ARD-Morgenmagazin unterschlägt offenbar Korrektur zur Anzahl von Sexualdelikten!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zu einem Bericht des ARD-Morgenmagazins „Moma“ erklärt der sächsische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Unmittelbar nach der Podiumsdiskussion mit den Chefredakteuren von ARD und ZDF, Gniffke und Frey, bestätigt das ARD-Morgenmagazin die schlimmsten Vorwürfe hinsichtlich einseitiger, verfälschender und unwahrer Berichterstattung. Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Maximilian Krah hatte die exorbitant angestiegenen …

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Asylbewerber kasernieren, bis Identität zweifelsfrei festgestellt ist

Fraktion im Sächs. Landtag

Die sächsischen Staatsanwaltschaften bearbeiten aktuell 857 Verfahren gegen Ausländer, die sich mit falscher Identität in Deutschland aufhalten. Das ergab die AfD-Anfrage (6/14946). Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Laut Bundespolizei sind nach der CDU-Grenzöffnung bis zu 70 Prozent aller Asylbewerber ohne Papiere eingereist. Teilweise müssten sich die deutschen Behörden komplett auf die Aussagen der …

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Deutschland ist immer eine Reise wert

Kreisverband Leipzig

Der Reiseführer „Lonely Planets“ hat Deutschland für 2019 zum zweitbeliebtesten Reiseziel erklärt. Als Gründe wurden unter anderem das 100-jährige Bauhausjubiläum und die Feierlichkeiten zu "30 Jahre Mauerfall" angeführt, aber auch die verschiedenen Landschafts- und Kulturräume Deutschlands haben ihren Anteil daran. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete CHristoph Neumann zeigt sich als Mitglied des Tourismusauschusses über die sehr gute Platzierung …

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AfD-Antrag: UN-Migrationspakt auch in Deutschland stoppen!

Fraktion im Sächs. Landtag

AfD-Antrag: UN-Migrationspakt auch in Deutschland stoppen!

Nach USA, Australien und Ungarn wird auch Österreich den UN-Migrationspakt nicht unterschreiben. Österreich sieht darin „eine Gefahr für die nationale Souveränität“. Ein Menschenrecht auf Migration würde jede illegale Einwanderung im Nachhinein legalisieren. In der nächsten Landtagssitzung wird die AfD-Fraktion beantragen (6/15210), dass sich die Staatsregierung auf Bundesebene für den Stopp des Migrationspakts in Deutschland einsetzt. Andre …

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Linke Hetzjagden auf Demonstranten – wo bleibt der Aufschrei?

Fraktion im Sächs. Landtag

Linke Hetzjagden auf Demonstranten – wo bleibt der Aufschrei?

Nach der Massenvergewaltigung einer Frau durch Asylbewerber in Freiburg gab es Demonstrationen gegen diese neue Form der sexuellen Gewalt. Dabei wurde eine dreiköpfige Familie durch linksradikale Gegendemonstranten angegriffen. Eine 48-jährige Frau wurde gegen ein Schaufenster gestoßen und ihr 15-jähriger Sohn mit einer Stange an der Hand verletzt. Die Medien berichteten kaum über den Vorfall. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Wir …

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Erneuter Triumph der Grünen ebnet Weg zur links-antideutschen Republik

Kreisverband Meißen

Das Wahlergebnis in Hessen ist eindeutig: CDU und SPD - die sich immer noch als Volksparteien bezeichnen - verlieren zu Gunsten der linksradikalen BÜNDNIS-GRÜNEN gravierend an Zustimmung. Es mutet schon befremdlich an, wenn der hessische CDU-Ministerpräsident, Volker Bouffier, nach der Wahl erklärt, er sehe die CDU als Wahlsieger, weil sie die stärkste Partei in Hessen geblieben ist. Daraus leitet er seinen Anspruch auf die Regierungsbildung ab. …

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Merkel als Vorbild nehmen und zurücktreten, Herr Kretschmer!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Rücktritt von Merkel vom CDU-Parteivorsitz lobte Ministerpräsident Kretschmer die Kanzlerin im Deutschlandfunk. Merkel sei eine „beeindruckende Frau“, „wir haben ihr sehr viel zu verdanken“ und „sie hat Europa immer wieder zusammen gehalten“. Andre Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Wer Merkel für ihre fehlgeleitete Politik derart über den Klee lobt, dem kann man nur eines sagen: Bitte legen Sie auch ihre politischen Ämter …

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Waffenverbotszone wird grassierende Ausländer-Kriminalität nicht einschränken

Fraktion im Sächs. Landtag

Ab nächste Woche gilt auf der Leipziger Eisenbahnstraße die erste Waffenverbotszone in Sachsen. Handwerker erhalten nun eine Ausnahmegenehmigung, Scheren, Messer und spitze Gegenstände mitführen zu dürfen. Außerdem gab das statistische Landesamt bekannt, dass die Verurteilung von Ausländern innerhalb eines Jahres um zehn Prozent gestiegen ist. Insgesamt waren 21 Prozent aller verurteilten Straftäter Ausländer. Carsten Hütter, …

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Antibiotika-Einsatz und Massentierhaltung einschränken

Fraktion im Sächs. Landtag

Das EU-Parlament hat beschlossen, dass Landwirte künftig zurückhaltender mit Antibiotika umgehen müssen. Es dürfen nur noch einzelne Tiere mit Antibiotika behandelt werden, keine ganzen Tiergruppen mehr. Zudem dürfen bestimmte Wirkstoffe, die auch beim Menschen zum Einsatz kommen, nicht mehr verwendet werden. Silke Grimm, AfD-Landtagsabgeordnete, erklärt: „Es ist gut, dass endlich etwas gegen die steigende Antibiotika-Resistenz bei Menschen …

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AfD-Anfrage: Zahlreiche Übergriffe an Dresdner Problem-Oberschule

Fraktion im Sächs. Landtag

In der 107. Oberschule in Dresden-Gruna kommt es zu zahlreichen Übergriffen und Straftaten, ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (6/14869). Seit 2013 musste die Polizei zu 33 Einsätzen in der Schule und zu weiteren im Umfeld anrücken. Hauptsächlich ging es um Körperverletzung, Sachbeschädigung, Bedrohung und Drogenhandel. Karin Wilke, bildungspolitische Sprecherin, erklärt: „Die Oberschule ist als ein Krisenherd bekannt, wo Migranten auch im Umfeld …

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