AfD-Fraktion würdigt Wiederaufbau der Semperoper vor 30 Jahre

"Die Musikwelt erhielt vor 30 Jahren mit der Wiedereröffnung der im Zweiten Weltkrieg zerstörten Semperoper eine ihrer schönsten und wertvollsten Spielstätten zurück", sagt Dr. Kirsten Muster, kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Am 13. Februar 1985, also 40 Jahre nach der Zerstörung am 13. und 14. Februar 1945, wurde die Oper feierlich wiedereröffnet. Das Bombenfeuer hatte Zuschauer- und Bühnenbereich zerstört. …

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Fraktionsvorsitzende Frauke Petry: AfD stimmt gegen Diätenerhöhung im Landtag!

Zur geplanten Erhöhung der Diäten im Sächsischen Landtag erklärt Sachsens AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Frauke Petry: "Die AfD-Fraktion wird gegen eine Erhöhung der monatlichen Bezüge der Landtagsabgeordneten stimmen. Ebenso hält die AfD-Fraktion ihre Forderung aufrecht, den Landtag personell zu verkleinern und somit der Tatsache Rechnung zu tragen, dass Sachsens Bevölkerung nicht wächst, sondern schrumpft. Die dadurch eingesparten finanziellen …

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Willkommen bei der Alternative für Deutschland, lieber Vaclav Klaus - hier ist Ihr Aufnahmeantrag!

Die AfD-Fraktion freut sich über den Vertrauensbeweis von Vaclav Klaus, dem früheren tschechischen Staatspräsidenten. Gegenüber dem "Handelsblatt" äußerte er: "Wenn ich Deutscher wäre, wäre ich in der AfD." Uwe Wurlitzer, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, will gleich Nägel mit Köpfen machen: "Herr Klaus, ich schicke Ihnen einen Antrag auf Partei-Mitgliedschaft zu. Sie können als Staatsbürger eines EU-Landes natürlich Mitglied in …

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Merkels verfehlte Energiepolitik vertreibt Unternehmen und vernichtet sächsische Arbeitsplätze

Besorgte Bürger wandten sich jetzt mit einem Schreiben an den schwedischen Botschafter in Berlin: Mit dem Verkauf der Braunkohlesparte durch Vattenfall, sei der Erhalt des Pumpspeicherwerkes in Dresden-Niederwartha gefährdet. Ein technisches Denkmal aus den zwanziger Jahren mit einem beliebten, öffentlichen Stausee-Bad. Dazu erklärt der Umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban mit Verweis auf die im sächsischen Landtag geführte …

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Dr. Stefan Dreher, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: Regierungsvertreter geben erstmals massiven Asylmissbrauch zu!

Die deutsche Botschaft im Kosovo warnt laut mehrerer Medienberichte vor einem "Massenexodus" von Kosovaren nach Deutschland. Die Diplomaten rechnen mit 300.000 Asylsuchenden in diesem Jahr. Sie fordern "medienwirksame Massen-Abschiebungen von der Bundesregierung." Für das Kosovo liegt die Flüchtlings-Anerkennungsquote bei 0,1 Prozent. Laut der Diplomaten im Kosovo "hat es sich herumgesprochen, dass die Verfahren in Deutschland in der Tat immer …

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Hilferuf der Polizei ist eine sicherheitspolitische Bankrotterklärung von Sachsens Innenminister

Nach Absage der Legida-Demonstration am Montag in Leipzig schilderte Sachsens Polizei in einer öffentlichen Erklärung, wie sie in der Messestadt erneut massiv angegriffen wurde. Der Sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, erklärt dazu: "Wenn Demonstrationen, mit welcher Begründung auch immer, wiederholt aus Mangel an Polizei abgesagt werden müssen, wenn Polizisten ebenfalls wiederholt, zum …

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Kommunale CDU kapituliert beim Thema Asyl vor eigenem Volk

Auf einer Einwohnerversammlung zum Thema steigendes Asylbewerber-Aufkommen in Freital erklärte Oberbürgermeister Klaus Mättig unlängst den politischen Bankrott der örtlichen CDU. Flankiert von Landrat Michael Geisler, ebenfalls CDU, sagte Mättig laut einer anwesenden AfD-Politikerin sinngemäß: "Wir können nicht einfach Nein sagen, wir müssen den Anweisungen von Oben Folge leisten, ansonsten werden wir unseres Amtes enthoben. Wir können da nichts …

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AfD-MdL, Dr. Stefan Dreher: Polizei nicht alleine lassen - die Justiz gleichfalls nicht

Zu Recht weisen die Berufsverbände der Betroffenen - so beispielsweise die Deutsche Polizeigewerkschaft, die Gewerkschaft der Polizei, im Bereich der Justiz der Deutsche Gerichtsvollzieherbund, der Bundesverband der Justizwachtmeister, die Deutsche Justiz-Gewerkschaft, der Deutsche Richterbund und die Neue Richtervereinigung - seit langem wieder und wieder auf die Missstände hin. Gehört wurden sie kaum. Nach wie vor sind Polizei und Justiz …

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MdL Mario Beger: Mindestlohn kostet Arbeitsplätze und erhöht Preise

Die von den der LINKEN beantragte Landtagsdebatte zu deren Antrag " `Gute Arbeit´ für alle Beschäftigten in Sachsen - Mindestlohn-Monitoring als einen ersten Schritt jetzt auf den Weg bringen!" nahm der AfD-Abgeordnete Mario Beger zum Anlass, eine Stellungnahme zum Mindestlohn abzugeben. Er kritisierte dabei, dass der Mindestlohn das Gegenteil von dem erreiche, was er bezwecken solle. Beger erklärt dazu: "Umfragen bei kleinen und …

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MdL Sebastian Wippel: Polizei-Domizil wird intransparent zu Asylheim umgewidmet

In ganz Sachsen wird derzeit von Transparenz und der Wichtigkeit von Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung gesprochen. Wie aus heiterem Himmel wurde nun am vergangenen Freitag bekannt, dass binnen weniger Tage das vom Freistaat gepachtete Gelände am Görlitzer Flugplatz zu einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber umgewidmet werden soll. Die Unterkünfte in Chemnitz und Schneeberg platzen aus allen Nähten. Die Liegenschaft in Leipzig …

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