Chemnitzer Wirtschaft stürzt ab wegen E-Auto und Russlandsanktionen

Fraktion im Sächs. Landtag

Bild Pixabay

Im Wirtschafts-Ranking von „Focus Money“ für alle 374 deutschen Städte und Landkreise stürzte Chemnitz auf Platz 363 ab. Das sind 73 Plätze schlechter als im Jahr zuvor. Drei weitere Kreise im Chemnitzer Umland landeten ebenfalls abgeschlagen auf den letzten Plätzen. Der ostdeutsche Maschinenbau vermeldete gleichzeitig einen Umsatzrückgang. Ursachen seien die Umstellung auf E-Autos und die Russlandsanktionen. Jörg Urban, …

Weiterlesen …

Auftrittsverbot für Tellkamp: Kretschmer muss sich schützend vor den Autor stellen

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Dresdner Star-Autor Uwe Tellkamp, Träger des Deutschen Nationalpreises und des deutschen Buchpreises, darf nicht im Dresdner Lingnerschloss aus seinem neuen Buch lesen. Zuvor ist bereits ein anderer Veranstaltungsort nach öffentlichem Druck abgesprungen. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist ein unhaltbarer Angriff auf die Meinungsfreiheit, wenn weltbekannte Schriftsteller keine öffentlichen Lesungen …

Weiterlesen …

Meier schweigt zu linksextremer Vergangenheit: AfD-Fraktion veröffentlicht Fragenkatalog

Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat der grünen Justizministerin Katja Meier vor einigen Tagen 20 Fragen zu ihrer Vergangenheit in linksextremen Zusammenhängen („Advent, Advent, ein Bulle brennt“) zugestellt. Wir baten um Auskunft bis Montag, den 6. Januar 2020, 13 Uhr. Meier ist dieser Bitte nicht nachgekommen. Sie schweigt beharrlich, um wahrscheinlich weitere negative Enthüllungen zu vermeiden. Doch die sächsischen Bürger haben ein …

Weiterlesen …

Linksextremistischer Hassgesang: Hat die grüne Justizministerin bei Distanzierung gelogen?

Die neu von CDU-MP Kretschmer ins Kabinett berufene Justizministerin, Katja Meier (Grüne), geriet aktuell in die Schlagzeilen, weil sie in einer so genannten „Punk“-Band Mitglied war, die Texte sang, in denen „Bullen brennen“ sollten. Als Rechtfertigung gab die Ministerin auf Twitter unter öffentlichem Druck an, dass sie erst 16 Jahre alt war und dass sie sich längst davon distanziert habe. Das ist offenbar die Unwahrheit! Denn z.B „Tag24“ hat …

Weiterlesen …

212.562 Überstunden: Lehrer kriechen auf dem Zahnfleisch

Bild: Pixabay

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/662) mit dem Titel „Mehrarbeitsunterricht Lehrkräfte“ erklärt der Fragesteller und bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Rolf Weigand: „2019 sammelten die Lehrer in Sachsen unfassbare 212.562 Stunden Mehrarbeitsunterricht an. Zum Vergleich: 2012 waren es lediglich 4.527. Unsere Lehrer werden damit regelrecht verheizt. Es ergibt sich dabei ein Teufelskreis: Durch den Lehrermangel in …

Weiterlesen …

„Advent, Advent, ein Bulle brennt …“: Justizministerin Meier muss sofort zurücktreten!

Nach den schweren, linksextremistisch motivierten Angriffen auf Polizisten in Leipzig zu Silvester ist ein Musikvideo (https://www.youtube.com/watch?v=QU6JVu_GR-k) der Zwickauer Punkband „Harlekins“ bekanntgeworden, in dem es heißt „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst 1, dann 2, dann 3“. Brisant: In der Band, die dies von sich gab, wirkte die grüne Justizministerin Katja Meier als Bassistin mit. Dazu erklärt Sebastian Wippel, erster …

Weiterlesen …

Importierte Gewalt am Heiligabend in Aue ist Ergebnis der CDU-Migrationspolitik!

Bei einer Weihnachtsfeier am Heiligabend in Aue wurde ein ehrenamtlicher Kirchenmitarbeiter lebensgefährlich durch Messerstiche eines Syrers verletzt. Er wollte einen Streit zwischen Syrern und einem Iraner schlichten. Einer der Syrer war zuvor der Kirche verwiesen worden, daraufhin kehrte er mit mehreren „arabischstämmigen“ Männern zurück, worauf der Konflikt erst richtig eskalierte. „Soweit, so schlecht“, sagt dazu der sächsische AfD-Fraktions- …

Weiterlesen …

Aktion Herzensangelegenheit - Weihnachtspäckchen für die Tafel Radeburg

Kreisverband Meißen

Nachdem vergangene Woche Mario Beger, MdL, gemeinsam mit der Großenhainer AfD-Stadtratsfraktion über 70 Weihnachtspäckchen an Bedürftige in Großenhain verteilt hatte, startete er heute mit dem Radeburger Stadtrat Uwe Riemer die nächste Aktion. Es wurden über 60 Päckchen sowie kleine Überraschungen für Kinder an die Mitarbeiter der Radeburger Tafel übergeben. Mario Beger dazu: „ Wir hoffen, dass wir mit dieser Aktion, finanziert nur durch …

Weiterlesen …

US-Sanktionen wegen Nord Stream 2: Deutsche Reaktion viel zu zaghaft

Bild: Pixabay

Zur Diskussion um die Gaspipeline Nord Stream 2 und die US-Sanktionen gegen die beteiligten Firmen erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jan Zwerg: „Die CDU-geführte Bundesregierung hat auf die Sanktionen viel zu zaghaft reagiert. Wenn sie von Vornherein auf Gegenmaßnahmen verzichtet, entlarvt sie sich selbst als außenpolitisch impotent. Das hat weitreichende Folgen: Unsere Unabhängigkeit dürfte wieder …

Weiterlesen …

Antrag der AfD-Fraktion „Gesundheits-Apps auf klinische Wirksamkeit prüfen“ sowie EU-Medizinprodukteverordnung

Kreisverband Meißen

Am 25. Mai 2017 trat die europäische Medizinprodukteverordnung (MDR) formell in Kraft. Dadurch werden nationale Regelungen und Eigenständigkeiten beseitigt und durch eine EU-Verordnung ersetzt. Ab dem 26. Mai 2020 erlangt diese volle Gültigkeit und die Übergangsfrist läuft ab. Der Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg, erklärte dazu am 19. Dezember im Bundestag: Infolge eines Skandals mit …

Weiterlesen …




Regierungsprogramm AfD Sachsen


Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung