Explodierende „Energiewende“-Kosten auf die Anlagen-Betreiber umlegen, statt auf die Bürger

Aktuell erhöht sich in einigen Regionen Deutschlands erneut deutlich der Strompreis um bis zu 45 Prozent, da sich die Netzkosten für den Stromtransport der sogenannten erneuerbaren Energien verteuert, berichtet die FAZ. Die Netzkosten sind derzeit mit 7,5 Cent pro Kilowattstunde bereits der größte Kostenblock in der Stromrechnung. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Einmal mehr zeigt sich der unsoziale …

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Steinmeier warnt selbstverschuldet „eingepollert“ vor neuen Mauern!

Bundespräsident Steinmeier warnt vor neuen „Mauern", titeln heute unisono beinahe alle deutschen „Leitmedien“ in ihren Berichterstattungen zum Tag der „Deutschen Einheit“ - gestern zentral begangen im rheinland-pfälzischen Mainz. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Diese Einheitsfeierlichkeiten machten erneut deutlich, wie abgehoben und volksfern die derzeitige, selbsternannte Elite-Kaste aus Politik, Medien, Kirchen und …

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Bundesregierung lässt heimlich tausende Asylbewerber einfliegen

Seit einigen Monaten werden tausende Asylbewerber in Charterflügen von Griechenland nach Deutschland eingeflogen, berichtet das Portal „Journalistenwatch.com“. Dem Portal liegen dazu Dokumente aus dem bayrischen Innenministerium vor, die als geheime Verschlusssache nur für den Dienstgebrauch deklariert sind. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Es riecht nach einer Absprache des politisch-medialen Komplexes: …

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Das Niveau der „Dresdner Neuesten Nachrichten“(DNN) sinkt weiter -30.09.17 Seite 2

Kreisverband Meißen

Unter dem Namen „Speaker's Corner“ bringt die Zeitung „DNN“, eine mittelmäßige und insgesamt einseitig ausgerichtete Glosse von einem Wladimir Kaminer heraus, die offenbar das vorrangige Ziel verfolgt, bestimmte Ansichten und politische Meinungen zu diffamieren und Mitglieder und Wähler der AfD herabzusetzen. So werden hier die AfD und ihre Wähler als „Dumpfbacken“ bezeichnet, die es in jedem Land Europas gebe. Allerding findet er nichts dabei, …

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Personelle Änderungen in der AfD- Kreistagsfraktion Meißen

Kreisfraktion Meißen

Kreisrat Detlev Spangenberg wurde am 24.9.2017 als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag gewählt. Die Kreistagsfraktion beglückwünscht ihn zu diesem großartigen Erfolg. Er wird der Kreistagsfraktion vorerst weiter angehören und sie bestmöglich unterstützen. Frau Dr. Muster erklärte zum 30.9.2017 ihren Austritt aus der AfD und der AfD-Kreistagsfraktion. Ihr Kreistagsmandat, welches sie 2014 über die AfD erhielt, will sie behalten. Die AfD- …

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Medien erfinden Rechtsruck und CDU-Ministerpräsident Tillich macht den Wendehals

Mehrere Medien titeln heute über einen „Rechtsruck“ oder „Rechtsschwenk“, nachdem Sachsens CDU-Chef und Ministerpräsident Tillich öffentlich Merkels „Flüchtlingspolitik“ kritisiert. Diese Politik macht Tillich nun für das starke Abschneiden der AfD – vor allem in Sachsen – verantwortlich. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Die Medien versuchen offenbar erneut die Bürger für dumm zu verkaufen, indem sie unisono mit …

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MdB Spangenberg kritisiert Angriff auf Abgeordnetenbüro von Marian Wendt in Eilenburg

Kreisverband Meißen

Laut Zeitungsmeldung demolierte vergangenen Donnerstag am Tage, gegen 14 Uhr, ein Unbekannter die Eingangstüre zum Bürgerbüro des wiedergewählten CDU-Bundestagsabgeordneten Marian Wendt, in Eilenburg. Dabei Schlug der Täter die Glasscheibe der Tür mit einem schweren Eisengitter ein. Dazu Detlev Spangenberg, AfD-Landtagsabgeordneter und frisch gewählter Abgeordneter im Bundestag: Es ist zu hoffen, daß die Angaben von Zeugen zur Ergreifung des …

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Warum erst jetzt, Herr Kupfer?

Frank Kupfer, Sachsens CDU-Fraktionschef, sieht in der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel die Ursachen für die CDU-Wahlschlappe letzten Sonntag. „Was die Kanzlerin 2015 gemacht hat, wird von den Menschen nicht akzeptiert“, sagte der Politiker. Weiterhin sagte er, die Menschen in Sachsen hätten genug von Veränderungen. Sie wollten weder Multi-Kulti noch Moscheen in Sachsen: „Der Islam gehört weder zu Deutschland noch zu Sachsen“. Carsten …

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Ehemalige Mitglieder der AfD-Fraktion sollen Mandat zurückgeben

Nach dem Austritt von Frauke Petry, Uwe Wurlitzer, Kirsten Muster und Andrea Kersten aus der AfD-Fraktion erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban, im Namen der Fraktion: „Wir fordern die Ausgetretenen auf, ihr auf AfD-Liste erhaltenes Mandat zurückzugeben. Zur Landtagswahl haben die Bürger AfD gewählt und somit ein Recht darauf, auch originäre AfD-Politik zu erhalten. Den Wählern ist zudem nicht vermittelbar, wie die …

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist eine Demütigung unserer Rechtskultur

Zur aktuellen Debatte der Fraktion AfD zum Thema „Netzwerkdurchsetzungsgesetz stoppen“ erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Karin Wilke: „Ob ein Wort schon eine Tat ist, entscheidet bei uns immer noch ein ordentliches Gericht und nicht ein Angestellter von Facebook. Wir haben ja jetzt schon ausreichende gesetzliche Grundlagen für die Verfolgung von Hasskriminalität in den sozialen Netzwerken. Das Telemediengesetz verpflichtet …

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