GEZ-Erhöhung: Sachsens CDU fällt wieder um

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Die Erhöhung der Zwangsgebühren für den staatlichen Rundfunk soll am Mittwoch von den Ministerpräsidenten der Länder beschlossen werden. Auch CDU-Ministerpräsident Kretschmer will der Erhöhung von 17,50 Euro auf 18,36 Euro pro Monat zustimmen. Torsten Gahler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Ich fordere Herrn Kretschmer auf, die Erhöhung der Zwangsgebühren beim Staatsfunk zu verhindern. Alle gesellschaftlichen Bereiche …

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Spangenberg: West-Nil-Virus in Deutschland

Kreisverband Meißen

Der Sommer steht vor der Tür und wer von heimischen Mücken gestochen wird, riskiert zunehmend eine Ansteckung mit gefährlichen Krankheiten. Im Jahr 2019 wurden in Ostdeutschland erstmals durch heimische Mücken übertragene Fälle von West-Nil-Fieber bekannt. Seit dem vergangenen Jahr ist klar, dass nicht nur eingewanderte exotische Mückenarten Erreger wie Zika-, Dengue- oder das Chikungunya-Virus übertragen. Auch heimische Stechmücken sind als …

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Spangenberg: Krankenhäuser in den Regelbetrieb zurückkehren lassen

Kreisverband Meißen

Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus führte dazu, dass deutsche Krankenhäuser dazu angehalten wurden, Betten für Corona-Patienten freizuhalten. Die befürchtete Überlastung des deutschen Gesundheitssystems traf jedoch nie ein. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg, erklärt dazu: "Wegen der frei gehaltenen Betten wurden geplante Operationen abgesagt. Zusätzlich ist anzunehmen, dass eine Vielzahl von …

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EEG-Umlage muss weg: AfD-Forderung von Forschern bestätigt

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„EEG-Umlage soll ‚schnellstmöglich‘ weg“, schreibt aktuell die FAZ. Ein Gremium verschiedener Forscher kritisierte die ineffiziente Umlage und den damit verbundenen teuren Strompreis in Deutschland. Als Ersatz-Finanzierung für die stark subventionsabhängigen erneuerbaren Energien schlagen die Forscher eine Verdoppelung der CO2-Steuer vor. Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Die Forscher bestätigen hiermit eine …

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Corona-Demos: DGB Seite an Seite mit Linksextremisten

Zum sonntäglichen Bürger-Protest gegen die Corona-Beschränkungen entlang der B 96 hatte der DGB für einen Gegenprotest als Fahrzeugkonvoi geworben. Aus diesem heraus kam es zu massiven Angriffen auf die Demonstranten zwischen Zittau und Bautzen. Mario Kumpf, AfD-Landtagsabgeordneter aus Löbau, erklärt: „Ich war vor Ort und habe die aggressiven Attacken aus dem Fahrzeugkonvoi heraus mit eigenen Augen gesehen. Komplett vermummte Linksextremisten …

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Thüringen 2.0! Radebeuler Kulturamtsleiter Bernig legt nach Gespräch mit Ministerpräsident sein Amt nieder

Kreisverband Meißen

Zum Verzicht auf eine erneute Kandidatur von Jörg Bernig für die Funktion als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul erklären die sächsischen Landtagsabgeordneten Jörg Kühne (Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss Kunst, Kultur, Wissenschaft und Tourismus) und Thomas Kirste (kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion): „Wir bedauern die Entscheidung von Jörg Bernig, nicht noch einmal für die Funktion des Kulturamtsleiters der Stadt Radebeul zur …

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Spangenberg: Den Sumpf in der WHO trockenlegen

Kreisverband Meißen

Die Kritik an der WHO wird immer lauter. Intransparenz der Datenerhebung, die Vertretung von Partikularinteressen sowie undemokratische Entscheidungsprozesse sind hier nur der Anfang. Seit langem kritisieren Forscher und Journalisten den wachsenden Einfluss von privaten Geldgebern, Stiftungen und die Nähe zur Industrie. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Detlev Spangenberg erklärt dazu: "Die WHO hat schon lange ihre …

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Stellungnahme der Fraktion der AfD im Stadtrat Radebeul

Kreisverband Meißen

Dat.: 09.06.2020 1. Der Wahl ging eine ordnungsgemäße Stellenausschreibung und ein umfangreiches Bewerbungsverfahren voraus. 2. Die Wahl erfolgte in Übereinstimmung mit den rechtlichen Vorgaben und ohne Formfehler. Das Wahlergebnis wurde von den Wahlbeteiligten des SR ohne Einspruch anerkannt. 3. Herr Bernig wurde in diesem Verfahren als Kandidat aufgestellt und ordnungsgemäß gewählt. 4. Wir wenden uns gegen die Liquidation des Wahlergebnisses …

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Spangenberg: Bewegungsfreiheit für Bewohner von Seniorenheimen auch in Coronazeiten sicherstellen

Kreisverband Meißen

"Bewohner dürfen wieder draußen spazieren gehen" meldet die MOZ am 8. Juni 2020 über ein Seniorenheim in Angermünde im Land Brandenburg (https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1807584/). Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg sagt dazu: "Was hier als Erleichterung gemeldet wird, ist aber ein Grundrecht, das Bewohnern von Seniorenheimen grundsätzlich in gleichem Maße zusteht wie allen anderen Bürgern …

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Ausufernde Globalisierung stoppen: Produktion zurückholen

Kreisverband Meißen

Zur Aktuellen Debatte „Abhängigkeit von Lieferketten reduzieren – essentielle Grundgüter wieder in heimischer Produktion herstellen“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Mario Beger: „Seit Jahren warnt die AfD vor einer ausufernden Globalisierung. In der Corona-Krise hat sich nun allen gezeigt, wie abhängig unsere Volkswirtschaft von ausländischen Zulieferern ist. Aufgrund fehlender Teile mussten auch viele sächsische Unternehmen ihre Produktion …

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Regierungsprogramm AfD Sachsen


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