Auch in Sachsen gibt es die Chance auf eine bürgerliche Mehrheit

Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die AfD hat in Thüringen die Abwahl des linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow ermöglicht. Das zeigt: Schon in der Opposition gestaltet die AfD die Politik. Wir wollen und werden ein Wiedererstarken des totalitären Sozialismus in Deutschland verhindern. Auch in Sachsen gibt es die …

Weiterlesen …

357 Mal war es zu windig für die Windkraft

Dass Technologien wie die Windkraft unzuverlässig sind, weil die Natur uns immer einen Strich durch die Rechnung machen kann, ist vielen Bürgern bewusst. Der Wind kann schließlich auch einmal ausbleiben und die Sonne scheint leider auch nicht jeden Tag durchgängig. Zu kräftig sollte der Wind allerdings ebenfalls nicht blasen. Denn dann müssen die Windkraftanlagen abgeschaltet werden, um das Stromnetz nicht zu überlasten. Im Jahr 2019 geschah das …

Weiterlesen …

Asyl-Catering vier Mal teurer als Hartz-IV-Verpflegung

An sächsischen Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber wurden teilweise tägliche Verpflegungskosten von über 20 Euro pro Tag veranschlagt. Dies geht aus der Stellungnahme des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/948) des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel, hervor. So wurden an der Einrichtung an der August-Bebel-Straße in Dresden bis zu 23,68 Euro berechnet. In Bischofswerda betrug der Tagessatz pro Person …

Weiterlesen …

„Ex-Flüchtlinge“: Wer seinen Schutzstatus verliert, muss gehen!

Migranten in Dresden

Im Jahr 2019 verloren 5.610 Flüchtlinge ihren Schutzstatus. Dennoch wurde bei diesen „Ex-Flüchtlingen“ häufig „routinemäßig ein Abschiebeverbot erteilt“, berichtet die WELT. Dazu erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Martina Jost: „Wenn ein Flüchtling seinen Schutzstatus aufgrund von Straftaten, einem gefälschten Pass oder Heimaturlaub verliert, muss er sofort zur Ausreise aufgefordert werden. …

Weiterlesen …

Verfassungsschutz bestätigt freiheitlich-demokratische Ausrichtung der Jungen Alternative

Laut der Kleinen Anfrage Drs. 7/943 handelt es sich bei der Jungen Alternative Sachsen nicht um eine „extremistische Bestrebung“, so CDU-Innenminister Roland Wöller. Dazu erklärt Dr. Rolf Weigand, Fragesteller, AfD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Jungen Alternative Sachsen: „Die Verteidigung des Rechtsstaates und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört zu den elementaren Zielen der AfD. Gleiches gilt für die Junge …

Weiterlesen …

AfD-Anfrage: Sachsens Kunstschätze in Gefahr – Museen endlich sicher machen!

Kreisverband Meißen

Neben dem spektakulären Juwelen-Diebstahl im Grünen Gewölbe gab es in den letzten fünf Jahren 110 weitere Versuche oder vollendete besonders schwere Diebstähle. Das ergab die AfD-Anfrage (7/920). Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Diese Zahlen sind besorgniserregend. In mehreren Fällen wurden bereits Antiquitäten und Sammlergegenstände aus sächsischen Museen gestohlen. Mit Blick auf die desolaten …

Weiterlesen …

Grüner Umweltminister Günther ist Beispiel für Doppelmoral

Fraktion im Sächs. Landtag

Der grüne Umweltminister Wolfram Günther betreibt auf seinem privaten Grundstück seit fünf Jahren illegal eine veraltete Kläranlage. Laut Sächsischer Zeitung hielt er die zuständigen Behörden mit der gesetzlichen Umrüstung auf eine vollbiologische Anlage lange hin und ließ gestellte Terminvorgaben verstreichen. Thomas Thumm, Sprecher für den ländlichen Raum, erklärt: „Günther ist ein typisches Beispiel für grüne Doppelmoral: Öffentlich Wasser …

Weiterlesen …

AfD-Anfrage: Sachsens Kunstschätze in Gefahr – Museen endlich sicher machen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Bild Pixabay

Neben dem spektakulären Juwelen-Diebstahl im Grünen Gewölbe gab es in den letzten fünf Jahren 110 weitere Versuche oder vollendete besonders schwere Diebstähle. Das ergab die AfD-Anfrage (7/920). Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Diese Zahlen sind besorgniserregend. In mehreren Fällen wurden bereits Antiquitäten und Sammlergegenstände aus sächsischen Museen gestohlen. Mit Blick auf die desolaten …

Weiterlesen …

Brexit: Briten erlangen Souveränität über eigenes Land wieder

Fraktion im Sächs. Landtag

Bild Pixabay

Zum EU-Austritt der Briten erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Ich kann den Briten nur gratulieren, dass sie die volle Souveränität über ihr eigenes Land wieder erlangt haben. Sie können als EU-Nettozahler nun endlich selbst bestimmen, welche wirtschaftlichen oder sozialen Projekte mit dem Geld der Steuerzahler im eigenen Land finanziert werden. Sie sind nicht mehr Bittsteller vor der Brüsseler Bürokratie und müssen vor allem keine …

Weiterlesen …

AfD wirkt! Polizei nennt Nationalität von Straftätern

Fraktion im Sächs. Landtag

Bild Pixabay

Die sächsische Polizei will in Zukunft die Nationalität aller Straftäter nennen. Torsten Gahler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Auf Druck der AfD soll unsere alte Forderung nun endlich umgesetzt werden. Das ist ein wichtiger Schritt, um Fake News und einseitige Medien-Berichte einzudämmen. Allerdings fehlt noch die Nennung des Migrationshintergrundes, da viele Migranten mittlerweile deutsche Pässe besitzen. Nun besteht die …

Weiterlesen …




Regierungsprogramm AfD Sachsen


Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung