Sächsischer Maschinenbau verliert an Fahrt

Fraktion im Sächs. Landtag

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Der sächsische Maschinenbau verliert an Fahrt, meldet der Branchenverband VDMA. Schuld daran seien internationale Handelsstreitigkeiten sowie die Verschuldungskrise in Italien. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Die Industrie hat zunehmend mit Problemen zu kämpfen. Deshalb muss ihr die Regierung den Rücken stärken, statt zusätzliche Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Durch die von der CDU mitgetragenen Russlandsanktionen, …

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AfD-Anfrage enthüllt: Bildungsstandard wurde in Sachsen abgesenkt

Fraktion im Sächs. Landtag

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Der Bildungsstandard für Lehrpläne und Abiturprüfungen wurde in Sachsen abgesenkt, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/16726). Betroffen sind die Fächer Deutsch, Mathematik und Englisch. Dadurch wurden deutlich mehr gute und sehr gute Abiturnoten erreicht. Karin Wilke, bildungspolitische Sprecherin und Fragestellerin, erklärt: „Das CDU-Kultusministerium verramscht zunehmend die Zukunft unserer Kinder. Nicht nur der eklatante Lehrermangel und …

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Jörg Urban zum internationalen Frauentag: Danke, dass es Euch gibt!

Fraktion im Sächs. Landtag

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Zum heutigen, internationalen Frauentag erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Mir ist bewusst, dass der internationale Frauentag in Westeuropa einst von Kommunistinnen initiiert wurde, um die nach deren Lesart herrschende Form des Patriarchats zu brechen. Auch die DDR-Sozialisten benutzten den Frauentag zur Stärkung ihrer Ideologie. Dass man den Frauentag heute anders begehen kann, zeigt einmal mehr der konservative …

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Deutsche IS-Terroristen am Ort des Verbrechens verurteilen

Kreisverband Meißen

Aktuell diskutiert die Bundesregierung, IS-Kämpfern den deutschen Pass zukünftig zu entziehen und sie in Deutschland vor Gericht zu stellen. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Das ist eine erneute Nebelkerze der CDU-SPD-Regierung, um den Bürgern Sicherheit zu suggerieren. Mit einem Pass-Entzug ist kaum etwas gewonnen. Wirkliche Sicherheit für Deutschland gibt es nur, wenn die blutigen IS-Schlächter nie wieder nach …

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Bezahlbare Mieten: Viele Sachsen finden kaum noch Wohnungenbare Mieten: Viele Sachsen finden kaum noch Wohnungen

Kreisverband Meißen

Jeder fünfte Haushalt in Sachsen hat Probleme, eine bezahlbare Wohnung zu finden, analysierte der Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften. Für immer mehr Rentner oder Alleinerziehende sind die deutlich gestiegenen Mieten nicht mehr bezahlbar. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Bei den geringen Löhnen und der grassierenden Altersarmut wird es gerade für viele Sachsen immer schwieriger, eine bezahlbare Wohnung zu finden. …

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Forscher will ostdeutsche Dörfer sterben lassen – nicht mit uns!

Kreisverband Meißen

Das Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung aus Halle ist der Meinung, der ländliche Raum in Ostdeutschland sollte nicht mehr gefördert werden, weil sich das nicht lohnen würde. Man sollte diese Gemeinden sterben lassen, „wir hätten dann mehr Naturschutzgebiete“, zitiert die WELT. Das Ziel gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen, sei schlicht „unrealistisch und falsch“. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Einen solchen …

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SPD-Minister Maas‘ Zensurbehörde sperrt Zitate des früheren SPD-Kanzlers Schmidt!

Fraktion im Sächs. Landtag

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Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, zitierte ein AfD-Politiker sieben Äußerungen des 2015 verstorbenen Altkanzlers Helmut Schmidt (SPD). Daraufhin wurde sein Nutzerkonto für dreißig Tage gesperrt. Die Zitate des früheren SPD-Kanzlers bezogen sich sämtlich auf das Einwanderungsthema. Schmidt hielt es etwa für „abwegig”, sich als „multikulturelle Gesellschaft zu etablieren” - oder er ging davon aus, dass eine zu hohe Anzahl von Ausländern im Land …

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SPD: Hass auf eigene Kinder nimmt skurrile Formen an

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die SPD-Politikerin und Lehrerin Verena Brunschweiger behauptet: „Ein Kind ist das Schlimmste für die Umwelt“, berichtet BILD. Um den Klimawandel zu stoppen, möchte sie Frauen mit 50.000 Euro belohnen, wenn sie kinderlos bleiben. Karin Wilke, kulturpolitische Sprecherin, erklärt: „Der linke Hass auf unsere eigenen Kinder und eine nachhaltige Reproduktion lässt sich nicht deutlicher zeigen als an dieser SPD-Politikerin. Gleichzeitig fordert man in …

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Ärztemangel: CDU fährt medizinische Versorgung an die Wand

Fraktion im Sächs. Landtag

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Eine neue Studie belegt den katastrophalen Ärztemangel in Sachsen. Kaum ein Facharzt hält die gesetzlich vorgeschriebene Vier-Wochen-Frist für die Terminvergabe ein. Im Schnitt müssen die Patienten auf einen Termin beim Neurologen 13 Wochen warten, beim Hautarzt zwölf Wochen, bei Augenärzten elf und bei Orthopäden acht Wochen. Viele Fachärzte nehmen überhaupt keine neuen Patienten mehr an. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Der …

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Moslem darf CDU-Kanzler werden

Fraktion im Sächs. Landtag

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CDU-Bundestagsfraktionschef Brinkhaus kann sich vorstellen, dass 2030 ein Moslem CDU-Kanzler wird. Jörg Urban, AfD-Fraktions- und Parteivorsitzender, erklärt: „Nachdem laut CDU der Islam zu Deutschland gehört, soll offenbar als nächster Schritt ein Moslem CDU-Kanzler werden – so scheint die goldene Zukunft Deutschlands aus Sicht der sogenannten ‚Christdemokraten‘ auszusehen. Und die CDU tut ja auch wirklich alles, um diesem Ziel möglichst schnell …

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