Ulrich Oehme: Keine Berliner Verhältnisse im Bund!

Kreisverband Leipzig

Der AfD-Direktkandidat ERZ II, Ulrich Oehme, hat angesichts des Berliner Wahlchaos dazu aufgerufen, Rot-Rot-Grün auf Bundesebene mit der Wahl der AfD zu verhindern. „Über die Bevorzugung der Berlin-Marathon-Teilnehmer, die manche Zugänge zum Wahllokal um bis zu zwei Stunden sperren, könnte man ja noch lachen – auch wenn ich es verheerend finde, dass die demokratischen Rechte von Millionen Menschen unter denen von 42.000 Läufern stehen. Aber dass …

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Ulrich Lupart: kriminelle Zuwanderer konsequent abschieben!

Kreisverband Leipzig

Der vogtländische AfD-Direktkandidat und Kreisrat Ulrich Lupart hat die Forderung der AfD bekräftigt, kriminelle Zuwanderer konsequent abzuschieben. „Nicht zuletzt die Vorfälle des Wochenendes in Leipzig zeigen, dass die Polizei die weiße Fahne hisst und die Bürger faktisch mit ihren Ängsten allein lässt. Das kann nicht sein und ist ein Offenbarungseid, der sicher nicht nur mich sprachlos zurücklässt, weil das Gewaltmonopol des Staates immer …

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Tino Chrupalla: Bürger beim Windkraftausbau mitnehmen!

Kreisverband Leipzig

Der Görlitzer AfD-Direktkandidat, Malermeister Tino Chrupalla hat gefordert, die Bürger in der Region Reichenbach/Sohland beim Windkraftausbau nicht im Regen stehen zu lassen. „Es kann nicht sein, dass bei den Bürgerversammlungen die Gemeinden Schöps und Borda außen vor gelassen wurden. Es kann auch nicht sein, dass jetzt die Bauarbeiten für ein Fundament begannen, ohne dass die Bürger wussten, was da eigentlich gebaut wird. Und es kann erst …

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Ulrich Oehme: Keinen politischen Rassismus in Sachsen!

Kreisverband Leipzig

Der AfD-Direktkandidat ERZ II, Ulrich Oehme, hat mehreren Stadträten aus Hohenstein-Ernstthal politischen Rassismus vorgeworfen. „Wenn die Stadtverwaltung mit einer demokratischen Partei wie uns einen Mietvertrag für eine Veranstaltung heute im Schützenhaus abschließt, ist das normalerweise nicht der Rede wert. Kurz vor der Bundestagswahl dagegen melden sich die angstschlotternden Altparteien und wollen uns aus dem Diskurs drängen. Vor allem …

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Detlev Spangenberg: Kirche im ideologischen Blindflug!

Kreisverband Leipzig

Der AfD-Direktkandidat Nordsachsen, Detlev Spangenberg (MdL) hat den Kirchen angesichts der Eröffnung der Interkulturellen Wochen IKW ideologischen Blindflug vorgeworfen. „Trotz des Mottos ‚Vielfalt verbindet‘ werden ca. 25 % der sächsischen Wähler quasi ausgeschlossen, ihre Meinung kund zu tun. Die Kirche erhebt sich über die Meinung der Gläubigen, indem sie andere Meinungen ausgrenzt und diffamiert. So heißt es im ‚Gemeinsamen Wort zur IKW …

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Tino Chrupalla: Personalmangel bei Freiwilligen Feuerwehren beheben!

Kreisverband Leipzig

Der Görlitzer AfD-Direktkandidat, Malermeister Tino Chrupalla hat gefordert, umgehend den Personalmangel bei Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis zu beheben. „Mit Entsetzen lese ich heute, dass die Reichenbacher Feuerwehr trotz viermaligen Alarms nicht ausrücken konnte, weil von sieben Fahrern nicht einer greifbar war. Das darf sich nicht wiederholen! Brandschutz ist eine hoheitliche Aufgabe, deswegen müssen die Kommunen hier nachsteuern – bspw. …

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Detlev Spangenberg: Wahlforum der Torgauer Zeitung ist Erfolg für die Demokratie!

Kreisverband Leipzig

Der AfD-Direktkandidat Nordsachsen, Detlev Spangenberg (MdL) hat den Wahl-Talk zum Wahlforum der Torgauer Zeitung als Erfolg für die Demokratie gewürdigt. „In der sachlich moderierten und geführten Veranstaltung hatten über 400 Gäste die Möglichkeit, an die sechs Direktkandidaten Fragen zu stellen. Diese betrafen verschiedene Bereich wie Innere Sicherheit und Terrorgefahr, unkontrollierten Zustrom von etwa einer Million ‚Flüchtlingen‘ 2015, …

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Drohungen und Gewalt gegen Pfarrer sind Schande für die Demokratie

Wie die „Sächsische Zeitung“ (SZ) in ihrer Ausgabe vom 22. September berichtet, erhalten immer mehr Pfarrer Drohungen, Anfeindungen und Beleidigungen ob ihres politischen Engagements. Die Bedrohungen kämen sowohl aus dem linken als auch dem rechten Lager. Carsten Hütter, katholischer kirchenpolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, kommentiert: „Politischer Diskurs kann gern deftig sein und auch mal hitzig werden. Jeder kann sich, auch …

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Bundestags-Wissenschaftler werfen Merkel indirekt Rechtsbruch vor!

Laut mehrerer Medienberichten sehen Juristen der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags aktuell eine unklare Rechtslage zur Öffnung der deutschen Grenze für Asylsuchende im Herbst 2015. Dazu erklärt die sächsische AfD-Fraktions- und Bundesvorsitzende, Frauke Petry: „Die aus dem sicheren Drittstaat Österreich kommenden Asylsuchenden hätten laut diesem Gutachten abgewiesen werden müssen. Die Wissenschaftler stellen demnach in dem angeblich schon …

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Regierung verabschiedet Landesaktionsplan am Landtagsplenum vorbei!

Die Staatsregierung hat den Aktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen in Dresden vorgestellt. Nach eigenen Angaben soll der Aktionsplan die Weichen für eine gezielte Bekämpfung von Diskriminierung und für die Akzeptanz von vielfältigen Lebensentwürfen in Sachsen stellen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Die sächsische CDU entledigt sich ihrer letzten konservativen Reste und schwimmt im …

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