Frauke Petry: Regierungs-Vize Dulig spaltet Sachsen - Rücktritt überfällig!

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsens stellvertretender Regierungs- und zugleich SPD-Chef, Dulig, griff pauschal Sachsens Polizisten an, indem er ihnen überdurchschnittliche Nähe zur AfD und Pegida vorwarf und zugleich „interkulturelle Kompetenz“ absprach. Heute soll laut „BILD“ zu Duligs Äußerungen eine Debatte im Kabinett von Regierungschef Tillich geführt werden. Der Chef der Polizeigewerkschaft, Wendt, nannte die Äußerungen „pauschale Hetze.“ Dazu erklärt Sachsens …

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MDR-Radiosendern laufen die Hörer davon!

Immer weniger Hörer schalten die Radioprogramme des Mitteldeutschen Rundfunks ein. So büßte laut Medienberichten (u.a. DNN), der auf Pop-Musik spezialisierte Sender „MDR Jump“ 14.000 Hörer ein. Der einstige Heimatsender „MDR 1 Radio Sachsen“ verlor laut Erhebung der Arbeitsgemeinschaft Media-Analyse sogar 22.000 Hörer. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin und Fraktionsvorstandsmitglied der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Die beiden …

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Der Fall Beck belegt: Angebliche Bürgerlichkeit der Grünen ist nur Fassade!

Der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Volker Beck, wurde in Berlin mit harten Drogen gestellt. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Becks Drogenkonsum ist ein weiterer Beweis dafür, dass die von Grünen zur Schau gestellte Bürgerlichkeit nur Fassade ist, um Wähler aus dem bürgerlichen Lager anzulocken. Die Grünen ekelten ihren einst konservativen Kern – wie Gruhl - bereits Anfang der 80er Jahre …

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Regierungskoalition muss dringend zur Eheberatung oder sofort zum Scheidungsrichter!

Sachsens stellvertretender Regierungschef, Martin Dulig, zugleich SPD-Vorsitzender, unterstellte jetzt der sächsischen Polizei ideologische Nähe zu AfD und Pegida. Außerdem maulte er darüber, dass die Beamten angeblich zu wenig „interkulturelle Kompetenz“ hätten. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär der Alternative für Deutschland, Uwe Wurlitzer: „Als Regierungs-Vizechef hätte Dulig alle …

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AfD-Landesvorstand Sachsen hat sich konstituiert

Landesverband Sachsen

Der neue Landesvorstand der AfD Sachsen hat sich gestern Abend in Borna konstituiert und die Aufgabenbereiche der einzelnen Landesvorstände wie folgt definiert: ‐ Stellvertreter Dr. Thomas Hartung: Kommunikation/PR; er wird im Bereich Internet/Social Media von Beisitzer Ralf Nahlob unterstützt ‐ Stellvertreter Siegbert Droese: Vernetzung aller sächsischen Mandatsträger in der kommunalpolitischen Vereinigung ‐ Stellvertreter Sven Simon: …

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Bergbausanierung in Sachsen vor dem Aus? Handeln Sie endlich einmal, Herr Wirtschaftsminister Dulig!

Die „Lausitzer Rundschau“ berichtet aktuell, dass die Finanzierung der Bergbausanierung in Sachsen und Brandenburg gefährdet sei. Nach Recherchen der Zeitung zieht sich die Bundesregierung möglicherweise aus der Finanzierung der Grundsanierung zurück und plant, diese Kosten künftig punktuell auf die betroffenen Länder umzulagern. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Betroffen …

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Sachsens Generalstaatsanwalt Fleischmann im Landtag: Offenbarungseid bei linksextremistischer Gewalt – Innenminister schlechter bei linker Internet-Hetze informiert als Justiz!

Sachsens Generalstaatsanwalt Fleischmann sagte heute im Rechtsausschuss des Sächsischen Landtages, dass die Polizei aufgrund der personellen Situation nicht mehr in der Lage ist, die regelmäßig in Leipzig stattfindenden Krawalle so genannter Autonomer Gruppen in den Griff zu bekommen, dass die Straftäter auch gestellt werden können. Zudem benannte der Jurist, die Internet-Seite „Linksunten.Indymedia“ als das führende Portal, in dem zu Straftaten …

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Sachsens SPD-Chef Dulig hat ein Problem mit der Glaubwürdigkeit

In der „Sächsischen Zeitung“ bezeichnete Sachsens SPD-Chef Dulig die Erklärung der sächsischen AfD als „nicht glaubwürdig“, wonach die AfD eine gemeinsame Wahl-Liste mit Pegida ablehnt, sofern die Bürgerbewegung eine eigene Partei gründen sollte. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete André Barth aus dem Osterzgebirge: „Der Vorsitzende der linkspopulistischen SPD hat selbst ein riesiges Glaubwürdigkeitsproblem, wenn es um Abgrenzung geht; …

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Sachsens Generalstaatsanwalt rechnet im Sächsischen Landtag mit Merkels Asylpolitik ab!

Heute war Sachsens Generalstaatsanwalt Fleischmann Gastberichterstatter im Sächsischen Landtag. Im dort tagendenden Rechtsausschuss rechnete er mit deutlichen Worten mit der Asylpolitik der Bundeskanzlerin ab. Der Spitzenjurist verurteilte, dass in Sachsen, verschuldet durch Merkels Politik eine unbekannte Zahl von nichtregistrierten Asylbewerbern aufhält, deren Identität nur unzureichend überprüft werden kann. Dazu erklärt der …

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Staatsregierung versagt erneut bei Lehrerplanung

Laut „Freie Presse“ sollen künftig tschechische Lehrer Kindern von Asylbewerbern Deutsch an sächsischen Schulen lehren. Dieser Vorschlag kam von der Chemnitzer Regionaldirektion der sächsischen Bildungsagentur. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „In den Sitzungen des Schulausschusses beteuerte die Staatsregierung immer, sie habe die Lage im Griff. Es würden genug Lehrer für Deutsch als Zweitsprache (DaZ) …

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Regierungsprogramm AfD Sachsen


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