Dank CDU-Politik: Kriminelle Araber-Clans nun auch in Sachsen aktiv

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Kopf eines Zweigs des arabischen Miri-Clans ist an seinem Wohnort im vogtländischen Auerbach verhaftet worden. Die aus Bochum stammende mafiaähnliche Vereinigung wurde beim Schmuggel von großen Mengen Marihuana und Kokain nach Sachsen festgesetzt. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Bisher kannten wir diese Auswirkungen einer seit Jahren fehlgeleiteten Einwanderungs- und Asylpolitik nur aus Westdeutschland und Berlin. …

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Islamistischer Terror soll netter verpackt werden

Fraktion im Sächs. Landtag

Dresden will als erste deutsche Stadt die Betonblöcke gegen islamistische Terroristen verschönern. Die Blöcke auf dem Striezelmarkt sollen in Kübel und mit Tannen bepflanzt werden, berichtet BILD. Dafür müssen noch die Kosten von 660.000 Euro bewilligt werden. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Dresdner Stadtrats, erklärt: „Der Volksmund nennt die Betonblöcke Merkel-Lego, weil dank der von Merkel initiierten Masseneinwanderung …

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Erstes Elektrotaxi in Leipzig eingeweiht!

Kreisverband Leipzig

Stadtrat Holger Hentschel folgte gern der Einladung. Vor Ort konnte man sich ein eigenes Bild machen. Der Taxiunternehmer war nach 14tägiger Testphase begeistert. Wir wünschen dem Unternehmer maximale Erfolge. Gleichzeitig sollte man vor den Problemen die Augen nicht verschließen. Größtes Manko für den Betrieb ist die (sehr teure) Ladeinfrastruktur. (Vom fehlenden Grünstrom reden wir an dieser Stelle nicht) Für den Unternehmer zählt vor allem die …

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Staat muss seinen Verpflichtungen gegenüber den Krankenkassen nachkommen!

Kreisverband Meißen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Detlev Spangenberg, Mitglied im Gesundheits- und Petitionsausschuss, erklärte in seiner Rede am 18.10.18 im Deutschen Bundestag zum GKV-Versichertenentlastungsgesetz: "Es gibt eine Deckungslücke von 8,7 Milliarden Euro, die den Krankenkassen zur notwendigen Versorgung der ALG II-Empfänger fehlen. Das heißt, nicht einmal ein Drittel der Aufwendungen der Kassen werden durch Steuermittel gedeckt. Den Ausgaben der …

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Deutschland soll noch mehr Geld an EU-Moloch überweisen

Fraktion im Sächs. Landtag

Deutschland soll zukünftig 15 Milliarden Euro pro Jahr mehr an die EU zahlen, berichtet BILD über den neuen Brüsseler Haushaltsentwurf. Die höheren Kosten entstehen durch den Austritt Großbritanniens aus der EU. Mario Beger, europapolitischer Sprecher, erklärt: „Schlimm genug, dass die EU mit ihrer sturen Haltung zu Migration und Sozialtransfers die Briten in den Brexit getrieben haben. Die britische Stimme der Vernunft wird fehlen, wenn die …

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Sachsen von Autoklau besonders stark betroffen

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsen ist am zweitstärksten von allen Flächenländern von Autoklau betroffen. Im letzten Jahr wurden 1246 Wagen im Freistaat gestohlen, etwas mehr als im Jahr zuvor, meldete die Versicherungswirtschaft. Grund ist die Nähe zu den offenen Grenzen nach Osteuropa. Silke Grimm, verkehrspolitische Sprecherin, erklärt: „Die Angst ums eigene Auto fährt in Sachsen seit einigen Jahren immer mit. Seit dem Wegfall der stationären Kontrollen stehen die …

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SPD-Ministerin Köpping für Negativ-Preis wegen Steuerverschwendung nominiert

Fraktion im Sächs. Landtag

SPD-Integrationsministerin Köpping ist wegen Steuerverschwendung für den Negativ-Preis „Schleudersachse“ nominiert worden. Für „auffällige“ Werbekampagnen hat sie 425.000 Euro Steuergeld ausgegeben, mehr als doppelt so viel wie offiziell bewilligt. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, kommentiert: „Frau Köpping ist dafür bekannt, über alle Integrations-Probleme mit Migranten eine rosa Soße von grenzenloser Toleranz und Unterwürfigkeit zu …

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Positiver Einfluss von „Pegida“ auf Jugendliche?

Fraktion im Sächs. Landtag

Eine Studie der Göttinger Demokratieforscher analysiert aktuell den Einfluss von Pegida auf junge Menschen und beschäftigt sich damit, inwiefern Jugendliche im Bann von Pegida stehen. Die Forschungsgruppe fand laut „Sächsische Zeitung“ „keine Indizien, die auf ein Anwachsen antidemokratischer Kräftereservoirs unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen hindeutet“. Dafür fand sie einen „unerwartet konservativen Wertekanon sowie ein nur marginal …

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Erst Pflegekräftemangel, nun Kostenexplosion – Altparteien haben versagt

Fraktion im Sächs. Landtag

Seit September erhöhen viele Pflegeheime in Sachsen den Eigenanteil der Heimbewohner um 100 bis 500 Euro, berichtet die Freie Presse. Die steigenden Kosten für Personal und Leistungen müssen die Pflegebedürftigen allein tragen, ohne Zuschüsse von Bund und Freistaat. Verbände kritisieren diese „ungerechtfertigte und einseitige Lastenverteilung“. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Es ist mehr als unsozial, wenn Senioren und ihre …

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Sächsische CDU auf dem linken Auge blind!

Fraktion im Sächs. Landtag

Sächsische CDU auf dem linken Auge blind!

In der Friedrichstraße in Hoyerswerda ist ein Fenster des Bürgerbüros der AfD eingeschlagen und der Fensterrahmen gewaltsam nach innen gedrückt worden. Die Tat ereignete sich am Wochenende. Nun ermittelt laut mehrerer Medienberichte der Staatsschutz. Dazu erklärt der sächsische AfD-Generalsekretär, Jan Zwerg: „Die Serie gewaltsamer Übergriffe auf Büros und Wohnungen von AfD-Mitgliedern reißt in Sachsen nicht ab. Erst vor wenigen Wochen wurde ein …

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