Hunderte Menschen demonstrieren in Leipzig für Seenotrettung

Kreisverband Leipzig

In Leipzig sind am Sonnabend Hunderte Menschen für die Seenotrettung auf die Straße gegangen. Unser Kreisvorstandsmitglied Marius Beyer nimmt dazu wie folgt Stellung: Leider verstehen viele Menschen immer noch nicht, dass das Einschleusen von illegalen Einwanderern eine Straftat darstellt. Linke und Grüne sollten lieber mal an die Anrainerstaaten des Mittelmeeres denken! Deren Häfen zum Teil jetzt schon überlastet sind. Zustände, wie sie im …

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Merkels Gast Ali Bashar nun auch mutmaßlicher Vergewaltiger

Kreisverband Leipzig

Der mutmaßliche Mörder der 14-jährigen Susanna aus Mainz soll ein weiteres Kind vergewaltigt haben. Es habe sich der Verdacht erhärtet, dass Ali Báshar im März eine Elfjährige in einer Flüchtlingsunterkunft in Wiesbaden vergewaltigt habe, erklärte die Wiesbadener Staatsanwaltschaft am Dienstag. Gemeinsam mit seinem Bruder und einem Afghanen, der ebenfalls in Untersuchungshaft sitzt, soll sich der Iraker in der Folge erneut an dem Mädchen …

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GEZ: Eintreibung von Zwangsgebühren als Klärungsschreiben getarnt

Gestern teilte der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (GEZ) in einer Pressemitteilung mit, dass 3,5 Millionen Klärungsschreiben versendet werden. Ziel sei, die Identifizierung von Personen, die dem Beitragsservice bisher unbekannt waren. Wer sich nicht zurück meldet, kann rückwirkend bis zum 1. Januar 2016 angemeldet werden. Dazu kommentiert die medienpolitische Sprecherin, Karin Wilke: „Es ist ein ungeheuerlicher Vorgang. Jetzt wird mit …

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AfD fordert Abschiebungen notfalls per Bahn und Schiff

Nach einem Medienbericht in der DNN wurden in Sachsen von Januar bis Mai 739 abgelehnte Asylbewerber ausgeflogen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Anstatt zu erklären, warum so wenige Abschiebungen stattfinden und warum Steuermittel für abgelehnte Ausreisepflichtige weiterhin zweckentfremdet werden, versucht uns die Staatsregierung 739 ausgeflogene Asylbewerber als Erfolg zu verkaufen. Vor dem …

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Kein Mehrwert der geplanten Autobahngesellschaft erkennbar

Nach einem Medienbericht der „Süddeutschen Zeitung“ plant die Bundesregierung eine Autobahngesellschaft. Die "Infrastrukturgesellschaft Verkehr" soll ab 2021 Planung, Bau und Betrieb des knapp 13.000 Kilometer großen Autobahnnetzes verwalten. Dazu kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin, Silke Grimm: „Was Verkehrsminister Scheuer (CSU) als ‚bedeutendste organisatorische Reform der deutschen Verkehrsinfrastruktur‘ anpreist, ist für mich der …

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Gefängnismitarbeiter sind Opfer der CDU-Sparpolitik

Eine Kleine Anfrage (6/13666) der AfD-Fraktion ergab, dass der Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten seit Jahren gestiegen ist und die Solldienststärken in den Gefängnissen regelmäßig unterschritten werden. Dazu kommentiert der Antragsteller und sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Die Antwort zeigt wieder einmal, was die CDU-Sparpolitik der letzten Jahre angerichtet hat. Diese Politik ist und war verantwortungslos gegenüber dem …

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CDU-CSU Kompromiss ist Augenwischerei

CDU und CSU finden eine Lösung im Asylstreit. Zukünftig soll es sogenannte „Transitzentren“ an der deutsch-österreichischen Grenze geben. Asylbegehrer sollen nach Österreich und in andere EU-Länder „zurückgeführt“ werden können AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban, kommentiert: “Dieser sogenannte Kompromiss von CSU und CDU zu den ‚Transitzentren‘ ist eine Farce. Jetzt kann sich plötzlich Ministerpräsident Kretschmer diese Zentren an Sachsens …

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Stadtverwaltung will Tote und Grabbeigaben suchen - Rathaus folgt Vorstoß der AfD-Fraktion

Kreisverband Leipzig

LVZ Printausgabe: Stadtverwaltung will Tote und Grabbeigaben suchen - Rathaus folgt Vorstoß der AfD-Fraktion und schlägt Aufklärung eines dunklen Kapitels der alten Paulinerkirche vor. Jahrhundertelang hat Leipzig seine besonders verdienten Bürger unter der alten Paulinerkirche am Augustusplatz begraben. Kurz vor Sprengung der des Gotteshauses wurden die Gebeine weggebracht - ihr Schicksal ist bis heute ungeklärt.

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Stadtverwaltung will Tote und Grabbeigaben suchen - Rathaus folgt Vorstoß der AfD-Fraktion

Kreisverband Leipzig

LVZ Printausgabe: Stadtverwaltung will Tote und Grabbeigaben suchen - Rathaus folgt Vorstoß der AfD-Fraktion und schlägt Aufklärung eines dunklen Kapitels der alten Paulinerkirche vor. Jahrhundertelang hat Leipzig seine besonders verdienten Bürger unter der alten Paulinerkirche am Augustusplatz begraben. Kurz vor Sprengung der des Gotteshauses wurden die Gebeine weggebracht - ihr Schicksal ist bis heute ungeklärt.

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