Fraktionssitzung der AfD Fraktion Meißen vom 22.8.2016

Kreisfraktion Meißen

In der Fraktionssitzung am 22.08.2016 wurden insbesondere folgende Themen besprochen: - Öffentlichkeitsarbeit der AfD Fraktion - Antrag an den Landrat sich bei der Sparkasse Meißen dafür einzusetzen, die Pläne zur geplanten Schließung von Filialen der Sparkasse Meißen zu überarbeiten - Besichtigung der Baustelle Elblanklinikum Riesa durch AfD Kreisräte am 3.08.2016 - Webseite der AfD Fraktion - Sonstiges

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Schulnetzplanung hat Priorität!

Stadtratsfraktion Leipzig

Schulnetzplanung hat Priorität! Ein aktuelles Dauerthema: Die Schulnetzplanung in Leipzig und vor allem deren schnelle Umsetzung sollten aus Sicht der AfD-Fraktion höchste Priorität besitzen! Die künftigen Generationen werden die derzeitigen kommunalpolitischen Entscheider – nämlich die politischen Vertreter in der Ratsversammlung und die Stadtverwaltung – an Erfolg und Misserfolg messen! Es ist wohl wahr, dass unsere Stadt – vor dem Hintergrund …

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AfD will Zugang zum Mockau-Center verbessern

Stadtratsfraktion Leipzig

AfD will Zugang zum Mockau-Center verbessern Die AfD-Stadtratsfraktion hat die Stadtverwaltung aufgefordert, das Umfeld und die Parksituation am Mockau-Center zu überprüfen. Kritisiert wird, dass Bordsteine oder zugeparkte Geh- und Radwege Familien, Behinderten und Senioren den sicheren Zugan erschweren. Das Parkhaus sei zudem nur über eine Querung der Straße zu erreichen. Die Verwaltung sieht allerdings keinen Handlungsbedarf, da das …

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Braucht Leipzig einen Abriss-Atlas?

Stadtratsfraktion Leipzig

"Braucht Leipzig einen Abriss-Atlas?" In der heutigen LVZ wird über Pro&Kontra diskutiert. Diesbezüglich nimmt die AfD-Stadtratsfraktion mit seinen Fraktionsgeschäftsführer Karl-Heinz Obser ganz klar den Kontrastandpunkt ein. Als langjähriger Stadtrat und als Mitglied des Bauausschusses sind seine Argumente sehr lesenswert. "Den Negativ-Fokus unästhetischer oder öder Einheitsarchitektur in Leipzig allein auf Investoren zu richten erscheint mir …

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8. Informationsveranstaltung im Landkreis

KV Landkreis Leipzig

In diesem Jahr fand im Juli bereits die 8. Informationsveranstaltung des Kreisverbandes Landkreis Leipzig statt. Der Abgeordnete des sächsischen Landtages, Uwe Wurlitzer, gastierte nun zum dritten Mal in unserem Landkreis. Zur 8. Veranstaltung wurde das Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland, welches am 30.04.2016 in Stuttgart beschlossen wurde, vorgestellt.

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Programm der Alternativen für Deutschland

Stadtratsfraktion Leipzig

Programm der Alternativen für Deutschland Mitglieder der AfD bekommen die Tage per Post das Kurzprogramm zugeschickt. Nichtmitglieder können sich gerne beim jeweiligen Kreisverband informieren. Für hier in Leipzig steht Ihnen gerne unsere Stadtratsfraktion Rede und Antwort. Noch besser - werden Sie Mitglied!

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Keine blaue Plakette in Leipzig!

Stadtratsfraktion Leipzig

Keine blaue Plakette in Leipzig! Immer wieder schwebt das Damoklesschwert "blaue Plakette" über Leipzig. So schrieb die LVZ am Wochenende, dass viele mitteldeutsche Handwerksbetriebe besorgt seien. Zu Recht! Demnach denken mehrere Großstädte über schärfere Regelungen nach, sollte die Bundesregierung eine blaue Plakette einführen. Insgesamt seien dann 13 Millionen Diesel-PKW betroffen.Die neue Norm würden nur Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 6 …

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Runder Tisch - Chance vertan

Stadtratsfraktion Leipzig

Runder Tisch - Chance vertan! Bereits im Februar reichte die AfD-Fraktion einen Antrag an die Ratsversammlung ein, der die Einberufung eines runden Tisches „Gewaltfreies Leipzig“ zum Inhalt hatte. Thematisiert wurden die Vorfälle politisch motivierter Gewalt von „Links“ und „Rechts“ in unserer Stadt, die das ganze Jahr 2015 über bis zum Januar 2016 Leipzig in Atem hielten. Der Antrag nahm Bezug auf die Erfahrungen der Friedlichen 89er-Revolution, …

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Steuerzahlergedenktag

KV Landkreis Leipzig

Der Bund der Steuerzahler hat ausgerechnet, dass dieses Jahr ein Normalverdiener bis zum 11.07.2016 für den "Vater-Staat" arbeitet. Erst ab dem 12.07.2016 arbeitet der normale Steuer- und Beitragszahler für seine Familie. Und trotzdem bedrohen den Steuerzahler Altersarmut, Arbeitsplatzverlust durch die Industrialisierung 4.0, Mehrarbeit ohne Lohnausgleich und die Verdrängung aus dem ersten und zweiten Arbeitsverhältnis im Niedriglohnsektor etc..

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