AfD/DSU-Fraktion enthält sich bei Fortschreibung des Asylkonzepts

Kreisfraktion Meißen

Der Kreistag beschloss in seiner Sitzung am zurückliegenden Donnerstag mehrheitlich die Fortschreibung des Konzeptes zur Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Meißen. Die AfD/DSU-Fraktion hat sich dabei aus grundsätzlichen Erwägungen enthalten.   Julien Wiesemann, Kreisrat und Mitglied des Arbeitsgruppe Asyl des Kreistages, erklärt die Beweggründe: „Die AfD/DSU-Fraktion begrüßt grundsätzlich zunächst einmal, dass mit der Fortschreibung des …

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Wiesemann: „Landkreis gibt Millionenbeträge für Asylbewerber aus!“

Kreisfraktion Meißen

Der Landkreis Meißen hat in den letzten Jahren Millionenbeträge für Asylbewerber ausgegeben. Dies geht aus der Antwort der Landkreisverwaltung auf eine Anfrage von Kreisrat Julien Wiesemann (AfD/DSU-Fraktion) hervor. Demnach wurden 2014 1,6 Mio.€; 2015 4,8 Mio. €; 2016 15,2 Mio. € und 2017 7,7 Mio. € allein für die Unterbringung in Sammelunterkünften ausgegeben. Auch für die Gesundheitsleistungen waren seit 2015 jeweils Millionenbeträge fällig …

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Wiesemann: „‚Reintegrationsunterstützung‘ im Landkreis Meißen eine Luftnummer!“

Kreisfraktion Meißen

Im Dezember 2017 kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine sogenannte „Reintegrationsunterstützung“ für Flüchtlinge an, die freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehren. Bis zu 3.000€ sollten Flüchtlinge erhalten, um in ihren Heimatländern eine Starthilfe zu haben.   Julien Wiesemann, Kreisrat der AfD/DSU-Fraktion, fragte im Januar beim Landratsamt an, wie diese Maßnahme angenommen wird und erhielt eine ernüchternde Antwort. „Im Monat …

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Wunderliche Fraktionsänderung im Kreistag

Kreisfraktion Meißen

Zum gestrigen Kreistag wurde bekannt gegeben, dass sich alle Kreisräte der Freien Wähler mit den Kreisräten der FDP zu einer gemeinsamen Fraktion zusammenschließen. Da fragt man sich, wie die Freien Wähler ihrem Wählerauftrag nach parteiunabhängigen Entscheidungen gerecht werden wollen an der Seite der FDP, die jahrelang eine enge Koalition mit der CDU verband und auch heute noch in schöner Regelmäßigkeit im Kreistag gleich abstimmt. Der …

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Kreistagsmehrheit wünscht kein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung

Kreisfraktion Meißen

Der Kreistag Meißen hat sich in seiner gestrigen Sitzung gegen den Antrag der AfD/DSU-Fraktion auf Einführung einer Demokratieklausel für Vereine und Verbände, die Fördermittel des Landkreises erhalten, ausgesprochen. Sowohl die CDU-Fraktion als auch die Fraktion FDP/Freie Wähler lehnten den Antrag in großer Einigkeit mit den Fraktionen DIE LINKE und SPD/Grüne/Piraten ab. Kreisrat Julien Wiesemann, Mitglied der Fraktion AfD/DSU brachte den Antrag …

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Rundgang des Aufsichts-und Stiftungsrates in der Elblandsterilgutgesellschaft mbH am 27.11.2017 in Boxdorf.

Kreisfraktion Meißen

Diese Gesellschaft wurde gegründet um alle chirurgischen Instrumente der Häuser der Elblandkliniken aufzuarbeiten und im höchststerilen Zustand wieder zur Verfügung zu stellen.Die Konzentration ist auch deshalb richtig, um die mit hohen Investitionskosten geschaffene Ausrüstung effektiv auszunutzen. Es wird in 3 Schichten gearbeitet und man stellt sich hinsichtlich des Bedarfes auf eine volle Funktionalität ein. Die Chirurgischen Instrumente und …

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Ausbildungsmesse im Beruflichen Bildungszentrum Riesa am 18.11.2017

Kreisfraktion Meißen

Der Besuch von Kreisrat Werner Laaser auf dieser Messe hat inzwischen Tradition. Herr Oberstudiendirektor Hampsch war von dem Interesse der AfD an dieser Veranstaltung sehr erfreut. Das von Herrn Laaser zur vergangenen Messe übergebene Fachbuch für Schlosser aus den 1930er Jahren hat inzwischen einen Ehrenplatz erhalten. Die Präsentationen der Unternehmen bis hin zu Infineon Dresden zeigt den großen Bedarf an jungen Menschen zur …

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Im Tode sind nicht alle gleich

Kreisfraktion Meißen

An die Ermordung von Marwa el-Sherbini, einer damals im Dresdener Landgericht arbeitenden Ägypterin, erinnert eine Gedenktafel. Seit acht Jahren wird dem Todestag der jungen Frau jährlich mit Blumen gedacht. Nun der Fall der vergewaltigten und getöteten Medizin-Studentin Maria Ladenburger aus Freiburg, die sich ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagierte. Ein Jahr nach dem Verbrechen steht nun der Täter vor Gericht: Hussein Khavari, …

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DSU-Bürgermeister wechselt zur AfD-Fraktion!

Kreisfraktion Meißen

Zur Bundestagswahl hat die Mehrheit der Wähler in Sachsen der AfD das Vertrauen ausgesprochen. Im Landkreis Meißen waren es mit weiten Abstand zu den nachfolgenden Parteien sogar mit 32,9% fast 1/3 aller gültigen Stimmen. Leider stellen wir im Kreistag Meißen mit 6 Mitgliedern eine recht kleine Fraktion und repräsentieren damit nur unzureichend den aktuellen Wählerwillen. Wir freuen uns umso mehr, dass der Bürgermeister der Gemeinde Schönfeld, …

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DSU-Bürgermeister und Fraktionsvize wechselt zur AfD-Fraktion!

Kreisfraktion Meißen

Der Bürgermeister der Verwaltungsgemeinschaft Schönfeld im Kreis Meißen, Hans-Joachim Weigel (DSU), zugleich DSU-Kreisrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender wechselt zum 6. November 2017 in die Kreistagsfraktion der AfD. Hans Joachim-Weigel begründet: „Der zunehmend undemokratische Umgang mit der AfD durch etablierte Parteien und Medien, wie jüngst zur ersten Bundestagssitzung, hat das Fass bei mir nun zum Überlaufen gebracht. Die AfD …

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