Sachsen bundesweit letzter bei Wohneigentum

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Sachsen sind mit 35 Prozent Wohneigentum bundesweit an letzter Stelle unter den Flächenländern, berichtet die LVZ. Deutschlandweit besitzen 45 Prozent Wohneigentum – eine der geringsten Quoten innerhalb Europas. Sebastian Wippel, baupolitischer Sprecher, erklärt: „Offensichtlich hat gerade in Sachsen die Förderung von Wohneigentum versagt und muss nun dringend auf den Prüfstand. Wohneigentum ist eine der wichtigsten Maßnahmen, um sich bei der …

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Kontrollverlust: Die meisten Asylbewerber reisen ohne oder mit gefälschten Pässen ein

Fraktion im Sächs. Landtag

Die dringend Tatverdächtigen für den erstochenen Chemnitzer Familienvater beantragten in Deutschland mit gefälschten Papieren Asyl. Laut MDR wurden im ersten Quartal dieses Jahres über 1.000 gefälschte Pässe sichergestellt. Viel problematischer wäre allerdings, dass noch immer ca. 60 Prozent der Asylbegehrer ohne Papiere nach Deutschland einreisen. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Diese unhaltbaren Zustände sind nun seit …

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Gewaltbereite Linksradikale sind keine „Aktivisten“!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die allermeisten Medien sprechen verharmlosend von „Aktivisten“, wenn sie über die gewalttätigen Landbesetzer im Hambacher Forst berichten. Mit Steinen, Molotowcocktails und Stahlzwillen wurden Polizisten beschossen und verletzt. Europaweit angereiste Linksradikale wollen hier eine Tagebauerweiterung verhindern. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, erklärt: „Besser kann man die Scheinheiligkeit der deutschen Medien nicht vorführen. Gewalt …

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Trotz hoher Subventionen kein Geschäftsmodell

Kreisverband Meißen

Nach Angaben von N-TV stellte Solarworld Ende letzter Woche die Produktion im Freiberger Werk ein. Rund 150 Mitarbeiter von ehemals 3000 Beschäftigten waren zuletzt noch in der Produktion beschäftigt. Dazu kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher, Mario Beger: „Die Schließung in Freiberg ist ein herber Verlust für Freiberg und die Region. Ich hoffe sehr, dass die betroffenen Arbeiter schnell neue Arbeitsplätze finden. Andererseits steht …

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30 Prozent aller jungen ‚Schutzsuchenden‘ sind Kriminelle

Fraktion im Sächs. Landtag

DNN und WELT berichten, dass Asylzuwanderer bei Tötungsdelikten deutlich überrepräsentiert sind und besonders durch Diebstahl, Körperverletzung und Rauschgifthandel auffallen. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Dass die innere Sicherheit in Sachsen verloren geht, bestätigen leider die Angaben des sächsischen Innenministeriums immer wieder. Besonders junge ausländische Männer zwischen 18 und 25 Jahren sind gewaltaffin und …

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Trotz hoher Subventionen kein Geschäftsmodell

Fraktion im Sächs. Landtag

Nach Angaben von N-TV stellte Solarworld Ende letzter Woche die Produktion im Freiberger Werk ein. Rund 150 Mitarbeiter von ehemals 3000 Beschäftigten waren zuletzt noch in der Produktion beschäftigt. Dazu kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher, Mario Beger: „Die Schließung in Freiberg ist ein herber Verlust für Freiberg und die Region. Ich hoffe sehr, dass die betroffenen Arbeiter schnell neue Arbeitsplätze finden. Andererseits steht …

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Linke Hetzjagd auf Maaßen mit Unterstützung vieler Medien

Fraktion im Sächs. Landtag

Verfassungsschutz-Chef Maaßen hatte Politik und Medien vorgeworfen, durch gezielte Falschinformation von dem Mord durch Asylbewerber in Chemnitz abzulenken. Nun fordern nicht nur linke Parteien seinen Rücktritt, sondern auch viele linksliberale Medien wie u.a. Süddeutsche Zeitung, Tagesspiegel, Handelsblatt und Stern. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Die Diskussion ist völlig absurd und verdreht wieder einmal Ursache und …

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Banken-Rettung kostete Steuerzahler bisher 59 Milliarden Euro!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Banken-Crash 2008 kostete den Steuerzahler bisher insgesamt 59 Milliarden Euro, weil der Staat die Banken nicht Pleite gehen lassen wollte. Den größten Schaden verursachte die Hypo Real Estate mit 20 Milliarden Euro, aber auch die Sächsische Landesbank verbrannte fast zwei Milliarden Euro, berichtet BILD. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Viele Banker haben jahrelang fette Gewinne …

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Bürgergespräch Pflege am 9. September beim Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag

Kreisverband Meißen

Beim Tag der Ein- und Ausblicke am 9. September hatte der Bundestag auch zum Bürgergespräch Thema: „Wie weiter mit der Pflege“ eingeladen. Für die AfD stand MdB Detlev Spangenberg, Mitglied im Gesundheitsausschuss, Rede und Antwort. 356,8 Milliarden Euro beträgt der Gesamthaushalt des Bundes 2019, davon entfallen auf den Bereich Gesundheit 15,3 Milliarden. Etwa 1 Milliarde Euro pro Jahr sollen für ein Sofortprogramm Pflege, für die Schaffung von …

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AfD-Anfrage: afghanische Asylbewerber führend im sächsischen Drogenhandel

Kreisverband Meißen

Bei den ausländischen Tatverdächtigen im Bereich Drogenhandel, Geldwäsche, Glücksspiel und Schutzgelderpressung sind afghanische Asylbewerber besonders stark vertreten, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/14348). Von insgesamt 177 Tatverdächtigen waren 111 Asylbewerber. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Erneut zeigt sich: infolge offener Grenzen und einem Asylrecht, das zu Missbrauch förmlich …

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