„Nazinotstand" in Dresden? Aber sicher! Bundesweit!

Kreisverband Meißen

Am 30.10.2019 entscheidet der Stadtrat zu Dresden auf Antrag der Linken, SPD, Freien Bürgern, Piraten und der Die Partei darüber. Unsere Gesellschaft hat ein Problem mit Nazimethoden, es ist nur die Frage, wer diese anwendet. Um dies objektiv beantworten zu können, anbei ein paar Beispiele aus Sachsen: Die Bibliotheksleiterin der HfbK Dresden wurde von Studenten wegen ihres Engagements für eine demokratische Partei derart gemobbt, dass sie sich …

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Verfassungsschutz-Chef soll gehen – erneute politische Instrumentalisierung?

Fraktion im Sächs. Landtag

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Der sächsische Verfassungsschutz-Chef Meyer-Plath soll abgelöst werden, berichten die DNN. Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Nach der Absetzung von Hans-Georg Maaßen als Chef des deutschen Verfassungsschutzes wird das Amt offenbar erneut politisch instrumentalisiert. Erst die Entmachtung von Maaßen machte den Weg frei, die AfD und ihre Wähler fälschlicherweise als ‚Prüffall‘ des Verfassungsschutzes zu diskriminieren. Ähnlich …

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Erneut linker Terroranschlag – CDU auf linkem Auge blind

Fraktion im Sächs. Landtag

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Erneut setzten Linksextremisten in Leipzig eine Baustelle mehrmals in Brand. Dabei griffen sie Polizisten und Feuerwehrleute an, die den Brand unter Kontrolle bringen wollten und verletzten zwei Beamte. Sebastian Wippel, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Zum vierten Mal innerhalb eines Monats kommt es zu linksextremen Brandanschlägen in Leipzig – eine gefährliche Eskalation linker Gewalt. Als einzige Partei warnt die AfD seit …

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Siegbert Droese: EU-Parlament vergibt Preise gezielt gegen missliebige Staaten

Kreisverband Leipzig

Dieses Jahr erhält der chinesische Regimekritiker Tohti den "Sacharow-Preis für geistige Freiheit" des Europäischen Parlaments. 2018 war der Preisträger der ukrainische Filmemacher Oleg Senzow. "Das EP unterstütze die Arbeit Tohtis", verlautet aus Straßburg. Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete im EU-Ausschuss, Siegbert Droese: "Dieses Jahr steht China am Pranger des EP, letztes Jahr war es Russland, nächstes Jahr ein anderer …

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Erneuter Anschlag auf eine Leipziger Baustelle!

Kreisverband Leipzig

Beim Eintreffen der Polizei wurde diese von 50 Personen angegriffen. Unverständlich warum bei zwei verletzten Polizisten nur eine Person vorläufig festgenommen wurde. Wir stehen hinter unseren Polizisten. Der Staat muss endlich die Polizei in die Lage versetzen effektiv gegen solche Terroristen vorgehen zu können. Bedeutet: Mehr Personal, mehr Material und - ganz wichtig - mehr Rückhalt! Der Sumpf des Linksterrorismus muss endlich in dieser Stadt …

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Böllerverbot in Leipzig?

Kreisverband Leipzig

Der Deutschen Umwelthilfe gehört das Verbandsklagerecht entzogen! Es ist unbeschreiblich wie eine Organisation mit einer Hand voll Mitgliedern ein ganzes Land in Haft nehmen kann. Feuerwerk gehört zur gelebten Tradition. Unsere freie Gesellschaft soll immer mehr durch Verbote zugeknöpft werden. Diesem Freiheitsentzug stellen wir uns entgegen! Privat kann selbstverständlich jeder seine eigene Meinung vertreten. Grundsätzliche Verbote sind hingegen …

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Pflegekräfte-Notstand: Beruf attraktiver machen und Angehörigenpflege stärken

Fraktion im Sächs. Landtag

In ganz Deutschland und damit auch in Sachsen werden händeringend Pflegekräfte gesucht. Deshalb versuchen Bundes- und Landesregierung Fachkräfte aus Mittel- und Südamerika, dem Kosovo sowie Vietnam anzuwerben, berichtet die Morgenpost. Zudem sollen verstärkt Pflegekräfte unter Asylbewerbern rekrutiert werden. Gleichzeitig macht eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion deutlich, dass so gut wie keine Asylbewerber in der Kranken- und Altenpflege …

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AfD-Anfrage deckt auf: Neues Zentrum soll Schüler indoktrinieren

Fraktion im Sächs. Landtag

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Dieses Jahr wurde an der Uni Leipzig ein „Zentrum für Journalismus und Demokratie“ gegründet, dass „Skepsis und Misstrauen gegenüber Journalismus, Politik und demokratischer Ordnung“ in ihrer Komplexität verstehen will. Es soll Forschung betrieben werden, wie vor allem Lehrer „Journalismus- und Demokratiekompetenz bestmöglich an Schüler der Sekundarstufe und an Erwachsene“ vermitteln können. Eine Anfrage der AfD-Fraktion (7/105) ergab, dass das …

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Frauenrechtlerin fordert mehr ausgestopfte Weibchen im Museum!

Fraktion im Sächs. Landtag

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Eine Studie hat die fehlende Genderparität bei ausgestopften Tieren in Naturkundemuseen kritisiert, berichtet die „Junge Freiheit“ und zitiert einen Bericht der Nachrichtenagentur AFP. „Wenn die Weibchen übersehen werden, erhalten wir kein vollständiges Bild des Lebens“, beklagte eine der Autoren der Untersuchung, Natalie Cooper, vom Museum für Naturgeschichte in London. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Martina Jost: „Frauen sind …

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Doppelbelastung bei Rentnern beenden - AfD unterstützt Demonstranten

Fraktion im Sächs. Landtag

Am Samstag werden derzeitige und künftige Rentner, die mit einer Betriebsrente oder Direktversicherung fürs Alter vorgesorgt haben deutschlandweit auf die Straße gehen, um gegen die sogenannte Doppelverbeitragung zu demonstrieren. Die Auftaktveranstaltung fand heute in Dresden statt. Etwa 20 Millionen Menschen haben in Deutschland eine betriebliche Altersvorsorge, berichtet MDR aktuell. André Wendt, AfD-Abgeordneter und langjähriger Vorsitzender …

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Regierungsprogramm AfD Sachsen


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