Das öffentlich-rechtliche System „funkt“ sich ins Abartige

KV Nordsachsen

Das Problem ist bekannt: Omas Glotze ist nichts für ihre Enkel. Die amüsieren sich in und mit völlig anderen Themen, Systemen und Kanälen. Vom Wind des Fortschritts verweht ist damit Prof. Kirchhofs Begründung der auf die Wohnung bezogenen Zwangsgebühr. Das öffentliche Rundfunk- und Fernsehsystem ist heute nicht mehr ein Mediensystem für alle. Im Gegenteil, es wirkt inhaltlich und technisch polarisierend. Das wissen die überstaatlichen …

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Merkels Willkommenskultur macht Sachsen zum Tummelplatz von Terroristen!

KV Nordsachsen

Zum Sondereinsatz der Polizei und Sperrungen von Straßenzügen im Chemnitzer-Heckert-Gebiet, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Sicherheispolitiker, Carsten Hütter: "Was muss eigentlich noch passieren, bevor das Willkommensklatscher-Kartell um Merkel endlich die Scheuklappen wegfliegen und sie einsehen, dass Deutschland nun Tummelplatz internationaler Krimineller und Terroristen ist. Die sächsische, gelähmte CDU, die diese Politik duldet, hat …

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Leipziger Sport auf gutem Weg

Stadtratsfraktion Leipzig

Leipziger Sport auf gutem Weg! Die Beschlussvorlage „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ stand zur September-Ratsversammlung auf der Tagesordnung. Die AfD-Stadtratsfraktion konnte den Zielsetzungen der Stadtverwaltung in Sachen Sportentwicklung zustimmen, wobei als Vision für die nächste Zukunft eine Eissporthalle für Leipzig unsererseits unterstützt wird – natürlich eine Frage städtischer Unterstützung durch finanzielle Mittel oder die …

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Turnfest 2021

Stadtratsfraktion Leipzig

Turnfest 2021 in Leipzig Die Leipziger AfD freut sich auf das zukünftige Turnfest in Leipzig. Der Deutsche Turner-Bund vergab die Ausrichtung für das Jahr 2021 einstimmig nach Leipzig. Nun muss nur noch aus städtischer Sicht die Ratsversammlung zustimmen. Die größte Breitensportveranstaltung der Welt war bereits mehrmals in Leipzig, zuletzt 2002. Damals war ich Helfer beim Rhönrad in der Neuen Messe und kann mich noch gut an das Ereignis …

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Unser Tag der Deutschen Einheit

KV Nordsachsen

Im Büro Eilenburg haben wir heute mit Mitgliedern, Förderern und Interessierten in geselliger Runde den Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Bei Weißwurst, Brezn und Bier wurde nicht nur über die verfehlte Einwanderungspolitik, sondern hauptsächlich über zukünftige Familien und Bildungspolitik, zum Teil sehr kontrovers diskutiert.

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Bürger keine Bittsteller

Stadtratsfraktion Leipzig

Man muss diesen Beitrag von Vera Lengsfeld bis zu Ende lesen. Sie sagt auch: "Die Bürger sind keine Bittsteller, sondern der Souverän. Die Politiker sind die Vertreter ihres Volkes, keine eigene privilegierte Kaste. Das Grundgesetz ist von allen einzuhalten und der Rechtsstaat zu verteidigen. Wir müssen das gegenwärtige giftige Klima der Denunziation, der Stigmatisierung Andersdenkender, der Entscheidungen, die ohne Diskussion und an den …

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Umfeldverbesserung des LMCs

Stadtratsfraktion Leipzig

Am heutigen Tag war ich beim Stadtbezirksbeirat Nordost und habe unseren Antrag bezüglich des LMC und dessen Umfeldverbesserung ins Verfahren eingebracht. Es fanden interessante Gespräche statt, wenngleich die Stadtverwaltung unser Anliegen eher krititisch sieht. Mal schauen in welche Richtung der Zug fahren wird,der aktuelle Zustand muss sich jedenfalls zum Positiven verändern.

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Warum braucht Sachsen ein neues Schulgesetz ?

KV Landkreis Leipzig

Das Gesetz ist unter anderem notwendig, um die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Seit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechts - Konvention wird in Deutschland kontrovers über ihre rechtliche Bedeutung diskutiert. Die zögerliche Anwendung der UN-Konvention durch deutsche Behörden und Gerichte ist nach Ansicht der Monitoring-Stelle zur UN- Behindertenrechts - Konvention juristisch nicht haltbar.

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Keine Waffenruhe in Syrien - US Streitkräfte fliegen Luftangriff

KV Landkreis Leipzig

Opferzahl nach US-Luftangriff in Syrien auf 90 gestiegen Die Zahl der getöteten syrischen Soldaten nach einem US-Luftangriff ist nach Angaben von Aktivisten auf 90 gestiegen. Wie die in Großbritannien ansässige "Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte" am Sonntag weiter berichtete, hat der Angriff nahe der ostsyrischen Stadt Deir ez-Zor (Dair as-Saur) rund 40 Minuten lang gedauert.

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Gewalt ist menschenfeindlich

Stadtratsfraktion Leipzig

Gewalt ist menschenfeindlich! Nach den kürzlich verübten Anschlägen linksextremistischer Gewalttäter auf vier Leipziger AfD-Politiker – darunter auf zwei Stadträte und ein Mitglied des Landtages –, auf deren persönliches Eigentum und berufliche Existenzen, ist ein Nachdenken hinsichtlich bürgerschaftlicher Verantwortung in Wort und Tat vordringlich! Die extremistische Internetplattform „Linksunten Indymedia“ rechtfertigt in aller Öffentlichkeit …

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Fraktionssitzung der AfD Fraktion Meißen am 12.09.2016

Kreisfraktion Meißen

Am 12.09.2016 fand unsere Fraktionssitzung statt. Schwerpunkte waren: Antrag gegen Sparkassenschließung , Vorbereitung der Kreistagssitzung am 22.09.2016, Erstellung eines Flyers über die Kreistagsfraktion, aktuelle Asylsituation und das Partnerschaftstreffen mit den Kreisräten aus dem Rems-Murr-Kreis Angelika Meyer-Overheu (Fraktionsvorsitzende)

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„Runde Ecke“ – das 89er-Symbol!

Stadtratsfraktion Leipzig

„Runde Ecke“ – das 89er-Symbol! Die AfD-Fraktion schlägt in der Diskussion um die Durchführung der Wanderausstellung der Bundeszentrale für politische Bildung zu „Muslime in Deutschland“ vor, diese Ausstellung aus guten Gründen nicht im Kinosaal der „Runden Ecke“, sondern in geeigneten Räumlichkeiten des Leipziger Hauptbahnhofes durchzuführen. Der Vorteil liegt aus Sicht der Fraktion auf der Hand: Der genannte Ort ist stark frequentiert. Somit …

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traditionelles Erntefest

Stadtratsfraktion Leipzig

Am heutigen Tag besuchte ich das traditionelle Erntefest der Agrarprodukte Kitzen e.G. Mit 25 Jahren Praxiserfahrung in und um Leipzig erlebten viele Besucher den heutigen Tag als kleines Highlight. Für Groß und Klein wurde allerhand geboten, dafür ein herzliches Dankeschön. Es freut mich zu sehen wie die Landwirte mit der Region verbunden sind.

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"Kein zweites Wirtschaftswunder durch Flüchtlinge"

KV Landkreis Leipzig

70 Prozent derer, die gekommen sind, seien zwar erwerbsfähig. Trotzdem werde "ein Großteil von ihnen zunächst in die Grundsicherung fallen, bevor wir sie in Arbeit bringen". Es seien zwar auch Akademiker gekommen, ihr Anteil liege aber nur bei geschätzten zehn Prozent. "Hinzu kommen noch rund 40 Prozent, die zwar keine Berufsausbildung haben, aber praktische Arbeitserfahrung."

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