Investoren sind willkommen

Stadtratsfraktion Leipzig

Leipziger Piraten-Stadträtin sammelt Ideen für einen Leipziger Abriss-Atlas Schon wieder wird eine Sau durch das Dorf getrieben. Man kann zur Architektur verschiedene Meinungen haben, zweifelsfrei gibt es in Leipzig ein paar besondere "Highlights". Nun aber mit einer "virtuellen Abrissbirne" das Sommerloch füllen zu wollen ist aber ein schlechter Scherz. Vor allem wenn man die idiologischen Hintergründe betrachtet. Es werden direkt oder indirekt …

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AfD-Kreisverband verurteilt Gewalt

AfD-Kreisverband Görlitz verurteilt Gewalt Görlitz, 25. Juli 2016 Sommer, Sonne, Sand am Meer! Das ist das, was sich zivilisierte Menschen in unserem Kulturkreis in der Urlaubssaison wünschen. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass dieser wohl verdiente Frieden - wie in der letzten Zeit häufiger geschehen - durch linke Gewalttaten und grausame Attentate von Menschen, die die Gastfreundschaft unseres Landes aufs Schäbigste missbrauchen, gestört …

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Regierung trägt Hauptschuld an Terroranschlägen in Deutschland!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zu den am Wochenende und kurz vorher in Würzburg stattgefundenen Terroranschlägen und Morden in München, Reutlingen und Ansbach erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Die AfD warnt seit ihrer Gründung vor über drei Jahren vor dieser absehbaren Entwicklung und fordert seitdem die Umsetzung einer völlig anderen Politik, um solche Szenarien, wie sie am Wochenende furchtbare Realität wurden, zu verhindern. …

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Medien-Versagen am Terrorwochenende nur schwer erträglich!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Berichterstattung über die Mord- und Terroranschläge am Wochenende erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg: „Die allermeisten Medien haben am Wochenende bei der Berichterstattung nicht nur eine traurige, sondern meiner Wahrnehmung nach auch eine peinliche Rolle gespielt. Der Amokläufer von München wurde in ersten Berichten in der rechtsextremistischen Ecke verortet – als hätte man sich dies sehnlichst gewünscht. Während in den …

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Steht die künstlerische Freiheit über geltenden Gesetzen?

Fraktion im Sächs. Landtag

Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag (Drs.: 5489) ergab nun, dass die Installation eines Monitors an der Außenfassade der Semperoper vorgenommen wurde, ohne dass die verantwortlichen Opern-Mitarbeiter dafür eine „denkmalschutzrechtliche Genehmigung“ beantragt hatten. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, André Wendt aus Dresden: „Laut Innenminister Ulbig wäre die Genehmigung ausdrücklich „erforderlich gewesen“. Laut …

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Vortrag am 20.07.2016 beim AfD-Kreisverband Leipzig : Bargeld ist gelebte Freiheit

Kreisverband Meißen

Vortrag gegen Bargeldabschaffung

Auf Einladung des Kreisverbandes Leipzig sprach Detlev Spangenberg (MdL) zum Thema „Bargeld ist gelebte Freiheit“. Nach einführenden Worten des Kreisvorsitzenden Siegbert Dröse verfolgten die zirka  50 Gäste mit großem Interesse den Vortrag. D. Spangenberg beantwortete dabei Fragen wie: Was könnte die Abschaffung des Bargelds für uns bedeuten? Mit welchen Gefährdungen wäre die geplante Abschaffung des Bargeldes für die Bürger verbunden? …

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Inklusion der CDU-SPD-Regierung zum Scheitern verurteilt!

Fraktion im Sächs. Landtag

Für die geplante, vollumfängliche Inklusion an sächsischen Schulen erhalten Grundschullehrer keine Unterstützung durch die Staatsregierung. Auch hat die Staatsregierung kein entsprechendes Weiter- oder Fortbildungskonzept. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/5488) hervor. Dazu erklärt Andrea Kersten, Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport: „Nicht umsonst müssen sich angehende Förderschullehrer über Jahre hinweg im …

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Durchschaubare Wahl-Versprechen: Hält die Regierung das Volk tatsächlich für so dumm?

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut mehreren Medienberichten (u.a. „BILD“) plant die SPD nun zwei Extra-Rentenerhöhungen für Ost-Rentner, und die CSU will angeblich Steuersenkungen für kleine und mittlere Einkommen sowie ein Ende des so genannten „Soli“. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Seit mehreren Jahren hätte die Regierung die Möglichkeit gehabt, diese von ihnen nun plötzlich ‚entdeckten‘ …

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100 000 Euro „Lohn“ für erlogenen Lebenslauf sind eine Schande!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die SPD-Bundestagsabgeordnete, Hinz, die zuletzt wegen ihres komplett erlogenen Lebenslaufes zurücktreten musste, da sie weder Abitur, Studium und Examen hat, wie sie allerdings vorgab, wird laut BILD-Zeitung offenbar noch üppig mit bis zu 100 000 Euro Steuergeldern „belohnt“ Für jedes ihrer elf Bundestags-Jahre bekommt sie ein Monatsgehalt entsprechend ihrer letzten Diäten – fast ein Jahr lang also jeden Monat 9327 Euro. Dazu erklärt die …

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Regierungsprogramm AfD Sachsen


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