Albert Einstein und Franz-Joseph-Strauß lassen grüßen!

Kreisfraktion Meißen

Zum Jahresbeginn 2020 erschien aus Bayern von der Werteunion das Signal: „Die Sonne steuert unser Klima, nicht das CO2“, ein Signal, welches Hoffnung verbreitet. Die Aussagen sind ein vernichtendes Urteil für die aktuelle betriebene Politik der Einheitsparteien im Bundestag, angeführt von Angela Merkel. Einstein verkörpert die Wissenschaft, Strauß die Politik der Vernunft. Im Internet noch aufrufbar in seinen Zitaten von 1986 zum Thema …

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Der Wahnsinn höret nimmer auf!

Kreisfraktion Meißen

Mit der ersten Fahrt zur Tankstelle wird der deutsche Kraftfahrer aus dem Trubel des Weihnachtsgeschäftes- und Festes und des Trubels zum Jahreswechsel eiskalt auf den Boden der Realität zurückgepfiffen. Das Friedenslicht ist aus, es verursacht kein CO2 mehr und der Geist ist auch entfleucht…Es werden mit dem Klimapaket und der Beschuldigung der Menschen, für den seit Jahrmillionen ablaufenden Klimawandel verantwortlich zu sein Milliarden € …

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Regierung muss Altersarmut eindämmen

Fraktion im Sächs. Landtag

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Laut ARD ist die Altersarmut in Deutschland stark gestiegen. Seit 2010 erhöhte sich die Zahl der armen Senioren um 800.000 auf nunmehr 3,2 Millionen Rentner. Wirtschaftsexperten gehen davon aus, dass sich diese Entwicklung in den nächsten Jahren weiter verschärfen wird. Gudrun Petzold, seniorenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist ein unhaltbarer Zustand für das reiche Deutschland, wenn Senioren am stärksten von allen …

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Für neue Windräder ist in Sachsen kein Platz mehr!

Fraktion im Sächs. Landtag

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Der grüne Energieminister, Wolfram Günther, will den Ausbau der Windkraft in Sachsen stark vorantreiben. Bis zu 250 neue Windräder sollen aufgestellt werden, berichtet die Freie Presse. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Noch im Wahlkampf tönte CDU-Ministerpräsident Kretschmer, dass er die Bürger vor den Belastungen durch Windräder schützen will. Er wäre für größere Abstände zu Wohnhäusern als nur 1.000 Meter. Größere Abstände wie …

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Wirtschaftsexperte: Elektroauto ist großer Schwindel

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die Stadt Solingen hat aktuell ihre neuen Elektrobusse wieder gegen Dieselbusse zurückgetauscht. An kalten Tagen hätte es Probleme mit den Batterien gegeben, meldete das Solinger Tageblatt. Auch die vier Elektrobusse in Berlin stehen mit einer Ausfallquote von 25 Prozent in der Kritik. Es spricht deshalb viel dafür, den politisch verordneten Zwangsumstieg auf Elektromobilität rückgängig zu machen, wie es der Star-Ökonom Hans-Werner Sinn kürzlich …

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Neue Asyl-Zahlen: Masseneinwanderung hat nie aufgehört

Migranten in Dresden

Laut Innenministerium sind 2019 über 140.000 Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Vor zehn Jahren baten lediglich 33.000 Menschen um Asyl in Deutschland. Wenn die Regierung jetzt also behauptet, wir hätten inzwischen wieder eine niedrige Asyl-Zuwanderung, so ist dies eindeutig falsch. Richtig ist: Die Zeiten des Ausnahmezustandes von 2015/16 …

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Regierung muss häusliche Pflege finanziell besser unterstützen

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die Zahl der Pflegebedürftigen wird in Sachsen in den nächsten zehn Jahren um 20 Prozent auf rund 240.000 Senioren steigen. Dennoch will die neue SPD-Sozialministerin Köpping die Pflege von Angehörigen nicht besser unterstützen als bisher. Frank Schaufel, pflegepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es reicht nicht aus, die unterbezahlten Pflegekräfte endlich höher zu entlohnen. Auch die Anwerbung ausländischer Pfleger ist der falsche …

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CDU-Regierung hängt Bahn im ländlichen Raum weiter ab!

Fraktion im Sächs. Landtag

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Auf der Bahnstrecke zwischen Dresden und Kamenz wurde die Verkehrszeit durch den Bau der Arnsdorfer Kurve erheblich reduziert. Finanziert wurde die Strecke des VVO mit Bundesmitteln, die über das Sächsische Wirtschaftsministerium ausgereicht werden. Die dabei versprochene Verkürzung der Taktzeiten wurde nun allerdings ins Gegenteil verkehrt. Es fahren weniger Züge und die Anschlusszeiten der Busse stimmen nicht mehr. Ergebnis: unmögliche …

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Krankenhaus-Sterben: Endlich mehr investieren!

Fraktion im Sächs. Landtag

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Das Krankenhaus-Sterben in Sachsen geht weiter. Mitte Januar schließt das Schneeberger Krankenhaus. Die Kliniken in Kamenz und Görlitz stehen zum Verkauf und das Städtische Klinikum Dresden steckt in Finanznöten. Gleichzeitig behauptete CDU-Ministerpräsident Kretschmer in der LVZ: „Wir haben eine Kliniklandschaft, die solide und konsolidiert ist.“ Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Offenbar macht sich …

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Entlarvende Aussage von MP Kretschmer: „Nichts zu kritisieren“ an Katja Meier

Zur Kabinettspressekonferenz am 7. Januar 2020 erklärt der sächsische AfD-Fraktionschef Jörg Urban: „Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich demonstrativ vor die grüne Justizministerin Katja Meier gestellt, weil es an ihrer aktuellen Haltung nichts zu kritisieren gebe. Ihre linksextreme Vergangenheit (Advent, Advent, ein Bulle brennt) wertete er als bloße Jugendsünde. Kretschmer übersieht dabei, dass Meier noch am 1. Mai 2019 in Dresden …

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Regierungsprogramm AfD Sachsen


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