Europäische Kommission hautnah - Unser erster Besuch in Brüssel

Von Sebastian Wippel, Mario Beger und André Barth

Vom 5. bis 6. März waren wir als Vertreter der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu einem Informationsbesuch bei der Europäischen Kommission. Der Rahmen war ein offizieller Termin des Europaausschusses des Sächsischen Landtages. Los ging es für uns am Donnerstag um 14.05 Uhr mit dem Abflug ab Dresden. Nach Umstieg in Frankfurt kamen wir um halb 6 in Brüssel an. Der Abend stand dann zur freien Verfügung. Wir nutzten diese Möglichkeit, um mit einigen Abgeordneten der CDU-Fraktion in lockerer Atmosphäre Erfahrungen, Meinungen und Gedanken auszutauschen. Teilweise war es für uns schon überraschend, wie nah die Meinungen einzelner Unions-Parlamentarier bei denen unserer Partei sind. Die ungezwungene und persönliche Stimmung außerhalb des Parlamentsalltages tat ihr Übriges.
Der nächste Tag sollte dann voller interessanter und sehr informativer Termine sein: Um 9.20 Uhr trafen wir zur Begrüßung im Sitzungssaal der Europäischen Kommission ein in der Rue de la Loi 170 in Brüssel ein. Als Einstieg sprach Herr Dostert, ein Politikberater, kurz über die Arbeit der Vertretungen in Deutschland. Dann folgte das erste Referat des Tages: Eric Dufeil, Leiter des Referats Deutschland und die Niederlande, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung referierte eine Stunde zum Thema: "Regionalpolitik - Wo steht Sachsen in Europa?".
Nach einer kurzen Pause ging es um das "Forschungsprogramm Horizont 2020 sowie Technologie und Innovationsförderung", anschließend um "Verstärkung der sozialen Dimension der Europäischen Union". Um 12.45 Uhr ging es auf Einladung der Kommission zum Mittagessen. Spannend wurde es nach der Mittagspause mit dem Thema "TTIP und TiSa", wozu Jan Schmitz, Referat USA und Kanada, informieren konnte. Hierzu werden wir zeitnah noch etwas ausführlicher zu berichten wissen, als es hier in aller Kürze möglich ist, da uns die Brisanz und das Interesse des Themas vollkommen bewusst sind.
Bevor mit dem Abschluss des inhaltlichen Teils noch ein emotionales Thema mit "Neuausrichtung der europäischen Migrationspolitik" betrachtet wurde, gab es einige Informationen zur "Initiative für Soziales Unternehmertum", die v.a. für unseren wirtschaftspolitischen Sprecher und Handwerksmeister Mario Beger interessant waren.
Gegen 17.00 Uhr endete der offizielle Teil des Informationsbesuches und wir traten die Rückreise an. Auch auf dem Heimweg stiegen wir in Frankfurt um und kamen am Freitagabend um 22.30 Uhr wieder in Dresden an. An dieser Stelle möchten wir unserem Mitarbeiter Peter Beier danken, dass er uns auch am späten Freitagabend abgeholt und sicher nach Hause gebracht hat.
Es waren aus unserer Sicht zwei sehr stressige, aber informative Tage mit einigen neuen Blickwinkeln und auch zwischenmenschlichen Fortschritten durch die persönlichen Kontakte mit den Abgeordneten anderer Fraktionen.
Wir haben festgestellt, dass einige Dinge durchaus auf EU Ebene geregelt werden können, aber die nicht gewählte und demokratisch nicht legitimierte Kommission macht sich Gedanken zu Themen, die einer Staatsregierung zustehen. Es wurde auch immer wieder herausgestellt, wie schwer es ist für bestimmte Themen EU weite Regelungen zu finden. Das Thema Subsidiarität, also Vorrang der Regelung durch die niedrigste kompetente Ebene, ist wichtiger denn je.

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