Januar 2018

Niederschlesien erhalten - Historisches nicht einfach streichen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Derzeit befasst sich der Sächsische Landtag mit der Zukunft der fünf sächsischen Kulturräume. Laut Sächsischer Zeitung wollen in diesem Zusammenhang mehrere Verbände in der Oberlausitz den Co-Titel Niederschlesien ablegen. Genannt wurden u.a. Marketing- und Abfallverband. Der Sprecher eines Bürgerforums wandte sich mit diesem Anliegen an die sächsische Staatsregierung und an Landtagabgeordnete. In einem SZ-Bericht zu diesem Thema wird die …

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Aktueller Beitrag unserer AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt

Stadtratsfraktion Leipzig

Industriearbeit bleibt wertvoll! Aus Sicht der AfD-Fraktion ist eine Nachlese zur „wirtschaftspolitischen Stunde“ in der November-Ratsversammlung des vergangenen Jahres erforderlich. Worum ging es? Im Eröffnungsvortrag – immerhin seitens des Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsförderung Halle – wurde die fragwürdige These formuliert, dass Industrieproduktion in Deutschland der Vergangenheit angehören würde. Aussage: Eine Zukunft von …

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Fehlkonstruktion Energiewende beenden

Fraktion im Sächs. Landtag

Wenn in Deutschland mehr Strom durch Windenergie produziert, als gebraucht wird, dann dreht der Strompreis ins Negative und der Stromkäufer erhält sogar Geld für die Abnahme. Dies geschah bereits 5 Mal dieses Jahr. Die Netzbetreiber müssen den Strom zu einem festen Preis abnehmen. Die Differenz zwischen Marktpreis und Vergütungssatz muss der Verbraucher in Form der EEG Umlage zahlen. Dazu kommentiert Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender der …

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Kriminelle Asylbewerber attackieren immer öfter Justizbeamte im Knast!

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsens CDU-Justizminister Gemkow gab zu, dass nordafrikanische Kriminelle in den sächsischen Gefängnissen sehr aggressiv auftreten. Er mache sich „täglich Sorgen, dass die Kollegen auch alle gesund nach Hause gehen können“ zitiert die „Leipziger Volkszeitung“. Die gefährliche Arbeit der sächsischen Justizbeamten wird an einem aktuellen Fall deutlich: Per Kopfstoß schlug der tunesische Asylbewerber Ahmed H einem Wärter den Schneidezahn aus. …

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Volkshochschule fördert Islamisierung

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Volkshochschule Dresden (VHS) präsentiert ihr Kursheft für das Sommersemester 2018. Darin wird auch der Kurs „Kopftuch und Hijab in Dresden - Kleiderordnungen im Islam (18F1213)“ angeboten. Die von der Stadt Dresden mit Steuergeldern geförderte Veranstaltung will zeigen „wie fühlt sich eine Burka an“. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher, Dr.-Ing. Rolf Weigand: „Schlimm genug, dass Schulspeisungen kein Schweinefleisch mehr anbieten, …

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177.000 sächsische Haushalte verweigern Staatsfunk-Zwangsgebühren!

Aktuell weigern sich 177.579 sächsische Haushalte, die Zwangsgebühren für den Staatsfunk zu zahlen. Zudem sind 311 Klagen gegen die Zwangsgebühren vor sächsischen Verwaltungsgerichten anhängig, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/11590). Karin Wilke, medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt: „Trotz Zwangsvollstreckung und Haft für GEZ-Verweigerer – die Sachsen protestieren mutig weiter gegen die überzogenen …

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CDU und SPD wollen offensichtlich noch mehr Asylbewerber nach Deutschland holen

Die EU will die Asyl-Gesetze ändern. Zukünftig soll nicht mehr das Land für den Asylantrag zuständig sein, in dem der Asyl-Begehrer erstmalig EU-Boden betrat, sondern das Land, indem bereits Angehörige des Migranten leben. Deutschland müsste dann deutlich mehr Asylbewerber aufnehmen, berichtet der „Spiegel“. André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt: „Erst vor wenigen Tagen behaupteten CDU und SPD nach dem Ende der …

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Diese Einwanderung ist keine Bereicherung

Immer mehr Institutionen und öffentliche Einrichtungen bestätigen die hohe Arbeitslosenquote von Wirtschaftsflüchtlingen und Ausländern. In der Arbeitslosen- und Sozialhilfestatistik stellen Ausländer inzwischen 26 Prozent aller Personen, die bei den Jobcentern gemeldet sind. Im Dezember 2017 waren 485.000 Asylbewerber arbeitssuchend gemeldet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Die Ergebnisse sind …

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Innenminister auf „Reichsbürger“-Jagd um von wirklichen Problemen abzulenken!

Sachsens neuer CDU-Innenminister, Wöller, (47, CDU) will gegen so genannte „Reichsbürger“ in Sachsen nicht nur mit Polizei und Verfassungsschutz vorgehen, sondern auch die Steuerbehörden einschalten, berichten mehrere sächsische Medien. Die Zahl der so genannten, „Reichsbürger“, die Deutschland als Staat nicht anerkennen und deshalb auch keine Steuern zahlen, ist in Sachsen von 700 auf 1200 gestiegen. In Sachsen gaben 2016 rund 120 selbsternannte …

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Sächsische Linksextremisten vernetzen sich mit dem Ausland

Sächsische Linksextremisten vernetzen sich immer mehr mit Gleichgesinnten aus dem Ausland. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/11543). Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Die Dimension der internationalen Vernetzung sächsischer Linksextremisten ist erschreckend. Gewaltbereite Chaoten arbeiten eng mit ihren Gesinnungsgenossen aus Tschechien und Österreich zusammen. Linke Hass-Kapellen spielen auf …

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