Februar 2018

Spediteure immer öfter Kriminalitätsopfer - Grenzen kontrollieren, Diebstähle unterbinden!

Landesverband Sachsen

„Spediteure fordern mehr Schutz vor kriminellen Banden“, titelt aktuelle die Freie Presse. Laut Deutschem Speditions- und Logistikverband werden jährlich aus nahezu 26.000 Lkw Ladungen gestohlen. Statistisch gesehen schlagen kriminelle Banden in Deutschland alle 20 Minuten zu. Die gestohlenen Güter haben einen Wert von 1,3 Milliarden Euro, weitere Schäden in Höhe von 900 Millionen Euro entstünden durch Strafen für Lieferverzögerungen, …

Weiterlesen …

Zwangsgebühren finanzierter Staatsfunk weigert sich zu sparen

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Sparpläne von ARD und ZDF sind unzureichend, kritisiert die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs des öffentlichen Rundfunks (KEF). Die Anstalten wollen nicht am Programm sparen, sondern nur an Technik und Verwaltung, berichtet die BILD-Zeitung. Karin Wilke, medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt: „Der mit Zwangsgebühren finanzierte Staatsfunk hat immer noch nicht verstanden, dass er sich grundlegend reformieren muss. …

Weiterlesen …

Elbe-Staustufen verhindern. Heimatschutz ist blau – nicht grün!

Fraktion im Sächs. Landtag

Tschechien hat seine Pläne für eine Elbe-Staustufe bei Tetschen konkretisiert. Damit soll der Fluss für große Lastkähne ganzjährig schiffbar werden. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, erklärt: „Sachsen sollte alles unternehmen, um den Bau dieser Staustufe zu verhindern. Die Elbe ist der letzte naturbelassene Fluss in Deutschland – wir dürfen ihn nicht für partielle wirtschaftliche Interessen opfern. Der Erhalt …

Weiterlesen …

Verurteilte Ausreisepflichtige sofort abschieben!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/12081) mit dem Titel „Ausreisepflichtige in Justiz- und Jugendarrestanstalten“ erklärt der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Derzeit sitzen in den sächsischen Gefängnissen 1025 Ausländer ihre Strafe ab. Darunter sind auch 182 Ausreisepflichtige. Beim genauen Betrachten der Zahlen wird klar, dass wir ein massives Problem mit kriminellen Nordafrikanern …

Weiterlesen …

Die Demokratie und die Freiheit der Frau sind mit der AfD nicht verhandelbar!

Landesverband Sachsen

Dem Aufruf zum „Marsch der Frauen zum Kanzleramt“ der Frauenrechtlerin Leyla Bilge, der gebürtigen Kurdin und seit über 20 Jahren in Deutschland integriert, sind am Samstag weit mehr als 1000 Frauen aus ganz Deutschland gefolgt. Auch die Frauen der sächsischen AfD waren mit dabei. Die geschäftsführende Kanzlerin sollte aufgefordert werden, sich dafür einzusetzen, dass die sexuellen Übergriffe und Morde gegen Frauen von Scheinasylanten endlich …

Weiterlesen …

AfD-Westsachsen begrüßt Gründung der Bürgerinitiative „Pro Vogtlandschaft“ gegen Windräder

Landesverband Sachsen

Die Bürgerinitiative Pro Vogtlandschaft gegen Windräder gründet sich als Verein, titelt aktuell die “Freie Presse“. Dazu erklärt das AfD-Landesvorstandsmitglied Benjamin Przybylla aus Westsachsen: „Laut Satzungsentwurf geht es den Bürgern um den Erhalt und die Weiterentwicklung der länderübergreifenden Natur- und Kulturlandschaft im Dreiländereck Thüringen, Sachsen und Bayern mitsamt seiner Artenvielfalt - und damit gegen den drohenden Niedergang …

Weiterlesen …

Hinausschiebung des Ruhestands: Nur 17 Polizisten verlängerten ihre Dienstzeit!

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/11993) mit dem Titel „Ruhestand von Polizeivollzugsbeamten“ erklärt der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „In den letzten eineinhalb Jahren sind 386 Beamte in Ruhestand gegangen. Nur 17 von ihnen verlängerten ihren Dienst, um das Personalproblem der Polizei abzumildern. Das ist eine erschreckend niedrige Quote von knapp über vier Prozent. Insgesamt …

Weiterlesen …

AfD-Anfrage enthüllt: Sächsischer Katastrophenschutz ungenügend?

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (6/12089) räumte der CDU-Innenminister Wöller nun ein, dass es keine „speziellen Notfallpläne für Lebensmittelengpässe“ gibt. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Es ist hauptsächliche Aufgabe des Staates, im Falle von Katastrophen oder Großschadensereignissen den dafür notwendigen Bedarf des Volkes zur Nahrungsversorgung sicherzustellen. In diesem Fall ist die …

Weiterlesen …

Dresden: Politik bekommt Kriminalitätsproblem am Wiener Platz nicht in den Griff

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/12082) mit dem Titel „Straftaten, Tatverdächtige und Haftbefehle am Wiener Platz in Dresden 2017“ erklärt der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Seit Jahren steht der Wiener Platz im Fokus der Öffentlichkeit. Er gilt als Drogenumschlagsplatz. Viele Bürger trauen sich nicht mehr in die Nähe des Hauptbahnhofs und Händler berichten von ständigen …

Weiterlesen …

Bundeswehr ordentlich ausrüsten oder auflösen!

Landesverband Sachsen

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, sagte aktuell in der „Welt“: Die Kernfrage, die die Politik parteiübergreifend beantworten muss, ist: Soll Deutschland wieder einsatzbereite Streitkräfte haben oder nicht? Wenn nein, schlage ich die Auflösung der Bundeswehr vor.“ Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende, Siegbert Droese: „Dieser verzweifelte Hilferuf eines führenden deutschen Militärexperten lässt …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies.