Bürgersprechstunde im Neuen Rathaus

Stadtratsfraktion Leipzig

Bürgersprechstunde der Stadtratsfraktion Sehr geehrte Damen und Herren am kommenden Mittwoch, den 30. März 2016, von 17 bis 18 Uhr, führt der Stadtrat der AfD- Stadtratsfraktion, Jörg Kühne, gemeinsam mit dem Stadtbezirksbeirat Nordost, Jens Mehlhorn, im Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig im Zimmer 178, eine Bürgersprechstunde durch.

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4. Ausgabe "Blaue Post" ist da!

Jetzt Neu: "Blaue Post Nr.4" - die erste Ausgabe unserer Fraktionszeitung im neuen Jahr. Lesen Sie in der aktuellen Ausgabe unter anderem, wie Sachsens Bürger von Politik und Medien übergangen und beleidigt werden und wie MdL Gunter Wild den anderen Parteien Populismus bei der Windkraft nachwies. Wir berichten über unseren ersten Gesetzentwurf und die Enquetekommission zum Thema 'Pflege: Herausforderung für die Zukunft'. Erfahren Sie des Weiteren …

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Wahl des neuen Kulturbürgermeisters

Stadtratsfraktion Leipzig

Am 20 April soll in der Ratsversammlung ein neuer Kulturbürgermeister gewählt werden. Dabei vertritt die AfD klar die Position, dass auch ein Kulturbürgermeister Verantwortung für Szene-Kultureinrichtungen trägt und sich von politisch motivierter Gewalt abgrenzen muss. Auch ist ein aktives Handeln gegen "Gewaltaktivisten" wichtig!

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"Linke Aktivisten" besetzen ehemalige Führerscheinstelle

Stadtratsfraktion Leipzig

Keine rechtsfreien Räume in Leipzig! Schon wieder wird Leipzig von politisch “linken Aktivisten“ für das vermeintlich Gute drangsaliert. Leipzig darf sich so etwas nicht gefallen lassen, darf sich nicht vorführen lassen. Wir unterstützen die Stadt Leipzig entschieden bei der Umsetzung von Recht und Gesetzlichkeit. Wir hoffen nicht das die Verwaltung bei "Gesprächen" nachgibt, es wäre erst der Anfang einer sich immer weiter drehenden Spirale. …

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Brandanschlag auf Bundeswehr

Stadtratsfraktion Leipzig

Und schon wieder ist es passiert. Linksextremisten marodieren durch Leipzig, verüben Brandanschläge am laufenden Band und effektiv passieren tut nichts. Statt dessen wird behauptet wir haben ein Problem mit Rechtsextremismus? Verkehrter kann man die Realität nicht darstellen!

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Leipziger Fachmessen stärken!

Stadtratsfraktion Leipzig

Aktueller Beitrag unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller im Leipziger Amtsblatt: Leipziger Fachmessen stärken! Leipziger Messen sind stets Motoren der hiesigen Wirtschaft und Aushängeschilder für unsere Stadt.Deshalb sollten für Stadtverwaltung und Leipziger Politiker die aktive Unterstützung der Leipziger Messelandschaft erstrangiger Maßstab ihres Handelns sein! Die soeben beendete Handwerksmesse im Verbund mit der Messe für Haus, Garten …

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Linksextremismus? Zwei Einsatzfahrzeuge des Ordnungsamtes in Leipzig angezündet!

In eher kleiner Aufmachung berichteten mehrere sächsische Medien darüber, dass in Leipzig am Wochenende drei Anschläge auf Einsatzfahrzeuge des Ordnungsamtes verübt wurden. Ein Auto brannte komplett aus, ein weiteres wurde beschädigt und beim dritten entzündete sich der Brandsatz nicht. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer aus Leipzig: „Ob die Täter aus dem linksextremistischen Milieu stammen, werden …

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"Keine Hetze von Hetze bei der AfD in Clausnitz!“

Ja, das ist richtig. Thomas Hetze (48), der seit kurzem bei der Gesellschaft für Strukturentwicklung und Qualifizierung Freiberg beschäftigt ist und die Heimleitung in Clausnitz übernehmen soll, ist auch bereits bei der AfD aufgetreten. Ein Widerspruch? Absolut nicht. Die AfD setzt sich zwar für eine strikte Regelung der Zuwanderung ein, ist aber auf der anderen Seite für eine menschenwürdige Unterbringung der bereits in Deutschland befindlichen …

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Wichtiger Hinweis

Am 12.03. in Berlin KEINE AfD-Demo! Bitte NICHT teilnehmen! Die Alternative für Deutschland hat nichts mit einer angeblich für den 12.03.2016 geplanten Demonstration in Berlin zu tun! Wir sind weder Organisator, Kooperationspartner noch sonst in irgendeiner Weise involviert. Im GEGENTEIL: Wir raten dringend davon ab, an dieser Veranstaltung teilzunehmen! Wir können leider nicht ausschliessen, dass man mit dieser Veranstaltung versucht, der AfD …

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Themenabend "Unterbringung von Asylbewerbern"

Stadtratsfraktion Leipzig

Beitrag unseres Stadtrates Christian Kriegel im aktuellen Leipziger Amtsblatt: Am 1. Februar organisierte die Stadtverwaltung den überfälligen Info-Abend zum Thema „Unterbringung von Asylbewerbern“ im Stadtteil Holzhausen. Nach dem gescheiterten 1. Versuch am 19. Januar erschienen nun weit über 800 Bürger zu dieser Veranstaltung in der Hoffnung auf Mitsprache und damit Bürgerbeteiligung bei dieser städtischen Entscheidung. Die Ankündigung der …

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Der Landrat verteilt weiter Flüchtlinge

KV Landkreis Leipzig

Gemäß der Sächsischen Landkreisordnung § 48 (SächsLKrO) muss der Landrat die Beschlüsse aus der Kreistagssitzung und der Ausschüsse vollziehen. Der Landrat muss Beschlüssen des Kreistages widersprechen, wenn er der Auffassung ist, dass sie rechtswidrig sind.

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Demokratie leben - Antrag der Grünen

Stadtratsfraktion Leipzig

Antrag der Grünen: Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen kurze Stellungnahme der AfD - Stadtratsfraktion Leipzig: Die AfD-Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, dass unabhängig vom aktuellen Tam-Tam der Leipziger Grünen im Stadtrat, selbstverständlich schon das Jahr 2016 ein Jahr der Demokratie wird! Genauso die Folgejahre! Wie wir auch für alle diese Jahre für Regen und Sonnenschein sind. Für die …

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