Oktober 2017

24 Treffs von Linksextremisten in Sachsen endlich schließen!

In einer Kleine Anfrage (6/10613) erkundigte sich die AfD-Fraktion explizit nach Treffobjekten der extremen Linken im ersten Halbjahr 2017 im Freistaat Sachsen. Innenminister Ulbig musste daraufhin einräumen, dass die Stadt Leipzig mit 14 Objekten einsamer Spitzenreiter ist. Gefolgt von Dresden, mit sechs Objekten und Chemnitz mit zweien. In Mittelsachsen und im Vogtland sind es jeweils nur einer. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher …

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Europa-Gericht fördert mit Urteil illegalen Grenzübertritt!

Spaniens Abschiebungen an der Grenze zu Marokko sind rechtswidrig. Das besagt ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR). Geklagt hatten zwei Afrikaner, die über die etwa sechs Meter hohe Grenzanlage geklettert waren. Laut EGMR wurde weder ihre Identität überprüft, noch hatten sie die Möglichkeit, die Gründe für ihre Flucht zu erklären oder einen Rechtsanwalt, Dolmetscher oder Arzt einzuschalten. Der EGMR …

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2,2 Milliarden Euro in Ämtern vergeudet – Steuer-Verschwendung bestrafen!

Das jährliche Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler wird immer dicker. In der nun erschienenen 45. Ausgabe sind 118 Beispiele aufgelistet, wie deutsche Steuergelder vergeudet werden. Insgesamt beläuft sich der gesamtdeutsche Schaden laut Steuerzahlerbund auf 2,2 Milliarden Euro. Darunter auch mehrere Millionen Euro im Freistaat Sachsen. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Egal ob angebliche High-Tech-Mülltonnen, der …

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Sachsens Pflege am Limit – Endlich Mindestschlüssel für Pflegepersonal festlegen!

Die Arbeitsbelastung für Pflegekräfte in sächsischen Krankenhäusern ist laut Statistischem Bundesamt in den letzten Jahren massiv angestiegen. So kamen in 2016 auf eine Pflegekraft durchschnittlich 58 Fälle und damit 58 Prozent mehr als im Jahre 1991, wo die Zahl noch bei 37 Fällen lag. Das ist der stärkste Anstieg aller Fallzahlen bundesweit. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Diese Zahlen zeigen das …

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Kein Respekt für die Sachsen

„Rechtspopulisten belasten den Wissenschaftsstandort Sachsen“ behauptet Gerhard Ehninger, Medizinprofessor an der Universitätsklinik Dresden und Begründer von „Dresden.Respekt“. Auf die Frage nach dem AfD-Wahlerfolg beleidigte er die Sachsen als selbstverliebt und „emotional überschäumend“. Für die Bürgerproteste im Freistaat würde er sich „fremdschämen“ und Wissenschaftler würden Sachsen zunehmend meiden, berichtet die DNN. Dazu erklärt die …

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AfD-Anfrage: Kuschelkurs gegenüber linken Gewalttätern - Strafmaß viel zu gering

Im ersten Halbjahr 2017 erhielt kein einziger Linksextremist in Sachsen eine Haftstrafe für Straftaten, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/10610). Alle Urteile wurden zur Bewährung ausgesetzt oder nur mit Geldstrafen belegt. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Es ist unglaublich, welcher Kuschelkurs in Sachsen gegenüber linksextremistischen Gewalttätern gefahren wird. Diese …

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Explodierende „Energiewende“-Kosten auf die Anlagen-Betreiber umlegen, statt auf die Bürger

Aktuell erhöht sich in einigen Regionen Deutschlands erneut deutlich der Strompreis um bis zu 45 Prozent, da sich die Netzkosten für den Stromtransport der sogenannten erneuerbaren Energien verteuert, berichtet die FAZ. Die Netzkosten sind derzeit mit 7,5 Cent pro Kilowattstunde bereits der größte Kostenblock in der Stromrechnung. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Einmal mehr zeigt sich der unsoziale …

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Steinmeier warnt selbstverschuldet „eingepollert“ vor neuen Mauern!

Bundespräsident Steinmeier warnt vor neuen „Mauern", titeln heute unisono beinahe alle deutschen „Leitmedien“ in ihren Berichterstattungen zum Tag der „Deutschen Einheit“ - gestern zentral begangen im rheinland-pfälzischen Mainz. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Diese Einheitsfeierlichkeiten machten erneut deutlich, wie abgehoben und volksfern die derzeitige, selbsternannte Elite-Kaste aus Politik, Medien, Kirchen und …

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Bundesregierung lässt heimlich tausende Asylbewerber einfliegen

Seit einigen Monaten werden tausende Asylbewerber in Charterflügen von Griechenland nach Deutschland eingeflogen, berichtet das Portal „Journalistenwatch.com“. Dem Portal liegen dazu Dokumente aus dem bayrischen Innenministerium vor, die als geheime Verschlusssache nur für den Dienstgebrauch deklariert sind. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Es riecht nach einer Absprache des politisch-medialen Komplexes: …

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Großer Andrang und viel Interesse an der Arbeit der AfD im Landtag

Kreisverband Leipzig

Großer Andrang und viel Interesse an der Arbeit der AfD im Landtag – Fraktion sagt: Herzlichen Dank, liebe Sachsen! Die Abgeordneten und Mitarbeiter der Fraktion der Alternative für Deutschland in Sachsen bedanken sich für das sehr große Interesse hunderter sächsischer Bürger, gestern zum Tag der offenen Tür im Sächsischen Landtag. Mit vielen Sachsen konnten wir über unsere Arbeit sprechen, wir nahmen wertvolle Hinweise zu neuen Themen auf, die …

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