt aus der CDU aus. Er begründete das mit dem Ergebnis der Kandidatensuche der Union. Diestel meint, die CD...
In einem Modellprojekt haben in Augustusburg Hotels und Gaststätten seit Anfang April wieder geöffnet. Bürger mit einem negativen Schnelltest dürfen in dem beliebten T...
Die etablierte Politik in Deutschland orientiert sich immer mehr an Randgruppen. Das beweist z.B. die aufgeregte Diskussion um das sogenannte „dritte Geschlecht“. Laut...
Über 300 Banken und Sparkassen verlangen inzwischen Strafzinsen, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Allein in diesem Jahr kamen mehr als 100 Geldinstitute dazu....
Die großen Social Media-Plattformen sperren aktuell Beiträge von prominenten Kritikern der Regierung. Boris Reitschuster, Max Otte und Gunnar Kaiser hat es bei YouTube...
„Kretschmer unterstützt harten Brücken-Lockdown“, titeln aktuell mehrere sächsische Medien. Zuerst hatte NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) einen so genannten „Brücke...
„Rente mit 63 soll wieder weg“, titelt aktuell BILD und zitiert aus einem „Geheim-Papier der Union“. Demnach ist geplant die Regelung wieder zu kippen, wonach abschlag...
In mehreren Kommunen Sachsens fanden am vergangenen Wochenende verschiedene Demonstrationen gegen die andauernden Beschränkungen der Grundrechte statt. So versammelten...
Die Tourismusbranche stärken und in der Coronakrise nicht hängen lassen: Das war von Anfang an die Forderung der AfD für jene Menschen, die in der Übernachtungs-, Reis...
Die Fraktion der AfD im sächsischen  Landtag gratuliert Dr. Nancy Aris herzlich zur Wahl als sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur! Frau Dr. A...
Seit Anfang März hat es im Asylbewerberheim in Plauen insgesamt sechs Brände gegeben. Tatverdächtig sind zwei Somalier, die sich nach kurzer Inhaftierung allerdings be...
In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“, am 17. März 2021, behauptete der Ex-Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, während einer Gesprächsrunde mit dem AfD-Bundesspreche...
In den letzten Tagen wurde berichtet, dass der Bundeswirtschaftsminister die Auszahlungen der Corona-Hilfen für Unternehmen gestoppt hat. Altmaier hatte mitgeteilt, da...
Laut Informationen der Freien Presse soll der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, Spitzenkandidat der CDU Sachsen für die Bundestagswahl werden. Wand...
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) stellte am 1. März Reformpläne zur Umsetzung der „Gemeinsamen Agrarpolitik“ (GAP) vor. Darin wird eine verstärkte ...
Der strenge Frost hat dieses Jahr besonders große Löcher in die Straßen gerissen. Nun steigt die Angst, dass die Regierung kein Geld mehr für die Beseitigung aller Sch...
Laut Polizeibericht überfielen 30 bis 40 Personen am Wochenende in Leipzig-Connewitz einen Streifenwagen und attackierten ihn mit Flaschen. Dazu erklärt der innenpolit...
Für die Standortkampagne „So geht Sächsisch“ gibt die Staatsregierung viel Steuergeld aus. Der Sinn einer solchen Werbeaktion ist eigentlich, Bürger aus anderen Region...
In einem Brandbrief an die Regierung fordert der sächsische Landessportbund die schnelle Aufhebung der Corona-Beschränkungen. Weil die Freizeitsportler zur Untätigkeit...
Zur Ankündigung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), ab 8. März dem Einzelhandel die Öffnung mit Terminvergabe (Click & Meet) zu erlauben, sagt der säc...
Die AfD-Fraktion beantragt eine Sondersitzung des Landtages am 3. März unter dem Titel „Endlos-Lockdown beenden – Bürgern und Unternehmen eine klare Perspektive bieten...
Seit Monaten darf die weltberühmte Dresdner Staatskapelle nicht einmal ohne Publikum proben. Fünf Musiker der Staatskapelle klagen deshalb ihr Recht auf Arbeit bei Ger...
Die Morgenpost vermeldet heute, dass der Freistaat Sachsen seine Entwicklungshilfe um mehr als die Hälfte von 900.000 auf 400.000 Euro pro Jahr reduzieren möchte. Das ...
Das Büro des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Thumm in Schwarzenberg wurde – vermutlich von Linksextremisten – mit Beschimpfungen beschmiert. Auf mehreren Fenstern steh...
Die historische Dresdner Dampferflotte darf nicht auslaufen, erhält aber dennoch keine Überbrückungshilfe III, berichtet BILD. Da das Unternehmen erst im Herbst vor de...
Laut aktuellen Zahlen des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft ist der Handelsumsatz mit Russland im Jahr 2020 um 22,2 Prozent eingebrochen. Der Austausch von Waren...
Endlich sollen Pflegekräfte besser bezahlt und der deutsche Pflegenotstand so ein Stückweit abgebaut werden. Doch Vorsicht, freuen Sie sich nicht zu früh: Die Mehrkost...
Linksextremistische Täter werden von der sächsischen Justizministerin Katja Meier nicht mit dem nötigen Nachdruck verfolgt. Von 1.023 Ermittlungsverfahren im letzten J...
Medien und CDU-Ministerpräsident Kretschmer behaupten seit Jahren, unsere Demokratie sei vor allem von rechts bedroht. Nun macht das Bundeskriminalamt (BKA) öffentlich...
Was haben deutsche Politiker und Medien Schweden und die USA an den Pranger gestellt. Beide Länder wurden eines Totalversagens in der Corona-Politik bezichtigt, weil s...
Was glauben Sie, wohin überall sächsisches Steuergeld versickert? Wir sagen es Ihnen: zum Beispiel nach Marokko zur „Stärkung der Resilienz (Widerstandsfähigkeit) von ...
Obwohl die Corona-Zahlen bereits drastisch gesunken sind, fährt die CDU-geführte Staatsregierung noch einmal schwere Geschütze auf. Besonders albern ist dabei der neue...
Zur Kritik des Rechnungshofes am geplanten Doppelhaushalt 2021/22 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Wir haben in Sac...
Laut AfD-Anfrage (7/5283) werden im nächsten Doppelhaushalt insgesamt 20 neue Stellen in der Staatskanzlei geschaffen. Vier neue Beamte wären durch die Regierungsneubi...
Mehrere Medien berichten heute darüber, dass der AfD-Eilantrag gegen die sächsische Corona-Schutzverordnung vom Verfassungsgerichtshof abgelehnt wurde. Dazu erklärt de...
Risikogruppe erhalten kostenlose FFP2-Masken, die sie sich nach einer aufwendigen Prozedur in Apotheken abholen müssen. Teilweise kam es zu langen Schlangen bei der Ab...
Vertreter der AfD erhielten in Interviews beim MDR-Sachsenspiegel am wenigsten Sendezeit, obwohl die Partei mit 27,5 Prozent zweitstärkste Kraft in Sachsen ist. Eine A...
Zur Verlängerung des Lockdowns erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Den Lockdown in einer Endlosschleife fortzuführen, ist das Gegenteil einer...
Die deutschen Erfinder des Dual-Fluid-Kernreaktors werden mit ihrem Unternehmen nach Kanada auswandern. Auf der Firmenwebsite heißt es zur Begründung, dass die kanadis...
Der berühmteste Miniaturpark Sachsens, das „Klein-Erzgebirge“ in Oederan, musste Insolvenz anmelden. Die vielen ehrenamtlichen Leistungen würden von staatlicher Seite ...
Umfangreiche Recherchen der Sächsischen Zeitung (SZ) haben ergeben, dass im Freistaat die Polizei überwiegend chinesische FFP2-Masken trägt. Ähnlich sei die Situation ...
Die angekündigten Lockerungen der Corona-Beschränkungen schiebt die Staatsregierung immer weiter hinaus. Obwohl die Inzidenz in Sachsen bereits auf 100 stark gesunken ...
Zum AfD-Antrag „Stärkung der Angehörigenpflege“ erklärt der sozialpolitische Sprecher, Frank Schaufel: „Fast 70 Prozent der Pflegebedürftigen werden von ihren Angehöri...
Zum Antrag der AfD „Neue RAF verhindern“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Die Brutalität der Linksextremisten nimmt in Sachsen immer stärke...
Zur Aktuellen Debatte der AfD über „Das stille Sterben der Wirtschaft“ erklärt der handwerkspolitische Sprecher Mario Beger: „Die Handwerkskammern und andere Wirtschaf...
Zur Aktuellen Debatte der CDU-Fraktion mit dem Titel „Rücksicht nehmen, Verantwortung tragen – gemeinsam die Corona-Krise meistern!“ erklärt der AfD-Abgeordnete Lars K...
Zum Antrag der AfD „Einbahnstraße Energiewende beenden – technologieoffene Forschung und Entwicklung in Sachsen gewährleisten“, erklärt der wissenschaftspolitische Spr...
Zum Streit in der Regierung über die Finanzierbarkeit des geplanten Bildungstickets erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Tobias Keller: „Am Bildun...
Zum Gesetzentwurf der Regierung zur Reform der Grundsteuer erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Die AfD lehnt die Grund...
Auf den „Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie“ erwiderte der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Der Lockdown des wirtschaftlichen, des ges...
In Sachsen sind dem Verfassungsschutz 87 Personen bekannt, die u.a. Verbindungen zur Terrororganisation Islamischer Staat (IS) haben. Laut AfD-Anfrage (7/4693) haben 7...
Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/4907) des kulturpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Thomas Kirste, hat ergeben, dass der Freistaat lediglich 107...
Den sächsischen Bauern reicht es: Über 150 Betriebe klagen gegen eine Verordnung des grünen Umweltministers Wolfram Günther, die ihre Existenz in Frage stellt. Die Lan...
Die Barmer-Krankenkasse schlägt Alarm: Weil die Pflegekräfte in Sachsen deutlich überlastet sind, melden sie sich häufiger krank oder gehen in Frührente. Im Schnitt ha...
Der Automobilzulieferer Koki Technik Transmission Systems will an seinen sächsischen Standorten Glauchau und Niederwürschnitz fast die Hälfte der Beschäftigten entlass...
Laut Landesamt für Umwelt eignen sich in Sachsen nur wenige Gebiete für die Lagerung atomarer Reststoffe. Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erkl...
Die sächsische AfD-Fraktion hat sich heute einstimmig dazu entschlossen, eine Normenkontrollklage gegen die Corona-Schutz-Verordnung anzustrengen. Dazu erklärt der AfD...
Sachsen ist das einzige Bundesland, das seine Bürger noch schärfer an die 15-Kilometer-Leine nimmt. Diese drastische Grundrechtseinschränkung soll nun genauso wie die ...
Laut übereinstimmender Medienberichte will die sächsische Regierung in den nächsten Tagen über ein „Gesundheitsnotstandsgesetz“ entscheiden. Dazu erklärt der gesundhei...
Zur Streichung aller Lockerungen in der neuen Corona-Schutzverordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Still und heimlich streicht Ministerpräsident ...
Bauern aus ganz Deutschland protestieren heute in Berlin gegen die neue Düngemittelverordnung und für höhere Erzeugerpreise. Jörg Dornau, landwirtschaftspolitischer Sp...
Bei einer Expertenanhörung im Sächsischen Landtag übte der Rechnungshof deutliche Kritik an der Staatsregierung. In Zeiten immenser Schulden dürften nicht 2.000 neue S...
Sachsen schiebt eine große Pleitewelle vor sich her, urteilte die Wirtschaftsauskunft „Creditreform“ in der Sächsischen Zeitung. Firmen, die eigentlich längst zahlungs...
Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius prüft aktuell das Verbot mehrerer „Antifa“-Gruppen. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion i...
Die Dresdner Handwerkskammer befürchtet ein großes Firmensterben. Zwei Drittel aller Betriebe leiden unter der Corona-Krise und die angekündigten Staatshilfen sind zum...
Das Leben in Deutschland wird teurer. Fast zwei Drittel aller Kommunen planen, die Gebühren für Parken, Wasser, Müllentsorgung und Straßenreinigung anzuheben oder habe...
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer gab bekannt, dass Lockerungen der drastischen Corona-Verbote nun erst ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfizierten möglich s...
In der Januar-Ausgabe des Rundbriefes „Infoport“ des Ostdeutschen Bankenverbandes sprechen sich die Verfasser für die Einrichtung einer „Sonderwirtschaftszone Ostdeuts...
Die Verfahren gegen Linksextremisten haben sich im Abwehrzentrum des sächsischen LKA im letzten Jahr verzehnfacht. Sie stiegen von 27 auf 278, berichtet die LVZ. Recht...
Die AfD-Fraktion stellte aktuell einen Antrag, die Anzahl der Kinder und Jugendlicher in Sachsen zu ermitteln, die ihre Eltern oder Großeltern pflegen müssen (7/4666)....
Zur geplanten Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar durch Bundes- und Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Alle AfD-Fraktionen in ...
Laut Polizeibericht griffen „Unbekannte“ in der Nacht zu Sonntag die Polizeiaußenstelle in Leipzig-Connewitz (Wiedebach-Passage) mit Pflastersteinen, Feuerwerkskörpern...
Vor 150 Jahren wurde das Deutsche Reich gegründet. Deutschland wurde zum geeinten Nationalstaat. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Ki...
Laut Medienberichten plant die Bundesregierung einen Mega-Lockdown. Es sollen alle Betriebe geschlossen sowie der öffentliche Nah- und Fernverkehr eingestellt werden. ...
Der Landesbauernverband fordert den Bau eines regionalen Schlachthofes in Sachsen. Zudem kündigte der Verband eine Klage gegen die Düngeverordnung des sächsischen Land...
60 ausreisepflichtige Asylbewerber dürfen nun doch in Sachsen bleiben. Das entschied aktuell die sächsische Härtefallkommission. Martina Jost, migrationspolitische Spr...
Laut mehreren, übereinstimmenden Medienberichten hat die Bundesregierung Anfang Dezember klammheimlich die Bedingungen für die Corona-Wirtschaftshilfen durch nachträgl...
Das Online-Portal LernSax des Kultusministeriums ist allein im Dezember letzten Jahres sechsmal zusammengebrochen. Das ergab die AfD-Anfrage (7/4844). Gleichzeitig mus...
Sachsen ist bundesweit Letzter bei der Impfung von Risikogruppen, obwohl der Freistaat Spitzenreiter bei den Infektionen ist. Zugleich wurde bekannt, dass die Online-T...
Durch die Abschaltung von Kohle- und Kernkraftwerken droht Deutschland Ende 2022 eine dramatische Unterversorgung mit Strom. Laut WELT gehen die Netzbetreiber davon au...
Sachsens wichtigste Vertreter der Bauernschaft, darunter „Land schafft Verbindung“, der Landesbauernverband und der Verband der Familienbetriebe Land und Forst Sachsen...
Der bekannte Bauunternehmer Jörg Drews (Hentschke Bau) aus Bautzen veröffentlichte aktuell linke Morddrohungen gegen ihn: „Die Sachsensau Drews wird sterben.“ Nach meh...
In einer aktuellen Mitteilung kritisiert der Verband der Nord-Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie (vti) die Landesregierungen scharf. Sie würden bei medizini...
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen haben im vergangenen Monat eine Coronabedingte Sonderzahlung von bis zu 600 Euro erhalten. „Man hätte ei...
Zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Trotz Wirtschaftskrise und wegbrechender Steuereinnah...
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Den überlasteten Pflegekräften in Krankenhäusern und Seniorenhei...
Zur Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Der verlängerte Lockdown ist das Ergebnis einer Serie von Fehlern de...
Dank Videoüberwachung und zusätzlichem Personal hatte in der Grenzstadt Görlitz die Polizei-Soko Argus einige Fahndungserfolge. Sebastian Wippel, innenpolitischer Spre...
In Sachsen gibt es nur noch einen Schlachthof und Schlachttiere müssen oft sehr lange Transportwege ertragen. Der Landesbauernverband findet die Gespräche über einen n...
CDU-Ministerpräsident Kretschmer hält eine Verlängerung des Lockdowns in Sachsen „bis mindestens Ende Januar für unvermeidbar“. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, ...
Ab Januar müssen zahlungsunfähige Unternehmen wieder ihre Insolvenz anzeigen. Experten rechnen dann mit einer großen Pleitewelle. Im abgelaufenen Jahr hatte sich berei...
Sachsens Kultusministerium hat Ende November den Entwurf eines Teilschulnetzplanes für berufsbildende Schulen zur Anhörung freigegeben. Bis zum 1. März 2021 haben die ...
In den letzten zwei Jahren gab es elf schwere Messerattacken im Bereich des Leipziger Hauptbahnhofs. Eine davon endete tödlich. Die Täter kamen vor allem aus den Asyll...
Der Sächsische Handwerkstag klagt über schlechte Stimmung in vielen Betrieben aufgrund der Corona-Beschränkungen. Geschlossene Betriebe würden nur mit großem bürokrati...
Sachsens SPD-Gesundheitsministerin Petra Köpping gab in der LVZ zu, dass Alten- und Pflegeheime ein „Hotspot in der Corona-Pandemie sind“. Gleichzeitig behauptete sie,...
Bis zu 90 Prozent aller Corona-Toten stammen in den Bundesländern aus Pflegeheimen. Spitzenreiter ist Schleswig-Holstein. Die Bild-Zeitung hatte alle Länder abgefragt,...
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) – nach eigenem Bekunden christlichen Glaubens – rät den Sachsen, in diesem Jahr auf die Teilnahme an weihnach...
Zur aktuellen Debatte der AfD zum Verfassungsschutz „Opposition – verdächtig gut?!“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der Carsten Hütter: „Es wird immer offen...
Die AfD hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Registers für Lobbyisten eingebracht (7/4681). Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Alexander Wiesner:„Viele Bürger...
Ladendiebstahl bis 25 Euro und Betrug zulasten der öffentlichen Hand bis 250 Euro sollen straffrei werden. Dazu will die grüne Justizministerin Katja Meier die Staatsa...
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Sachsen ...
Die AfD-Fraktion stellt in der kommenden Landtagssitzung den Antrag, ein existenzsicherndes Übergangsgeld an alle Soloselbständigen und Kleinunternehmer auszuzahlen, d...
Morgen wollen Taxifahrer vor dem Sächsischen Landtag demonstrieren. Trotz Ausgangssperre und 70 Prozent Umsatzrückgang müssen sie weiter auf den Straßen auf die spärli...
Bei der nicht verbotenen „All Cops Are Bastards“-Demo am Sonntag in Leipzig eskalierte die Gewalt. Polizeibeamte und Mitarbeiter der Versammlungsbehörde wurden mit Ste...
Unter dem Motto „Kampf den FaschistInnen in Uniform“ findet am Sonntag in Leipzig eine linksextreme Kundgebung mit Genehmigung der Behörden statt. Gleichzeitig wurde e...
Zur neuen sächsischen Corona-Verordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die CDU-geführte Staatsregierung verfällt in wilden Aktionismus: Nächtliche ...
Die AfD fordert eine Schnellstraße zwischen Posen und Dresden. Dazu erklärt der Lausitzer Abgeordnete Roberto Kuhnert: „Eine direkte Verbindung zwischen den beiden Met...
Nach dem islamistischen Messer-Mord von Dresden sollen auf der aktuell stattfindenden Innenministerkonferenz der Länder erneut Abschiebungen nach Syrien diskutiert wer...
Seit fast einem Jahr versucht die schwarz-grün-rote Landesregierung, eine üppige Diätenerhöhung durchzuboxen. Die AfD-Fraktion hat dagegen von Anfang an erbitterten Wi...
Zum angekündigten Lockdown in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Man kann eine Gesellschaft nicht in ein künstliches Koma versetzen. Die erneut...
Auf der letzten Kundgebung der Bewegung „Land schafft Verbindung“ hatte Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther (Grüne) versprochen, durch eine Neuabgrenzung ...
Während sich die Sachsen derzeit nur noch in einem Umkreis von 15 Kilometern frei bewegen dürfen, stehen die Staatsgrenzen weiter für Tagestouristen und Migranten offe...
Beim sächsischen Verfassungsschutz arbeiten nur 15 Volljuristen. Das ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (7/4295). Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der A...
In Sachsen erhalten 2.500 ausländische Kinder Kindergeld, die in ihrem Herkunftsland leben. In den letzten fünf Jahren stieg diese Zahl um 147 Prozent, ergab die Anfra...
Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/4442) mit dem Titel „Unterbringung von Asylsuchenden“ erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebasti...
Die grüne Justizministerin Katja Meier hat zum Jahresende eine Amnestie für 60 Strafgefangene durchgesetzt. Dr. Volker Dringenberg, rechtspolitischer Sprecher der AfD-...
Laut der Sächsischen Zeitung soll Klaus Brinkbäumer neuer Programmdirektor des MDR in Leipzig werden. Brisant: Als Brinkbäumer noch Chefredakteur des „Spiegel“ war, en...
Am Wochenende gab es mehrere schwere Angriffe von mutmaßlichen Linksextremisten. Nach einer Attacke von fünf Vermummten auf einen 30-jährigen ermittelt die Polizei in ...