Diesel-Irrsinn: Deutscher Umwelthilfe Klagerecht entziehen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Vermehrt gibt es Kritik an der Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe (DUH), berichtet die „FAZ“. Der Verein geht nicht nur aggressiv gegen Dieselfahrer vor, sondern verdient auch viel Geld mit überzogenen Abmahnungen an Autohäuser. Zudem wird der Lobbyverein von Toyota gesponsert, einem Konkurrenten der deutschen Dieseltechnik. Jörg Urban, AfD-Landesvorsitzender, erklärt: „Seit die AfD die Missstände um diesen grünen Lobbyverein aufgedeckt …

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Abgelehnter Asylbewerber ermordet schlafenden Rentner

Fraktion im Sächs. Landtag

Wie der Nordkurier berichtet, wurde in Wittenburg ein 85-Jähriger von einem 20-jährigen Afghanen ermordet. Die Tochter des Rentners hatte die beiden miteinander bekannt gemacht. Sie arbeitet in Sachsen, im Raum Zwickau, in der Flüchtlingshilfe. Dort lebte der Asylbewerber in einer Gemeinschaftsunterunterkunft. Sein Asylantrag in Sachsen wurde abgelehnt, Ende Januar 2019 endet die Duldung. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten …

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Kriminalstatistik: Asylbewerber deutlich krimineller als Deutsche

Fraktion im Sächs. Landtag

In Sachsen werden von knapp 2.000 gemeldeten Libyern 1.100 als Tatverdächtige in der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) geführt, berichtet die „Freie Presse“. Bei 773 gemeldeten Tunesiern im Freistaat sind sogar 881 in der PKS als tatverdächtig registriert, da hier noch tunesische Kriminelle aus anderen Bundesländern hinzukommen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Häufig wird von den Altparteien polemisiert, Asylbewerber wären …

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Religiös motivierte Straftaten gesondert erfassen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Antisemitische Straftaten werden in Sachsen der „rechten“ Kriminalität zugeordnet. Das ergab die Kleine Anfrage (6/15130) der AfD. Dazu erklärt Anfragesteller, Sebastian Wippel: „Die pauschale Einteilung ins rechte Spektrum, wenn keine gegenteiligen Tatsachen der Tätermotivation vorlegen, ist falsch und verfälscht die Kriminalstatistik. Muslimische Gewalt gegen Juden nimmt leider in Deutschland zu. Das wird aber nicht differenziert erfasst, …

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Auch die AfD will Hartz-IV in dieser Form abschaffen, aber gerechter

Fraktion im Sächs. Landtag

Grüne, SPD und Linke diskutieren aktuell, Hartz-IV abzuschaffen und daraus ein Grundeinkommen für alle zu machen. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Auch die AfD-Fraktion will Hartz-IV in der jetzigen Form abschaffen, aber nicht zugunsten einer linksgrünen Umverteilung, die extrem ungerecht wäre und zudem unseren Sozialstaat gefährden würde. Wir wollen, dass Arbeitslosengeld I länger gezahlt wird. Es muss sich daran orientieren, …

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Der UN-Migrationspakt Die Fortsetzung der gefährlichen und zerstörerischen Politik – gegen die Völker Europas gerichtet

Kreisverband Meißen

Der Angriff auf heimische Strukturen fand 2015 seinen vorläufigen, traurigen Höhepunkt, als hunderttausende Wirtschaftsflüchtlinge, Kriminelle und islamische Extremisten mit einigen wenigen Schutzberechtigten rechtswidrig nach Deutschland einreisten und die Bundesregierung dies billigte. Unser Land war diesem Ansturm schutzlos ausgeliefert mit den schwerwiegenden Folgen für Deutschland und auch Europa. Die Fortsetzung dieses zerstörerischen …

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Dresdner Bürger fühlen sich immer unsicherer

Fraktion im Sächs. Landtag

Das Sicherheitsgefühl der Dresdner hat im letzten Jahr deutlich abgenommen, berichtet die DNN. Laut einer eigenen Umfrage stieg der Anteil der Bürger, die sich in der Stadt unsicher fühlen, von knapp ein Viertel auf 44 Prozent. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Diese stark anwachsende Unsicherheit in Dresden wundert mich überhaupt nicht. Das CDU-Innenministerium unternimmt praktisch wenig bis nichts, um die steigende …

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Kretschmer ist Ursache für Probleme, die er angeblich bekämpfen will

Fraktion im Sächs. Landtag

CDU-Ministerpräsident Kretschmer tritt zur Landtagswahl wieder in Görlitz an, wo er zur Bundestagswahl gegen den AfD-Kandidaten verloren hatte. Dieses Mal will er gewinnen, indem er entschiedener gegen straffällige Migranten vorgeht und einen verbesserten EU-Außenschutz durchsetzt, berichtet die „Freie Presse“. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Das Herr Kretschmer nun plötzlich die Probleme lösen will, die er selbst mit verursacht …

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Volkstrauertag in Leipzig

Kreisverband Leipzig

MdB’s, Stadträte der AfD und eine breite Abordnung der JA Sachsen, nahmen an der Gedenkfeier teil. Leider konnten sich die Redner einmal mehr nicht verkneifen, gegen den erwachenden Patriotismus und das Eintreten für deutsche Interessen zu agitieren. Skandalös das so ein Gedenktag dafür missbraucht wird.

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Volkstrauertag in Leipzig

Kreisverband Leipzig

MdB’s, Stadträte der AfD und eine breite Abordnung der JA Sachsen, nahmen an der Gedenkfeier teil. Leider konnten sich die Redner einmal mehr nicht verkneifen, gegen den erwachenden Patriotismus und das Eintreten für deutsche Interessen zu agitieren. Skandalös das so ein Gedenktag dafür missbraucht wird.

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