Klamme Kommunen sollen noch mehr Asylkosten übernehmen

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Bundesfinanzminister Scholz will den Kommunen für ihre Ausgaben für Asylbewerber noch weniger erstatten als bisher. Statt 4,7 Milliarden will Scholz nur noch 1,25 Milliarden pro Jahr für Unterbringung, Sprachkurse, Schulen und Sozialarbeiter zahlen. André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher, erklärt: „Bereits bisher sind Länder und Kommunen auf horrenden Kosten für die unkontrollierte Masseneinwanderung sitzen …

Weiterlesen …

Grünen-Chef hofiert antidemokratische Bautzner Spalterin

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Grünen-Chef Habek will morgen nach Bautzen fahren und die umstrittene Bloggerin Annalena Schmidt unterstützen. Silke Grimm, AfD-Landtagsabgeordnete aus der Lausitz, erklärt: „Wie keine andere spaltet Schmidt die Bautzener Zivilgesellschaft und hetzt die Bürger gegeneinander auf. Es ist unglaublich dreist und arrogant, wie eine zugereiste Westdeutsche hier die Bautzener belehren will und pauschal als braunen Sumpf verunglimpft. Im September 2017 …

Weiterlesen …

SPD-Landtagskandidat verunglimpft Sachsen und ganzen Meißner Stadtteil

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Der SPD-Landtagskandidat und ehemalige Leiter des sächsischen Landesamtes für politische Bildung, Frank Richter, hat aktuell ein Buch mit dem Titel „Gehört Sachsen noch zu Deutschland?“ veröffentlicht. Darin behauptet er u.a., dass sich spätestens seit den Pegida-Aufmärschen und den „Exzessen“ von Heidenau, Freital und Chemnitz das Bild von Sachsen über die deutschen Grenzen hinaus verdunkelt habe. Statt an Frauenkirche, Friedliche Revolution und …

Weiterlesen …

Landesparteitag in Markneukirchen – erfolgreiche Platzierung für Kandidaten des Kreisverbandes Meißen der Alternative für Deutschland

Kreisverband Meißen

Auf zwei Marathonsitzungen in Markneukirchen, im schönen Vogtland, fanden die Platzierungen der AfD-Kandidaten für die Landtagwahl 2019 in Sachsen statt. Am vergangenen Sonntag hat der AfD-Landesverband Sachsen seine Kandidatenwahl auf die Landesliste abgeschlossen. Die meisten Kreisverbände haben ihre Direktkandidaten, welche bei der Landtagswahl mit der Erststimme gewählt werden, bereits bestimmt. Den Teilnehmern wurde in Markneukirchen viel …

Weiterlesen …

E-Fahrzeuge sind teurer, aber nicht besser als moderne Dieselautos!

Kreisverband Meißen

Zum Prioritätenantrag der AfD „Dieseldebatte in Sachsen offen führen“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Die Luft in Deutschland und Sachsen war noch nie so rein wie heute. Seit Jahren nimmt die Konzentration von Luftschadstoffen ab. Dennoch wird seit 2017 eine Panikmache betrieben, die ihresgleichen sucht. Dieselfahrzeuge wurden über Nacht zum Umweltverschmutzer Nr. 1 in Deutschland erklärt. Schuld seien die hohen …

Weiterlesen …

Westdeutsche Anwältin verunglimpft alle Sachsen

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Im Prozess um den Messermord an Daniel H. verlangte die Verteidigung des tatverdächtigen Asylbewerbers, Ricarda Lang aus München, eine Verlegung der Gerichtsverhandlungen in ein anderes Bundesland. Aufgrund der rechten Gesinnung der Sachsen könne es sonst zu Ausschreitungen kommen. Am ersten Prozesstag forderte sie zudem alle Richter auf, ihre politische Gesinnung zu offenbaren, ob sie AfD- oder Pegida-Anhänger seien. Jörg Urban, AfD-Fraktions- …

Weiterlesen …

AfD-Anfrage: Schlugen Migranten einen Dresdner Lehrer brutal nieder?

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

An der 107. Oberschule in Dresden-Gruna soll ein Lehrer einer 7. Klasse von ausländischen Jugendlichen brutal zusammengeschlagen worden sein. Er wollte ihnen den Zugang zur Schule verwehren, der sie nicht angehören. Karin Wilke, bildungspolitische Sprecherin, erklärt: „An der bekannten Brennpunkt-Oberschule hat es letzten Freitag in der Turnhalle eine Veranstaltung mit allen Klassen gegeben, um den dramatischen Vorfall zu besprechen. In den …

Weiterlesen …

Windräder für Insektensterben mitverantwortlich – Ausbaustopp jetzt!

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Windräder sind für das massenhafte Insektensterben mit verantwortlich, berichtet die WELT. Eine Studie analysierte, dass pro Tag bis zu 5,3 Milliarden Fluginsekten von den großen Rotoren geschreddert werden. Dr. Rolf Weigand, hochschulpolitischer Sprecher, kommentiert: „In den letzten drei Jahren sind drei Viertel aller Insekten verschwunden – hier besteht dringender Handlungsbedarf. Die vorliegende Analyse wirft nun ein völlig neues Licht auf …

Weiterlesen …

Ärztemangel: Regierung streitet, statt endlich anzupacken

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Sachsens Regierung streitet über die Quote für Medizinstudenten, die als zukünftige Landärzte besonders gefördert werden, berichtet die „Sächsische Zeitung“. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, kommentiert: „Die Staatsregierung hat vier Jahre ihrer Regierungszeit bei diesem wichtigen Thema vertrödelt und streitet sich noch immer um die Umsetzung. Dabei hat die AfD-Fraktion bereits vor über zwei Jahren genau diese Quote gefordert, unser …

Weiterlesen …

Die Landesliste der AfD Sachsen ist gewählt

Unsere Landesliste für die Landtagswahl 2019 in Sachsen ist fertig. Seit Freitagnachmittag versammelten sich unsere Mitglieder in Markneukirchen und setzten die Aufstellungsveranstaltung ab Platz 19 fort (1-18 war ja bereits im Februar gewählt). Gestern Abend gegen 23 Uhr war die Liste nun fertig. Die AfD Sachsen hat für ihre 61 Kandidaten insgesamt 5 volle Tage benötigt, so viel wie in etwa die gesamten Altparteien zusammen. Gelebte Demokratie …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung