Protest wirkt! Kretschmer bekommt kalte Füße

Protest wirkt! Kretschmer bekommt kalte Füße

Zur Ankündigung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), ab 8. März dem Einzelhandel die Öffnung mit Terminvergabe (Click & Meet) zu erlauben, sagt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:

„Herr Kretschmer bekommt kalte Füße. Er merkt, dass die Proteste der Taxifahrer, Friseure, Kosmetiker, Gastronomen und Einzelhändler nicht abreißen. Deshalb hängt er jetzt sein Fähnlein in den Wind und schwenkt um.

Der auf der Straße und von uns im Parlament erzeugte Druck zeigt also Wirkung. Das ist erfreulich. Trotzdem will die CDU-geführten Regierung nur in zähen, kleinen Schritten ihre Grundrechtseingriffe zurücknehmen. In einer Sondersitzung des Sächsischen Landtages am nächsten Mittwoch (3. März) beantragen wir deshalb, den Endlos-Lockdown zu beenden (Drs. 7/5673).

Es gibt nach wie vor keine stichhaltigen wissenschaftlichen Belege für den Nutzen von flächendeckenden Lockdowns für alle Bevölkerungsgruppen. Vielmehr wissen wir mit Sicherheit, dass die sozialen, gesundheitlichen und ökonomischen Nebenwirkungen dieser Politik verheerend sind.

Ebenso ist mittlerweile bekannt, wo die sächsische Regierung versagt hat. In unseren Pflegeheimen sterben zehnmal so viele Menschen wie in Niedersachsen. Zugleich sind die Löhne des Pflegepersonals mit die niedrigsten in Deutschland. Diese Defizite gilt es abzustellen. Dabei sind wir der Regierung mit unserem Antrag gern behilflich.“

Weitere Beiträge

Während Baerbock (GRÜNE) davon spricht, dass Deutschland einen Krieg gegen Russland führe und die größten deutschen Medienanstalten sehr milde mit dieser Aussage umgeh...
Mit einer überwältigenden Mehrheit wurde Nico Köhler ohne Gegenkandidat als Vorstandsvorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter steht ihm Ulrich Oehme zur Seite sowie ...
Ein schönes Beispiel für die verlogene grüne Doppelmoral macht aktuell BILD öffentlich. In einer Sitzung der Bundesnetzagentur soll deren grüner Chef Klaus Müller gesa...
In Sachsen ist die Zahl der Jugendlichen, die sich für eine Geschlechtsumwandlung entschieden, stark gestiegen. Waren es 2016 noch 40 Jugendliche mit der Diagnose ‚Tra...
Im Schnitt 50 Mal am Tag klappt irgendwo in #Deutschland ein #Messer auf, sticht immer öfter ein „#Einzelfall“ mit nicht selten tödlichen #Folgen zu. So, wie zuletzt i...
YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Video abspielen
Lützerath: Massenmanipulation durch Leitmedien! – Karsten Hilse – AfD-Fraktion im Bundestag
Die Stadtratsfraktion in Frankenberg teilt über ihren Sprecher Jürgen Stein mit: AfD wirkt! Eine unscheinbare Veröffentlichung im Amtsblatt ist ein Antrag unserer Frak...
Laut BILD-Zeitung von heute werden in Nordrhein-Westfalen Schüler der 6. Klasse zu einer Geschlechtsumwandlung motiviert. Sie erhielten im Biologie-Unterricht Arbeitsb...

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Spende

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.