CDU und Grüne vereint im Feldzug gegen unsere Autos

Fraktion im Sächs. Landtag

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Grünen-Chef Habeck will ab 2030 alle Verbrennungsmotoren verbieten und dann nur noch E-Autos zulassen, berichtet die Welt. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Dass die Grünen Auto-Hasser sind, ist bekannt. Nun bildet sich aber in Sachsen eine unheilvolle Allianz zwischen linksradikalen Grünen und CDU. Denn auch wenn die CDU sich nach außen bürgerlich gibt, ist ihre sogenannte Mobilitätswende nicht minder radikal. Letztendlich will …

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SOS der Riesaer Stahlwerker an die Politik - Woku Nr.35 vom 28.August 2019-09-09

Kreisfraktion Meißen

Liebe Kumpels, als engagierter Metallurge, meine Familie war in 4 Generationen in der Rohrherstellung seit 1908 tätig, trifft es mich sehr, daß im ehemals zweitgrößten Zentrum der Stahlherstellung in Deutschland, und was nach dem Plattmachen des Rohrkombinates noch geblieben ist, durch die unsinnige Energiepolitik die letzten Öfen ausgehen könnten. Feralpi liegt mir am Herzen und so haben wir uns auch in der Vergangenheit als AfD entgegen der …

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Zusammenarbeit von CDU und AfD auf lokaler Ebene wird erfolgreich weitergehen

Fraktion im Sächs. Landtag

Verschiedene Medien berichten über die Zusammenarbeit von CDU und AfD in den sächsischen Lokalparlamenten. Dabei werden düstere Visionen für die Zukunft Sachsens gemalt. Jörg Urban, AfD-Vorsitzende, erklärt: „Hier zeigt sich, dass die CDU-Basis auf ideologische Vorgaben aus Berlin und Dresden pfeift – alles andere hätte mich auch stark gewundert. Zum einen findet man an der CDU-Basis noch viele echte Konservative, die den Schwenk der CDU ins …

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Neue Studie: Staatsfunk berichtet einseitig links

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland haben ein Ausgewogenheitsproblem, ergab eine Studie des Reuters Institute der Universität von Oxford, über die die "Junge Freiheit" berichtet. Demnach wendeten sich ARD und ZDF mit ihrem Programm vornehmlich an Menschen, die sich links der Mitte verorten. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, erklärt: „Mit dieser Studie ist erneut der Beweis erbracht, dass der Staatsfunk einseitig berichtet …

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Explodierende Mietpreise durch Klima-Hysterie

Fraktion im Sächs. Landtag

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Kritik am Klimaschutz der Regierung und an teurer Wärmedämmung übte der Chef des Verbandes für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung (DV), Michael Groschek. „Ich halte es für eine Zumutung, solche Ziele zu formulieren, ohne zu überlegen, was es kostet“, zitiert ihn die WELT. Die Kosten für Wärmedämmung würden die Mietpreise nach oben treiben und zu sozialen Härten und Verdrängung führen. Sebastian Wippel, kommunalpolitischer Sprecher, erklärt: …

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Strafzahlung bei häufigem Arztbesuch? Ärztemangel ist das Problem!

Fraktion im Sächs. Landtag

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Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung will eine Strafgebühr für Patienten einführen, die häufiger Fachärzte aufsuchen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Hier wird eine Nebelkerze gezündet, um von den eigentlichen Problemen abzulenken. Es fehlen Tausende Ärzte in Deutschland, weil die Kassenärztliche Vereinigung zu wenige Facharztpraxen zulässt und weil Arztpraxen im ländlichen Raum keine attraktiven Rahmenbedingungen bieten. …

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Pflegekosten deckeln – SPD-Vorschlag der falsche Ansatz

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die SPD will den Anstieg der Pflegekosten verhindern, indem sie die Gewinne von Pflegeheimbetreibern deckelt, berichtet die FAZ. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Eine weitere Abwälzung der steigenden Pflegekosten auf Pflegebedürftige und ihre Angehörigen ist unverantwortlich und unsozial. Allerdings ist der SPD-Vorschlag mehr als kontraproduktiv. Wer Gewinne deckelt, riskiert einen Rückgang der Investitionen und zunehmend marode …

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AfD wirkt! Regierung führt Meisterpflicht wieder ein

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die Meisterpflicht soll in zwölf Handwerksberufen wieder eingeführt werden, teilt die Bundesregierung mit. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher und Handwerksmeister, erklärt: „Die AfD wirkt, auch wenn sie nicht in der Regierung ist. Seit dem Einzug in den Sächsischen Landtag haben wir immer wieder die Einführung der Meisterpflicht gefordert (6/8315). Durch den Druck unserer Wahlerfolge sah sich nun die Regierung gezwungen, eine weitere …

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Aufrufe zu Vernichtungskrieg gegen Sachsen – AfD erstattet Strafanzeige wegen Volksverhetzung

Fraktion im Sächs. Landtag

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Nach der für die sächsische AfD sehr erfolgreich verlaufenen Landtagswahl brachen bei einigen TV-„Komikern“ offenbar alle Dämme. So forderte Maria Clara Groppler in der Comedy-Schau „Night wash“ öffentlich: Löschflugzeuge die über Chemnitz fliegen mit Zitronensaft zu füllen, damit Chemnitz nicht braun werde: „Und wenn das nicht funktioniert: Napalm“. Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann schlägt in die gleiche Kerbe und sagte sinngemäß, was nach dieser …

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Teile der sächsischen Regierung demonstrieren mit gewaltbereiten Linksextremisten

Kreisverband Meißen

An den sogenannten „Unteilbar-Demonstrationen“ in Leipzig und Dresden waren vier linksextremistische Gruppen beteiligt, ergab eine AfD-Anfrage (6/18586). Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Nun haben wir es schwarz auf weiß: Mit Grünen und SPD liefen Teile der zukünftigen Kenia-Koalition Seit an Seit mit gewaltbereiten Linksextremisten, um die unbequeme politische Konkurrenz von der AfD zu bekämpfen. Mit …

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Regierungsprogramm AfD Sachsen


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