Januar 2018

Allgemeinbildung in Sachsens Redaktionsstuben in ernster Gefahr!

In Zusammenhang mit einem umstrittenen Logo beim „SEK“ der sächsischen Polizei, das angeblich an die NS-Zeit erinnern würde, berichtete die Freie Presse heute u.a. wörtlich darüber: “Fraktur fand zu Beginn der NS-Zeit als so genannte deutsche Schrift Anwendung“. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Karin Wilke: „Um die Allgemeinbildung in sächsischen Redaktionsstuben mache ich mir inzwischen ernsthaft Sorgen. Hitler ließ …

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Ein herzliches Dankeschön für Euren Einsatz, Kameraden!

Die AfD Chemnitz möchte allen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren sowie der Berufsfeuerwehr Chemnitz aufrichtig für ihren Einsatz während des Sturmtiefs "Friederike" danken. Zu rund 200 Notrufen rückten die Kameraden aus, um Schäden zu beseitigen und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Für die Einsatzbereitschaft und den wichtigen Dienst der Feuerwehren unserer Stadt zum Schutz der Chemnitzerinnen und Chemnitzer bedanken wir uns im …

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Menschengemachter Klimawandel - von 31.000 Wissenschaftlern als „Humbug“ entlarvt!

Über 31.000 Wissenschaftler haben sich im US-amerikanischen „Global Warming Petition Project“ gegen die politische Agenda der globalen Erwärmung zusammengeschlossen. Wie die Plattform „Natural News“ berichtet, spricht sich der wissenschaftliche Konsens „gegen die Theorie der menschgemachten globalen Erwärmung“ aus. „Globale Vereinbarungen zur Begrenzung der Treibhausgase seien tatsächlich schädlich für alle Pflanzen- und Tierarten auf dem …

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CDU-Regierung versenkte 2 Milliarden Euro durch Spekulationen!

Fraktion im Sächs. Landtag

August 2007, die weltweite Finanzkrise erfasst auch die Sachsen LB. Die Landesbank stand nach riskanten Geschäften vor dem Ruin und ging per Notverkauf an die Landesbank Baden Württemberg (LBBW). Der Freistaat Sachsen bürgt mit insgesamt 2,75 Milliarden Euro für Ausfälle riskanter Wertpapiere. Zur Absicherung dieser Folgekosten wurde ein Garantiefonds eingerichtet. Von dieser Rücklage sind jetzt noch rund 890 Millionen Euro übrig. André Barth, …

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„Hol Dir Dein Land zurück“ – Briten zeigen, wie es geht

Fraktion im Sächs. Landtag

Das britische Unterhaus verabschiedete am Mittwochabend das EU-Austrittsgesetz – und damit die Geltung von EU-Recht in Großbritannien. Sämtliche EU-Vorschriften werden in nationales britisches Recht übertragen. Dazu erklärt wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Die Briten haben demokratisch abgestimmt, was sie vom EU-Irrsinn halten. Nichts! Deshalb wollen sie 2019 das EU-Experiment beenden. Und daran hat die …

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Diesel-Kreuzzug endlich stoppen

Fraktion im Sächs. Landtag

Die EU-Kommission verlangt wegen der angeblich zu hohen Schadstoffwerte in deutschen Städten Gegenmaßnahmen und droht im schlimmsten Fall mit der Klage vor Europas höchsten Richtern. Grund sei die wiederholte Überschreitung der Grenzwerte durch Stickoxide. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, erklärt: „Der politisch und medial geschürte EU-Feldzug gegen Dieselfahrzeuge und die deutsche Autoindustrie muss endlich …

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Linke kontrolliert seit Jahren Nachrichtendienste – AfD soll dieses Privileg nicht erhalten?

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Kontrolle von Verfassungsschutz und Nachrichtendienst gibt es auf Bundesebene das parlamentarische Kontrollgremium (PKG), welches immer von allen Parteien besetzt ist. Aktuell wird debattiert, den AfD-Kandidaten Oberstaatsanwalt Reusch aufgrund der Sorge, sensible Daten könnten nach außen gelangen, zu verhindern. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Man muss sich diese Scheinheiligkeit der Altparteien …

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Terrorgefahr in Leipzig

Kreisverband Leipzig

Bei einem Anti-Terror-Einsatz in Leipzig wurden am Dienstag insgesamt vier Wohnungen durchsucht. Ein vermutlich 23-jähriger Syrer ist dabei festgenommen worden. Der erhobene Tatvorwurf beinhaltet laut ersten Informationen schwerste Verbrechen wie Mord, Totschlag, erpresserischen Menschenraub und Geiselnahme. Dazu erklärt das Leipziger Mitglied des Deutschen Bundestages Siegbert Droese: "Der Polizeieinsatz und die Festnahme des 23-jährigen Syrers …

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AfD – auf in die Betriebsräte!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zu den nächsten Betriebsratswahlen ab März wollen mehrere alternative Kandidaten antreten. Die Gründung einer alternativen Gewerkschaft ist aktuell im Gespräch. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Es ist großartig, dass Arbeiter und Angestellte nun nicht mehr allein den linken Ideologen der SPD-dominierten Gewerkschaften ausgeliefert sind. Genauso wie die ehemalige Arbeiterpartei haben die Gewerkschaften …

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AfD Gesetzentwurf verhindert weitere Masseneinwanderung

Fraktion im Sächs. Landtag

Am Dienstag legte die AfD- Bundestagsfraktion in Berlin einen Gesetzentwurf vor, der einen Verzicht des Familiennachzugs bei subsidiär Geschützten vorsieht. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die dauerhafte Abschaffung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz ist notwendig. Deutschland kann nicht millionenfach Menschen aus fremden Kulturkreisen aufnehmen und mit Sozialleistungen alimentieren - …

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