Agrarminister Günther muss aus grünen Tagträumen aufwachen

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Zur Ankündigung des grünen Ministers Wolfram Günther, einen Systemwandel in der Landwirtschaft einleiten zu wollen, erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jörg Dornau: „Sachsens Agrarminister Wolfram Günther muss endlich aus seinen grünen Tagträumen aufwachen und sich der Realität stellen! Um die Bevölkerung mit gesunden und bezahlbaren Lebensmitteln versorgen zu können, bedarf es auch im Freistaat …

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Spangenberg: Die Absichten der Bundesregierung faktische Impfzwänge durchzusetzen, gefährden die Bevölkerung anstatt sie zu schützen

Kreisverband Meißen

Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt vor den Bestrebungen der Bundesregierung, die Selbstbestimmungsrechte der Bürger mit Impfzwängen zu verletzen. Die Bundesregierung hat jetzt die gesetzlichen Planungen für einen Immunitätsnachweis zurückgenommen, welcher die staatsbürgerlichen Grundrechte von Impfungen hätte abhängig machen können. Spangenberg sieht aber darüber hinaus die Gefahr, dass mit den anhaltenden …

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Wir unterstützen alle friedlichen Demonstranten!

Kreisverband Meißen

Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert geschlossen die Staatsregierung unter CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer dazu auf, die in unserer Verfassung festgehaltenen Grundrechte unverzüglich wieder in Kraft zu setzen. Dieses Anliegen haben in den letzten Tagen auch unzählige Bürger mit kreativen Aktionen auf die Straßen und Marktplätze unseres Freistaates getragen. Wir freuen uns über diese Zivilcourage und unterstützen alle …

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Weitere Erleichterungen im öffentlichen Leben - abgelehnte Forderungen der AfD werden nun umgesetzt

Kreisverband Meißen

Detlev Spangenberg, Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Die AfD als größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag forderte in ihrem Antrag vom 23.04.2020, die Einschränkungen für die Bürger und die Wirtschaft unter Einhaltung von Schutzmaßnahmen zu beenden. Die übliche Reaktion der Altparteien im Plenum war nicht nur Ablehnung, sondern gipfelte in der Feststellung, der Antrag wäre …

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Kritik muss möglich sein! Bedenklich: 76% der Migranten aus muslim. Ländern FÜR Verbot von Islam-Kritik!

Kreisverband Meißen

Unsere Gesellschaft ist aufgebaut auf den Freiheitsrechten eines jeden Einzelnen. Diese Rechte – auch das Recht zur Kritik am Islam lassen wir uns nicht nehmen. Die Umfrage zeigt, was der Islam wirklich will: Seinen Herrschaftsanspruch manifestieren. Wir sagen: Nicht bei uns! Nicht mit uns! Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Die dänische Studie ist ein weiterer, sehr deutlicher Beleg dafür. …

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Corona-Masken – Auswirkungen auf Psyche und soziales Miteinander

Kreisverband Meißen

Masken begleiten unsere Gesellschaft seit jeher. Politextremisten tragen Masken, um einerseits anonym zu agieren und andererseits ein Gefühl der Gruppensolidarität herzustellen. Kriminelle maskieren sich, um ihre Identifizierung zu erschweren. Masken können auch ein Gefühl der Sicherheit und des Schutzes herstellen. Hierzu gehören auch die „Atemschutzmasken“, die uns jetzt in der Corona-Zeit ständig begegnen. Detlev Spangenberg, …

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Wir unterstützen alle friedlichen Demonstranten!

Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert geschlossen die Staatsregierung unter CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer dazu auf, die in unserer Verfassung festgehaltenen Grundrechte unverzüglich wieder in Kraft zu setzen. Dieses Anliegen haben in den letzten Tagen auch unzählige Bürger mit kreativen Aktionen auf die Straßen und Marktplätze unseres Freistaates getragen. Wir freuen uns über diese Zivilcourage und unterstützen alle …

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Gastronomie sofort öffnen, Herr Kretschmer!

Mehrere Bundesländer haben angekündigt, die Gastronomie ab nächster Woche wieder zu öffnen. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hält dagegen weiter an einer Öffnung erst nach Himmelfahrt fest. Mario Kumpf, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Die AfD-Fraktion fordert Herrn Kretschmer auf, endlich seine Verweigerungshaltung aufzugeben. Biergärten und Restaurants sowie Hotels und Ferienwohnungen müssen unter Einhaltung des …

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Keine Impfpflicht durch die Hintertür! Immunitätsnachweis verhindern

Kreisverband Meißen

Einen Immunitätsnachweis für das Corona-Virus will die Bundesregierung einführen. Hier soll dokumentiert werden, wer nach bestandener Infektion immun ist oder gegen das Virus geimpft wurde. Bereits am 15. Mai könnte das neue Gesetz im Bundesrat beschlossen werden. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die AfD lehnt diesen Immunitätsausweis ab. Wir fordern von der Staatsregierung, diesem im Schnellverfahren beschlossenen Gesetz im …

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Regierungsprogramm AfD Sachsen


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