Frostschäden im Mai

Kreisverband Meißen

Der sonst so gerne als Wonnemonat besungene Mai hat den sächsischen Wäldern in diesem Jahr wenig Wonne zu bieten gehabt. Durch die ungewöhnlichen Spätfröste am Monatsanfang sind insgesamt 7500 Hektar Waldfläche des Staatsbetriebs Sachsenforst (SBS) durch Erfrierungen erheblich geschädigt worden, wie eine aktuelle Untersuchung von Waldschutzexperten ergeben hat. Getroffen hat es dabei vor allem junge und damit noch sehr empfindliche Bäume, deren …

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AfD-Fraktion fordert Absetzung des TOP Verwaltungsstandort im Kreistag

Kreisfraktion Meißen

Der Kreistag soll am kommenden Donnerstag, den 02. Juli 2020 auf seiner Sitzung in Riesa unter dem Tagesordnungspunkt 28 „Erweiterung des Verwaltungsstandortes Meißen, Alternativen / ‚kleine Lösung‘“ über die Beschlussvorlage 20/7/0134 entscheiden. Diese sieht u.a. vor, dass der Landkreis das Objekt Teichertring 8 in Meißen für 3,5 Mio. Euro erwirbt und das Objekt Dresdner Straße bei laufendem Betrieb saniert. Die Fraktionsvorsitzende Angelika …

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Kleiner Zettel mit großer Wirkung

Kreisverband Meißen

in den Schulen und den Eltern. Hier bedarf es klarer Handlungsanweisungen für alle Beteiligten. In einer Riesaer Grundschule musste eine Mutter zwei Mal die Schule aufsuchen bis ihr Kind am Unterricht teilnehmen durfte. Erster Versuch: die Mutter bringt Kind zur Schule, das Juni-Formular für die Gesundheitsbestätigung fehlt und sie unterschreibt für den 2.6. auf dem Mai-Formular. Damit darf das Kind jedoch nicht am Unterricht teilnehmen. Nach …

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AfD-Anfrage belegt: Grenzkontrollen bringen direkt mehr Sicherheit

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/2371) mit dem Titel „Entwicklung der Eigentumskriminalität“ erklärt der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Die Anzahl der Diebstähle unter erschwerenden Umständen ist im Zeitraum von Mitte März bis Mitte Mai 2020 signifikant zurückgegangen. In Görlitz gab es in diesem Zeitraum im Jahr 2019 noch 414 Fälle. 2020 waren es nur 156. Ähnlich sieht es in …

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CDU-Leuchtturmpolitik gescheitert: Infrastruktur im ländlichen Raum endlich ausbauen!

Bild: Pixabay

Drei Viertel aller neuen Arbeitsplätze entstehen in Sachsens großen Städten, meldet aktuell das Statistische Landesamt. Dazu erklärt Frank Peschel, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Die CDU hat 30 Jahre lang eine Leuchtturmpolitik betrieben, die zur Vernachlässigung des ländlichen Raums führte. Ein Beispiel: Die hochsubventionierte, neue Bosch-Fabrik entsteht im Dresdner Norden und leider nicht in einer …

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Die Maske muss weg!

Bild: Pixabay

Die CDU-geführte Staatsregierung besteht bei der neuen Corona-Verordnung weiterhin auf eine Mundschutz-Pflicht in Sachsen. Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt: „Die Maskenpflicht muss in Sachsen sofort abgeschafft werden. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist im Freistaat extrem niedrig und lässt eine weitere unverhältnismäßige Einschränkung der Grundrechte nicht zu. Einzelhändlern und Dienstleistern brechen …

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Kretschmer wirbt mit Steuergeld erneut nur für sich selbst

CDU-Ministerpräsident Kretschmer hat ein neues Werbevideo für seine Position zum Kohleausstieg produzieren lassen. Dafür habe die Staatskanzlei mehrere tausend Euro bezahlt, berichtet die Sächsische Zeitung. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Erneut macht Herr Kretschmer Eigenwerbung auf Kosten der Steuerzahler. Angeblich will er die Abgeordneten des Bundestages von seinen Plänen zum Kohleausstieg überzeugen. Dafür braucht der …

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CDU-Innenminister Roland Wöller ist nicht mehr zu halten

Laut Medienberichten wusste das sächsische Innenministerium schon im Juli 2019 vom Korruptionsskandal bei der Polizei („Fahrradgate“). Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Um die überwältigend große Mehrheit der gesetzestreu und integer arbeitenden Polizisten zu schützen, hätte CDU-Innenminister Roland Wöller unverzüglich reinen Tisch machen müssen. Anscheinend wollte er den Skandal …

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Maskenpflicht: Händler auf sich allein gestellt

Kreisverband Meißen

Die Durchsetzung der Maskenpflicht bleibt im Freistaat allein für die Händler und Gewerbetreibenden verpflichtende Aufgabe. Dies ergab eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste. Zwar würde das Tragen von Schutzmasken in Läden und auf Verkaufsgeländen auch weiterhin von den „zuständigen kommunalen Gesundheitsbehörden kontrolliert, die auch die Ortspolizeibehörden um Vollstreckungshilfe ersuchen können“, wie Sachsens …

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Regierungsprogramm AfD Sachsen


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