Donnerstag, 29.11.2018 Berlin – Tourismusausschuss Bundestag

Kreisverband Leipzig

Zur 15. Ausschusssitzung am 28.11.2018 wurde die nationale Tourismusstrategie der Regierungskoalition aus wirtschaftlicher Perspektive betrachtet. Die Vielschichtigkeit des Tourismus, welcher in viele Bereiche wie zum Beispiel Beherbergung, Bau, Transport, Umwelt und andere eingreift, lässt bei der genannten Strategie einfache Lösungen nicht zu. Ich war dennoch überrascht, sowohl über die Einigkeit der Akteure, dass etwas passieren muss, als auch …

Weiterlesen …

Bundestagsdebatte zur „Widerspruchslösung“ bezüglich Organspende“

Kreisverband Meißen

Bei dieser Debatte ging es am Mittwoch um eine ethisch heikle Frage; vom Bundestagspräsidium wurden die Abgeordneten lediglich namentlich aufgerufen, nicht aber mit ihrer Fraktionszugehörigkeit. Anlass zu der Debatte war der Vorstoß des Bundesgesundheitsministers, Jens Spahn, der für Deutschland zur Organspende die sogenannte Widerspruchslösung einführen möchte, ähnlich wie in einigen anderen europäischen Ländern. Dies würde bedeuten, dass jeder, …

Weiterlesen …

Siegbert Droese: Grünen wollen einen German Compact for Migration!

Kreisverband Leipzig

Zu der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag äußert sich der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese: "Liest man den grünen Antrag (Drucksache 19/5547) zur heutigen Bundestagssitzung zum Thema Global Compact hat man den Eindruck, dass die Antragsteller Polat, Amtsberg und Roth noch nicht zufrieden sind mit dem UN-Plan. Sie wollen mehr. Als Prämisse gilt: Migranten haben Rechte, Deutschland hat Pflichten. Aus der angeblichen …

Weiterlesen …

AfD: Ohne gleichwertige Arbeitsplätze kein Kohle-Ausstieg!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die SZ befragte Bürger in der Lausitz, was sie zum Kohle-Ausstieg denken. Dabei verneinten 81 Prozent die Frage, ob sich die Bundesregierung „ausreichend“ um den Kohle-Ausstieg kümmere. Über 50 Prozent der Befragten fühlen sich auch mit den Sorgen alleine gelassen. Dazu kommentiert der Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die negativen Umfragewerte kann ich aus meinen persönlichen Gesprächen mit den Bürgern in der Lausitz nur bestätigen. Die Bürger …

Weiterlesen …

Ein Jahr CDU-Innenminister Wöller – eine verheerende Bilanz

Fraktion im Sächs. Landtag

Immer mehr Migranten reisen nach Sachsen mit gefälschten Pässen ein, berichten die DNN. Allein in Mitteldeutschland sind 2.435 gefälschte Pässe aufgeflogen. Zudem sind innerhalb eines Jahres hunderte Handys in Gefängnissen entdeckt worden. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Vollmundig hatte der neue Innenminister vor einem Jahr einen Neuanfang in der Kriminalitätsbekämpfung angekündigt. Passiert ist bisher wenig bis nichts. Im …

Weiterlesen …

Staatliche Broschüre denunziert normale Bürger als „rechts“

Fraktion im Sächs. Landtag

Die von einem Ex-Stasispitzel geführte „Amadeu Antonio Stiftung“ warnt in einer Broschüre vor „rechtslastigen“ Elternhäusern von Kita-Kindern. „Völkische Elternhäuser“ erkenne man so: „Das Mädchen trägt Kleider und Zöpfe, es wird zu Hause zu Haus- und Handarbeiten angeleitet, der Junge wird stark körperlich gefordert“. Die Eltern sollten zum „persönlichen Gespräch“ in die Kita eingeladen werden. SPD-Bundesfamilienministerin Giffey hat ein Vorwort …

Weiterlesen …

MOPO „vergisst“ Anschläge auf AfD-Einrichtungen

Fraktion im Sächs. Landtag

Die MOPO fabuliert, „vor allem Rechte attackieren Politiker“ und behauptet, dass es im Jahr 2017 insgesamt nur 27 Straftaten von Links gab. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher, Andre Wendt: „Getreu dem Spruch: ‚Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast‘ veröffentlicht die linke, teils in SPD-Besitz befindliche, MOPO aus Dresden politisch motivierte Anschlagszahlen auf Amts- und Mandatsträger und nimmt es mit der Wahrheit …

Weiterlesen …

SPD-Regierungsministerin Stange beschmutzt eigenes Nest

Fraktion im Sächs. Landtag

Von Januar bis September 2018 besuchten nach Angaben des Bundesamts für Statistik mehr als 6 Millionen Gäste den Freistaat. Wie die SZ berichtet, ist das ein Plus von 4,2 Prozent zum Vorjahreszeitraum. Dazu kommentiert die tourismuspolitische Sprecherin, Silke Grimm: „Sachsen ist und bleibt ein beliebtes Reiseziel. Die aktuellen Gäste- und Übernachtungszahlen belegen dies eindrucksvoll. Egal ob Stadt oder Land – die Touristen lieben Sachsen. …

Weiterlesen …

65.000 unbearbeitete Strafverfahren - CDU hat Rechtsstaat endgültig kaputtgespart

Fraktion im Sächs. Landtag

Aktuell liegt ein Aktenberg von 65.000 Ermittlungsverfahren bei den sächsischen Staatsanwaltschaften. Dazu kommen 70.000 offene Fälle bei der Polizei, die noch nicht an die Staatsanwaltschaften übergeben wurden, ergab eine Anfrage an die Staatsregierung. André Wendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: „Die CDU hat in den letzten Jahren Polizei und Justiz in Sachsen systematisch kaputtgespart, mit gravierenden Folgen für das demokratische …

Weiterlesen …

TU-Dresden deutschlandweit vorn - Diplomingenieure erhalten!

Fraktion im Sächs. Landtag

Wie die SZ berichtet, belegt die TU Dresden bundesweit Platz 6 bei den besten Hochschulen. Dies ergab eine Befragung von Arbeitgebern in Deutschland. Dazu kommentiert der hochschulpolitische Sprecher, Dr. Rolf Weigand: „Das Ergebnis für die TU Dresden ist deshalb so besonders, weil Arbeitgeber bewertet haben, welche die Qualität von Hochschulabsolventen einschätzen können - und zwar deutschlandweit! Besonders freut mich, dass es sich wieder …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung