Januar 2018

Volkshochschule fördert Islamisierung

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Volkshochschule Dresden (VHS) präsentiert ihr Kursheft für das Sommersemester 2018. Darin wird auch der Kurs „Kopftuch und Hijab in Dresden - Kleiderordnungen im Islam (18F1213)“ angeboten. Die von der Stadt Dresden mit Steuergeldern geförderte Veranstaltung will zeigen „wie fühlt sich eine Burka an“. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher, Dr.-Ing. Rolf Weigand: „Schlimm genug, dass Schulspeisungen kein Schweinefleisch mehr anbieten, …

Weiterlesen …

177.000 sächsische Haushalte verweigern Staatsfunk-Zwangsgebühren!

Aktuell weigern sich 177.579 sächsische Haushalte, die Zwangsgebühren für den Staatsfunk zu zahlen. Zudem sind 311 Klagen gegen die Zwangsgebühren vor sächsischen Verwaltungsgerichten anhängig, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/11590). Karin Wilke, medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt: „Trotz Zwangsvollstreckung und Haft für GEZ-Verweigerer – die Sachsen protestieren mutig weiter gegen die überzogenen …

Weiterlesen …

CDU und SPD wollen offensichtlich noch mehr Asylbewerber nach Deutschland holen

Die EU will die Asyl-Gesetze ändern. Zukünftig soll nicht mehr das Land für den Asylantrag zuständig sein, in dem der Asyl-Begehrer erstmalig EU-Boden betrat, sondern das Land, indem bereits Angehörige des Migranten leben. Deutschland müsste dann deutlich mehr Asylbewerber aufnehmen, berichtet der „Spiegel“. André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt: „Erst vor wenigen Tagen behaupteten CDU und SPD nach dem Ende der …

Weiterlesen …

Diese Einwanderung ist keine Bereicherung

Immer mehr Institutionen und öffentliche Einrichtungen bestätigen die hohe Arbeitslosenquote von Wirtschaftsflüchtlingen und Ausländern. In der Arbeitslosen- und Sozialhilfestatistik stellen Ausländer inzwischen 26 Prozent aller Personen, die bei den Jobcentern gemeldet sind. Im Dezember 2017 waren 485.000 Asylbewerber arbeitssuchend gemeldet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Die Ergebnisse sind …

Weiterlesen …

Innenminister auf „Reichsbürger“-Jagd um von wirklichen Problemen abzulenken!

Sachsens neuer CDU-Innenminister, Wöller, (47, CDU) will gegen so genannte „Reichsbürger“ in Sachsen nicht nur mit Polizei und Verfassungsschutz vorgehen, sondern auch die Steuerbehörden einschalten, berichten mehrere sächsische Medien. Die Zahl der so genannten, „Reichsbürger“, die Deutschland als Staat nicht anerkennen und deshalb auch keine Steuern zahlen, ist in Sachsen von 700 auf 1200 gestiegen. In Sachsen gaben 2016 rund 120 selbsternannte …

Weiterlesen …

Sächsische Linksextremisten vernetzen sich mit dem Ausland

Sächsische Linksextremisten vernetzen sich immer mehr mit Gleichgesinnten aus dem Ausland. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/11543). Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Die Dimension der internationalen Vernetzung sächsischer Linksextremisten ist erschreckend. Gewaltbereite Chaoten arbeiten eng mit ihren Gesinnungsgenossen aus Tschechien und Österreich zusammen. Linke Hass-Kapellen spielen auf …

Weiterlesen …

Dramatisch fallende Bewerberzahlen: Attraktivität der Polizeiausbildung erhöhen!

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/11536) mit dem Titel „Bewerber für den Polizeidienst in den Jahren 2015-2017“ erklärt der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Sowohl für den mittleren als auch den gehobenen Dienst und die neu eingerichtete Wachpolizei sind die Bewerberzahlen in den letzten Jahren teilweise dramatisch gesunken. In der Nachwuchswerbung müssen wir deshalb einen Zahn …

Weiterlesen …

Neuer Innenminister will Taschenlampen- und Konservendosen-Sammler überwachen lassen!

Wie sein Amtsvorgänger, CDU-Innenminister Ulbig, plant nun auch Nachfolger, CDU-Innenminister Wöller, eine Beobachtung der „Prepper Szene“ durch den Verfassungsschutz. Das ergab eine Kleine Anfrage (Drs.: 6/11541) der AfD-Fraktion. Der Begriff Prepper ist vom englischen "to be prepared" (vorbereitet sein) abgeleitet. Sie konzentrieren sich bei ihrem „Vorbereitetsein“ vor allem auf Weltuntergangsszenarien, Naturkatastrophen, Stromausfälle oder …

Weiterlesen …

Gute Opfer, schlechte Opfer? Die selektive Wahrnehmung deutscher Mainstream-Medien

Zu einem äußerst brutalen Verbrechen an einer deutschen Rentnerin, aktuell geschehen in Berlin, und einer leichten Bissverletzung bei einer Äthiopierin in Dresden, erklärt das AfD-Fraktionsmitglied des Sächsischen Landtages, Dr.-Ing. Rolf Weigand: „In Berlin-Zehlendorf wurde vormittags eine Seniorin (87) auf offener Straße überfallen. Sie wurde dabei schwer verletzt und ausgeraubt. Laut Polizei- und Zeugenaussagen ist ihr Gesicht bis zur …

Weiterlesen …

Werte-Unterricht statt funktionierender Technik? CDU ist Totengräberin der Bundeswehr!

Der „BILD“-Zeitung liegt eine „Weisung für die politische Bildung im Jahr 2018“ für die Bundeswehr vor. Danach sollen Soldaten u. a. in „Würde“ und „Werte“ geschult werden. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied und Berufssoldat, André Wendt: „Die Bundeswehr hat nicht nur das Problem, dass kaum mehr etwas fliegt, rollt, schwimmt oder schießt, sondern auch das Problem, mit CDU-Ministerin Ursula von der Leyen den schlechtesten …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies.