Oktober 2016

AfD Sachsen: Sachsen war, ist und bleibt kompetent!

KV Nordsachsen

Die AfD Sachsen hat Vorwürfe zurück gewiesen, wonach der Freistaat ein „inkompetenter Staat“ (IS) sei. „Die FAZ reiht sich damit leider in das anhaltende Feuer der Verächtlichmacher gegen unseren Freistaat ein“, erklärt Landesvize Siegbert Droese. „Sachsen hat nicht zuletzt wegen der Mentalität seiner Menschen hier noch am ehesten den Anschluss an das Lebens- und Wirtschaftsniveau der westlichen Bundesländer geschafft. Bei uns gibt es einen …

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Augenwischerei: Die Bundesregierung bedient sich der Reserven des Gesundheitsfonds

KV Nordsachsen

In diesem Fall in die Reserven des Gesundheitsfonds, den man um satte 1,5 Mrd. Euro erleichtert. Die von den Versicherten angesparten Beiträge früherer Jahre finanzieren so die Stabilität der Beiträge im Wahljahr 2017. Kurzsichtig gedacht, denn Experten warnen schon jetzt vor drastischen Beitragserhöhungen in den kommenden Jahren, um z.B. die Mehrkosten für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge gewährleisten zu können.

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AfD-Anfrage: Warum fördert der Freistaat die politisch extreme Linksjugend?

KV Nordsachsen

Laut Regierungsentwurf sollen im nächsten Haushalt 209.400 Euro an den Ring politischer Jugend Sachsen e.V. fließen. Von diesem Geld profitiert auch die Jugendorganisation der Linken, die als linksextreme Vereinigung im Verfassungsschutzbericht auftaucht. Auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/6459), ob diese Förderung der Linksjugend mit den Prinzipien demokratischer politischer Bildung vereinbar ist, verwies die …

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Erst regungslos und nun bald machtlos!

KV Landkreis Leipzig

Im Jahr 2015 der Flüchtlingskrise konnten wir regungslose Politiker bei ihrem antidemokratischen Tun auf Landesebene und willkürlichen Finanzierungsbeschlüssen auf Kommunaler Ebene erleben. Jetzt haben Europäische Vaterländer die Flüchtlingskrise gestoppt und unsere regierenden, gut bezahlten Landespolitiker erzählen das Märchen von der gemeinsamen europäischen Lösung.

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Neue Russland Sanktionen geplant – wer stoppt Merkel?

KV Nordsachsen

Laut Medienberichten fordert Bundeskanzlerin Merkel von der EU eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland. US-Präsident Obama soll Merkel seine Unterstützung zugesagt haben, wenn die EU geschlossen für eine „harte Reaktion“ gegen Russland zu gewinnen sei. Laut „BILD“ seien ein „Hightech-Embargo“, die Verhinderung der neuen Gaspipeline durch die Ostsee, Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen Russen sowie Flugverbote und WM-Embargo im …

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24.10.2016 - MUT ZUR WAHRHEIT - AfD-Fraktion vor Ort

Fraktion im Sächs. Landtag

Vortrag und Diskussion mit:  Hans-Hermann Gockel (langjähriger lV-Joumalist, SATl, N24) Moderation:  Dr. Jörg Michel (verte! Kommunikation; Naturwissenschaftler, Theologe) Thema: Extremismus in Sachsen - ein Land im Fadenkreuz …

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Das öffentlich-rechtliche System „funkt“ sich ins Abartige

KV Nordsachsen

Das Problem ist bekannt: Omas Glotze ist nichts für ihre Enkel. Die amüsieren sich in und mit völlig anderen Themen, Systemen und Kanälen. Vom Wind des Fortschritts verweht ist damit Prof. Kirchhofs Begründung der auf die Wohnung bezogenen Zwangsgebühr. Das öffentliche Rundfunk- und Fernsehsystem ist heute nicht mehr ein Mediensystem für alle. Im Gegenteil, es wirkt inhaltlich und technisch polarisierend. Das wissen die überstaatlichen …

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Merkels Willkommenskultur macht Sachsen zum Tummelplatz von Terroristen!

KV Nordsachsen

Zum Sondereinsatz der Polizei und Sperrungen von Straßenzügen im Chemnitzer-Heckert-Gebiet, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Sicherheispolitiker, Carsten Hütter: "Was muss eigentlich noch passieren, bevor das Willkommensklatscher-Kartell um Merkel endlich die Scheuklappen wegfliegen und sie einsehen, dass Deutschland nun Tummelplatz internationaler Krimineller und Terroristen ist. Die sächsische, gelähmte CDU, die diese Politik duldet, hat …

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Leipziger Sport auf gutem Weg

Stadtratsfraktion Leipzig

Leipziger Sport auf gutem Weg! Die Beschlussvorlage „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ stand zur September-Ratsversammlung auf der Tagesordnung. Die AfD-Stadtratsfraktion konnte den Zielsetzungen der Stadtverwaltung in Sachen Sportentwicklung zustimmen, wobei als Vision für die nächste Zukunft eine Eissporthalle für Leipzig unsererseits unterstützt wird – natürlich eine Frage städtischer Unterstützung durch finanzielle Mittel oder die …

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Turnfest 2021

Stadtratsfraktion Leipzig

Turnfest 2021 in Leipzig Die Leipziger AfD freut sich auf das zukünftige Turnfest in Leipzig. Der Deutsche Turner-Bund vergab die Ausrichtung für das Jahr 2021 einstimmig nach Leipzig. Nun muss nur noch aus städtischer Sicht die Ratsversammlung zustimmen. Die größte Breitensportveranstaltung der Welt war bereits mehrmals in Leipzig, zuletzt 2002. Damals war ich Helfer beim Rhönrad in der Neuen Messe und kann mich noch gut an das Ereignis …

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Unser Tag der Deutschen Einheit

KV Nordsachsen

Im Büro Eilenburg haben wir heute mit Mitgliedern, Förderern und Interessierten in geselliger Runde den Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Bei Weißwurst, Brezn und Bier wurde nicht nur über die verfehlte Einwanderungspolitik, sondern hauptsächlich über zukünftige Familien und Bildungspolitik, zum Teil sehr kontrovers diskutiert.

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Bürger keine Bittsteller

Stadtratsfraktion Leipzig

Man muss diesen Beitrag von Vera Lengsfeld bis zu Ende lesen. Sie sagt auch: "Die Bürger sind keine Bittsteller, sondern der Souverän. Die Politiker sind die Vertreter ihres Volkes, keine eigene privilegierte Kaste. Das Grundgesetz ist von allen einzuhalten und der Rechtsstaat zu verteidigen. Wir müssen das gegenwärtige giftige Klima der Denunziation, der Stigmatisierung Andersdenkender, der Entscheidungen, die ohne Diskussion und an den …

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