Neue Asylwelle rollt über den Balkan heran

Fraktion im Sächs. Landtag

Über den Balkan rollt eine neue Welle von Wirtschaftsmigranten heran, berichtet die „Welt“. Bosnien-Herzegowina hat in den ersten vier Monaten bereits so viele Asylbegehrer gezählt, wie im ganzen letzten Jahr insgesamt. Alle wollen nach Westeuropa weiterziehen. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, kommentiert: „Politiker der Altparteien und viele Medien werden nicht müde, das Ende der Asylwelle auszurufen. Dabei sickern weiter jedes Jahr …

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Medien-Hysterie entlarvt: Sachsen feiert erneut Besucherrekord!

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsen vermeldet erneut einen Besucherrekord: Im 1. Quartal 2018 besuchten 10 Prozent mehr Touristen den Freistaat. Spitzenreiter sind Dresden und die Sächsische Schweiz mit einem Zuwachs von 15 und 12 Prozent, berichtet „Bild“. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Ich erinnere mich noch gut an die Hysterie vieler Medien, als Bürger in Sachsen begannen, gegen illegale Grenzöffnung, Kontrollverlust des Staates und fehlgeleitete …

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Wettbewerbsfähigkeit: Deutschland rutscht weiter ab

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut einer Studie des schweizerischen Instituts IMD ist die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands innerhalb von vier Jahren vom sechsten auf den 15. Platz abgerutscht und ist damit erstmals schlechter als die von China. An der Spitze stehen die USA, die letztes Jahr noch auf Platz vier waren, berichtet die „FAZ“. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Der wirtschaftliche Abstieg Deutschlands wird von den Forschern vor allem an einem …

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Überhasteter Atomausstieg kostet Steuerzahler mehrere Milliarden

Fraktion im Sächs. Landtag

Gestern beschloss die Bundesregierung eine Änderung des Atomgesetzes, um Energiekonzerne für den vorfristigen Atomausstieg zu entschädigen. Laut Umweltministerium kostet das den Steuerzahler einen „niedrigen einstelligen Milliardenbereich“. Jörg Urban, energiepolitischer Sprecher und AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die kopflose Energie-Politik der CDU-geführten Bundesregierung kommt die Bürger immer teurer zu stehen. Mehr als fragwürdig ist …

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Pflegenotstand: Spahns „Sofortprogramm“ ein Rohrkrepierer

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum „Sofortprogramm“ gegen den Pflegenotstand von CDU-Gesundheitsminister Spahn erklärt der sozialpolitische Sprecher, Andre Wendt: „Spahns Sofortprogramm ist nichts weiter als ein schlechter Witz. Gerade in Sachsen kündigen reihenweise Altenpfleger, weil die Arbeitsbelastung zu hoch und die Entlohnung viel zu mickrig ist. An diesen beiden Problemen will der CDU-Gesundheitsminister aber so gut wie nichts ändern – wo will er denn seine anvisierten …

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Massenschlägereien zwischen Asylbewerbern in Dresden und Zwickau, aber keine Konsequenzen

Fraktion im Sächs. Landtag

Am Wochenende fanden Massenschlägereien und Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern in Dresden und Zwickau statt, bei denen Messer, Stühle und Feuerlöscher als Waffe zum Einsatz kamen. Montagnacht wurde ein Tunesier in der Leipziger Eisenbahnstraße lebensgefährlich angeschossen. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Wenn Asylbewerber mit Messern oder anderen gefährlichen Gegenständen aufeinander losgehen, müssen sie …

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CDU hofiert radikale Islamisten in Sachsen

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Staatsregierung weiß um die islamistische Ausrichtung der „Sächsischen Begegnungsstätte“ (SBS), ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/13163). Die vom Verfassungsschutz beobachtete Organisation läuft derzeit mit Koffern voller Geld durch Sachsen und versucht Häuser für muslimische Gebetsräume aufzukaufen. Auf der Webseite der SBS posiert CDU-Ex-Ministerpräsident Tillich mit deren Chef. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, …

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Pflegenotstand: Löhne erhöhen, Arbeitsbelastung reduzieren!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung will den Pflegenotstand mit Geldprämien für Pfleger beenden, die in den Beruf zurückkehren oder ihre Arbeitszeit aufstocken. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Überlastete Pfleger mit Prämien zu noch höherem Arbeitspensum zu locken, würde wohl den ‚Burnout‘ der Angestellten fördern, aber nicht die Qualität der Pflege. Dieser Vorschlag ist Unsinn. Wir müssen eher die Frage stellen, …

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Millionen für die Wolfs-Industrie – Peanuts für die Opfer

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Staatsregierung gab in den letzten sieben Jahren Millionen für die Ansiedlung und Vermarktung des Wolfs in Sachsen aus, ergab eine Anfrage (Drs. 6/13130). Für Öffentlichkeitsarbeit, Förderung Prävention und wissenschaftliche Begleitung wurden insgesamt über drei Millionen Euro bezahlt. An Tierhalter, denen Wölfe hunderte Schafe und Kühe gerissen hatten, überwies der Freistaat dagegen nur mickrige 85.000 Euro. Silke Grimm, …

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AfD-Anfrage: Unterrichtsausfall bis zu 90 Prozent gestiegen!

Fraktion im Sächs. Landtag

In den meisten Regionen Sachsens ist der Unterrichtsaufall in den Fächern Sport, Musik und Kunst vom Schuljahr 2015/2016 zum Schuljahr 2016/2017 um 50 Prozent gestiegen, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/12834). In Zwickau betrug die Steigerung im Fach Sport sogar 90 Prozent. Betroffen sind vor allem Grund- und Oberschulen. Karin Wilke, schulpolitische Sprecherin, kommentiert: „Erst Anfang des Jahres tauchten Informationen auf, …

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