Gegenkommentar zur Weihnachts- und Neujahrsansprache des OBM

SR Holger Hentschel

Weihnachts- und Neujahrsansprache des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD)

Gegenkommentar von Holger Hentschel

Die "Friedenspflicht zum Weihnachtsfest" ist beendet, weshalb wir uns mit der Ansprache des Leipziger Oberbürgermeisters auseinandersetzen wollen.

Zunächst, Leipzig ist eine fantastische Stadt und wächst nachhaltig. Es ist einfach schön in Leipzig zu leben. Dafür gebührt allen Leipzigern, welche daran erherblichen Anteil haben, ein herzliches Dankeschön!

Für den Oberbürgermeister hat das Jahr 2016 einen faden Beigeschmack. Man müsse nicht über den großen Atlantik blicken um zu erkennen, dass platte Parolen und absurde Forderungen wieder salonfähig wären.
An welche Richtungen diese Worte gerichtet sind dürfte dabei klar sein. Es ist mehr als anmaßend einen politischen Kontrahenten, zumal noch in einem anderen Land, so zu diskreditieren.
Probleme bleiben Probleme, ein einfaches Nichtbeachten hilft auf Dauer nicht.

Der Oberbürgermeister geht thematisch auf das Flüchtlingsthema ein, als tausend Flüchtlinge aus Krisengebieten auch in unsere Stadt kamen. Das viele Flüchtlinge dabei aus Gebieten stammen, wo kein Krieg und keine Verfolgung herrschen bleibt dabei unerwähnt.
Auch wurde die Situation aus Sicht des Oberbürgermeisters gemeistert, weil man sich nicht von einer angespannten Lage anstecken lies.
Mit Verlaub, die Lage ist nicht gemeistert. Das Haushaltsdefizit ist zum großen Teil auf das Thema Asyl zurückzuführen, direkt und indirekt. Auch die Gelder von Bund und Land müssen vom Bürger erwirtschaftet werden, etwas anderes zu behaupten wäre eine Milchmädchenrechnung!
Die ersten Integrationsmaßnahmen laufen an. Wir sind auf die Ergebnisse gespannt, die bisher verfehlten Beispiele in westlichen Großstädten lässt Schlimmes erahnen. Der Satz, dass die Flüchtlingspolitik niemanden ärmer gemacht hat, ist mehr als platt. Direkt oder indirekt bezahlt die Bevölkerung massiv für diese verkehrte Politik: Rentenkasse, Gesundheitswesen, Sozialkassen usw. - Der Bürger wird heute und morgen erheblich zur Kasse gebeten. Für Leipzig direkt bedeutet dies heute mehr als 30 Mio Haushaltsdefizit, da keine 1 zu 1 Refinanzierung durch Bund und Land statt fand. (Was letztendlich auch der Bürger finanziert hätte)

Bis 2030 wächst Leipzig auf 700.000 Bürger an. In den 13 Jahren müssen jedes Jahr Schulen und Kitas gebaut werden. Dies muss in Wohnortnähe geschehen. Diesbezüglich wird die AfD den Oberbürgermeister unterstützen, denn Leipzig muss nachhaltig wachsen.

Beim Thema Verkehr stehen wir wieder konträr zum Oberbürgermeister. Wer ohne Grund bei einer wachsenden Stadt eine Mischnutzung von Hauptstraßen für Autos und Bahnen auf eine Spur einführt, der darf unserer Meimnung nach nur bedingt von Nachhaltigkeit sprechen. Wier haben diesbezüglich den Stadtentwicklungsplan Verkehr abgelehnt.

Der Oberbürgermeister blickt optimistisch in das Jahr 2017, wir auch!
Leipzig wird weiter seinen Weg gehen, denn der Bürger wird sich weiter für seine Stadt einsetzen.

gez.: Holger Hentschel - AfD Leipzig,

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