„Fraktion vor Ort“ in Chemnitz

J. Urban und C. Hütter standen Bürgern Rede und Antwort

Am 8.2. stellten sich im „Platner Hof“ unser neuer Landesvorsitzender Jörg Urban und der wiedergewählte Landesschatzmeister Carsten Hütter den Fragen von Parteimitgliedern und Bürgern unserer Stadt. Etwa 100 Interessierte ließen sich über die Fraktionsarbeit informieren, die in der Vergangenheit unter anderem aus 650 Redebeiträgen im Plenum,13 Gesetzentwürfen und weit über 2400 Kleinen Anfragen an die Staatsregierung bestand.

J. Urban benannte als Schwerpunkte der parlamentarischen Arbeit die Themenfelder Schulpolitik, Justiz und Innere Sicherheit, die Russlandsanktionen, die Entwicklung des ländlichen Raumes sowie den Komplex Migration und Islam. Er machte deutlich, dass die Landesregierung dem immer noch akuten Lehrermangel in Sachsen nach wie vor nur zögerlich mit geeigneten Maßnahmen begegnet und sprach sich für eine Verbeamtung von Neulehrern aus, um die Attraktivität des Berufes zu erhöhen. Ein weiteres wichtiges Thema sei die Erhaltung der Arbeitsplätze im Lausitzer Braunkohlerevier, das auch in naher Zukunft als einheimische Energieressource unverzichtbar bleiben werde. Die AfD, so J. Urban weiter, müsse jedoch auch Antworten auf die zunehmenden Herausforderungen im Bereich Industrie 2.0 und der digitalen Arbeitswelt finden. Nach Expertenschätzungen sind durch die fortschreitende Digitalisierung in den nächsten Jahren bis zu 3 Millionen Arbeitsplätze gefährdet.

Carsten Hütter nahm in seinen Ausführungen besonders das Dauerthema „Islam und Migration“ sowie die innere Sicherheit in den Blick. Scharf kritisierte er die Aussagen von CDUMinisterpräsident Kretschmer, wonach die Migrationskrise beendet sei. C. Hütter wörtlich: „ Die AfD ist die wichtigste Kraft, um in dieser Angelegenheit nachdrücklich auf die Bremse zu treten!“ In der anschließenden Fragerunde wurden von mehreren Zuhörern Fragen zum Verhältnis AfD und PEGIDA gestellt. Laut C. Hütter wird sich der sächsische Landesverband im Bundeskonvent für die Freigabe zur Zusammenarbeit mit der Bürgerbewegung stark machen. Im Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen warb Hütter um die Mitarbeit der Bürger als Kandidaten für die Stadträte, um die AfD noch mehr als bisher in den kommunalen Vertretungen zu verankern und damit auch sichtbarer zu machen. Abschließend erklärte J. Urban den ausdrücklichen Willen von Partei und Fraktion, die AfD mit der Zielmarke von deutlich über 30 Prozent bei den Landtagswahlen 2019 zur stärksten Kraft in Sachsen zu machen, was die Anwesenden mit langanhaltendem Applaus quittierten.

Tino Schneegass - Pressesprecher Kreisverband Chemnitz

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