Diesel-Hysterie: Drohen bald auch Fahrverbote in Sachsen?

Fraktion im Sächs. Landtag

Nach einem Gerichtsurteil wird es nun auch Dieselfahrverbote in Köln und Bonn geben. Betroffen sind Fahrzeuge der Euro-4 und Euro-5 Abgasnorm. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Wenn die Diesel-Hysterie so weiter geht, sind demnächst auch sächsische Städte von Fahrverboten betroffen. Bereits jetzt müssen alle sächsischen Dieselbesitzer massive Wertverluste für ihre Fahrzeuge hinnehmen – eine brutale und unsoziale Enteignung. Dabei …

Weiterlesen …

AfD-Antrag: Handwerk muss endlich gestärkt werden

Fraktion im Sächs. Landtag

In der aktuellen Landtagsdebatte zum AfD-Antrag (6/15043) zum Thema „Berufliche Selbstständigkeit im sächsischen Handwerk stärken - bessere Rahmenbedingungen für Betriebsgründungen und Betriebsnachfolge entwickeln“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher, Mario Beger: „Wir wollen das sächsische Handwerk stärken, indem wir die Ausbildungsförderung stärken, Betriebsübernahmen / Betriebsgründungen erleichtern und Bürokratie abbauen. Der aktuelle …

Weiterlesen …

Sachsen braucht eine Willkommenskultur für Kinder

Fraktion im Sächs. Landtag

In der aktuellen Landtagsdebatte „Willkommenskultur für Kinder – unsoziale Regierungspolitik beenden“ äußert sich Dr. Rolf Weigand: „Seit 1991 wurden in Sachsen knapp 192.000 Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt. Letztes Jahr wurden 1000 Babys weniger geboren, dafür gab es aber 200 Abbrüche mehr. Während die CDU den Freistaat Sachsen zum Rentnerparadies entwickelt, fordern wir eine ‚Kinder – Mutmach – Prämie‘ in Höhe von 5000 Euro für sächsische …

Weiterlesen …

Grüne sind größte amoralische Partei aller Zeiten!

Fraktion im Sächs. Landtag

In der aktuellen Landtagsdebatte zum Antrag (6/ 12470) zum Thema „Windenergie: Konflikte lösen, Bürger und Kommunen beteiligen, Ausbau voranbringen“ erklärt AfD-Abgeordneter Dr. Rolf Weigand: „Bei der Betrachtung der vielen Bürgerbewegungen gegen Windkraft in Sachsen wird klar: Der Antrag ist unnötig und wird vom sächsischen Bürger abgelehnt. Die AfD steht auf der Seite der zahlreichen Bürgerbewegungen. Der geplante Ausbau der Windenergie …

Weiterlesen …

AfD Antrag: Globaler UN-Migrationspakt sofort stoppen

Fraktion im Sächs. Landtag

AfD Antrag: Globaler UN-Migrationspakt sofort stoppen

Die AfD-Fraktion stellte im Sächsischen Landtag einen Antrag (6/15210) um den UN-Migrationspakt zu stoppen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Der Globale Migrationspakt erklärt, dass die Migration ‚Quelle des Wohlstands und der Innovation“ sei und sie „positive Auswirkungen“ in unserer globalisierten Welt habe. Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Folgen, der Zunahme von Terrorbedrohung und Verbrechen in Europa, wirkt eine …

Weiterlesen …

Steuerverschwendung in Sachsen bestrafen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Drei besonders schwere Fälle von Steuerverschwendung aus Sachsen haben es in das diesjährige bundesweite Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler geschafft. Eine Aussichtsplattform in Meißen, die keine ist; ein Opernintendant, der nie gearbeitet hat und eine sinnlose Straße am Grenzübergang Altenberg. Vor kurzem wurde bereits der Dresdner FDP-Oberbürgermeister Hilbert mit dem sächsischen Negativpreis „Schleudersachse“ für ausufernde Dienstreisen …

Weiterlesen …

Medien-Enthüllung: in sächsischen Moscheen wird IS-Ideologie gepredigt!

„Autor enthüllt, wie radikal in Sachsens Moscheen gepredigt wird - Die Ungläubigen sollten umgebracht werden“ titelt aktuell BILD und beruft sich auf Rechercheergebnisse des Terror-Experte Shams Ul Haq. Der gebürtige Pakistani, ist selbst Moslem, der 1990 nach Deutschland kam. Laut BILD recherchierte er für sein soeben erschienenes Buch verdeckt zwei Jahre lang in über 150 deutschen, islamischen Gebetsstätten. Dazu erklärt der …

Weiterlesen …

Linkspolitikerin Nagel sucht Schulterschluss mit radikalen Polizei-Hassern

Fraktion im Sächs. Landtag

Seit dieser Woche gibt es in der Leipziger Eisenbahnstraße, der Kriminalitätshochburg im Freistaat, die erste sächsische Waffenverbotszone. Eine Demonstration gegen die „rassistische Kontrollzone“ hatte die Landtagsabgeordnete Nagel von der Linkspartei angemeldet, die zusammen mit Linksextremisten von „Copwatch Leipzig“ auftrat. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Ich kann mir lebhaft vorstellen, dass Frau Nagel die …

Weiterlesen …

Grüne wollen Wald für neue Windräder abholzen

Fraktion im Sächs. Landtag

Von den 921 Windrädern in Sachsen stehen in den nächsten drei Jahren 356 Anlagen vor dem Aus, bis 2031 sogar 730 Anlagen. Wenn nach zwanzig Jahren Laufzeit die Subventionen wegfallen, arbeiten die Windräder nicht mehr wirtschaftlich und müssen verschrottet werden. Die Staatsregierung hat eine Potentialanalyse für neue Windräder ausarbeiten lassen, die davon ausgeht, dass bis zu ein Prozent des sächsischen Waldes gerodet werden muss, um die …

Weiterlesen …

AfD-Lehrerportal: GEW hat ein Problem mit Neutralität an Schulen

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Lehrergewerkschaft GEW hat in einem Brief an die AfD-Fraktion das angebliche „Denunziationsportal“ LehrerSOS kritisiert. Danach sollen Lehrer eingeschüchtert sowie „ausländerfeindliche Stigmatisierungen“ und „Verharmlosungen der Verbrechen der Nazidiktatur“ verbreitet werden, behauptet die GEW. Karin Wilke, bildungspolitische Sprecherin, erklärt: „Die Behauptungen der GEW sind absurd und ihre Reaktion zeigt, dass die AfD den Finger in die …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung