August 2017

Grüne wollen Intoleranz und linke Gewalt mit noch mehr Steuergeld fördern!

Kreisverband Meißen

Zum Antrag der Grünen, „Demokratieförderung ist mehr wert – Schwächung des Programms ‚Weltoffenes Sachsen‘ durch Entgeltobergrenze verhindern“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Detlev Spangenberg:  „Eigentlich müsste das Programm ‚Weltoffenes Sachsen‘ umbenannt werden in: ‚Programm gegen Toleranz und Demokratie‘. Es sind so viele fragwürdige Vereine darin aufgeführt, dass einem übel wird, wenn man den Antrag liest. Mit diesem Programm reicht …

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Detlev Spangenberg: Andrang an Delitzscher Tafel – aber Millionen für Flüchtlinge!

Kreisverband Meißen

Der AfD-Direktkandidat Nordsachsen, Detlev Spangenberg (MdL), hat die steigende Anzahl von armutsgefährdeten älteren Menschen als Schande für unser Land kritisiert. „Die Betreiberin der Tafel in Delitzsch bestätigte jetzt in der LVZ die Zunahme der bedürftigen alten Menschen – während für Flüchtlinge in Sachsen über 800 Millionen bereit gestellt und ausgegeben werden. Altersarmut ist nicht hinnehmbar. Wenn ältere Menschen  Flaschen sammeln müssen …

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Sachsen-CDU ist klassische Ehe offenbar egal

Zum Antrag der AfD-Fraktion, „Verfassungskonformität gleichgeschlechtlicher Ehe prüfen lassen“ (Drs. 6/10457), erklärt Frauke Petry, Bundessprecherin der AfD und Fraktionsvorsitzende in Sachsen: „Der Bundestagsbeschluss zur so genannten ‚Ehe für alle‘ ist der Höhepunkt einer stetig ausgeführten Attacke auf die grundgesetzlich geschützte Institution Ehe. Die Ehe ist die Basis für unsere Gesellschaft, denn aus ihr erwachsen sich neue Generationen. …

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AfD Sachsen: komplexe politische Inhalte brauchen komplexe Sprache!

Kreisverband Leipzig

Die AfD Sachsen hat Kritik an der Verständlichkeit des Bundeswahlprogramms der Partei zurückgewiesen. „Wer uns einen Anglizismus wie `Gender Studies` vorwirft, darf das „Gender Mainstreaming“ aus dem geschlechtsversternten grünen Programm und erst recht nicht das ‚Resettlement‘ und ‚Relocation‘ der CDU verschweigen“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Zwar hat sich der Hohenheimer Verständlichkeitsindex bei Alltags- und Wirtschaftstexten …

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Ulrich Lupart: bedrohtes Konzert- und Ausstellungszentrums Kapelle Neuensalz erhalten!

Kreisverband Leipzig

Der vogtländische AfD-Direktkandidat und Kreisrat Ulrich Lupart will sich für den Fortbestand des von Schließung bedrohten Konzert- und Ausstellungszentrums Kapelle Neuensalz einsetzen - auch finanziell. „Sollte sich etwa ein Verein dazu entschließen, die Kapelle ab dem 1. Januar 2018 in Eigenregie fortzuführen, möchten wir das als Fraktion mit einer Anschubfinanzierung von 500 Euro gerne unterstützen. Ich will damit zugleich eine Aktion starten, …

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Karsten Hilse: CDU macht Wolfspolitik für die Macht statt für die Bürger!

Kreisverband Leipzig

Der Bautzner AfD-Direktkandidat Karsten Hilse hat der CDU angesichts der neuerlichen Wolfsdiskussion vorgeworfen, Politik für die Macht statt für die Bürger zu machen. „Unser Wolfsantrag wurde letztes Jahr im Landtag unter fadenscheinigen Gründen abgelehnt – obwohl sich selbst CDU-Landrat Michael Harig für den Abschuss von Problemwölfen ausgesprochen hatte. Der Cunnersdorfer Schäfer Martin Just hat nach der letzten Attacke vom Wochenende bereits …

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Finanz-, Stellen- und Personalplanung langfristig und seriös gestalten!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum „Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung“ der Sächsischen Staatsregierung, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete André Barth, Mitglied im Finanzausschuss: „Es ist typisch für die sächsische Staatsregierung auf Sicht zu fahren, wie man so schön sagt. Das bedeutet allerdings Agieren ohne langfristigen Plan, ohne Visionen und ohne Kenntnis der Entwicklung. Typisch Tillich eben: Veralten, …

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Familiennachzug nach Deutschland deutlich einschränken!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die AfD-Fraktion brachte heute einen Antrag im Sächsischen Landtag unter dem Titel „Familiennachzug nach dem Aufenthaltsgesetz“ ein. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Ziel dieses Antrages ist es, dass sich der Freistaat Sachsen und die Staatsregierung im Bundesrat dafür einsetzen, den Familiennachzug von Asylbewerbern deutlich einzuschränken. In Deutschland befinden sich größtenteils junge Männer, die …

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Tino Chrupalla: Landkreis muss aus Naturschutzgründen Waschbärenprämie einführen!

Kreisverband Leipzig

Der Görlitzer AfD-Direktkandidat, Malermeister Tino Chrupalla hat den Landkreis aufgefordert, eine Fang- und Abschussprämie für Waschbären einzuführen. „Erst jüngst wurde beklagt, dass das Teichgebiet Niederspree östlich von Rietschen bedroht sei, unter anderem durch invasive Arten wie Waschbären, aber auch Minken und Marderhunde. Da die CDU erst am 18. August unseren Antrag im Landtag mit der Begründung abwies, dass solche Initiativen in erster …

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Unwissenschaftliche Grenzwerte außer Kraft setzen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur, von CDU und SPD eingebrachten, Aktuellen Debatte: „Mobilität im Wandel: Verbraucherrechte stärken, Zukunft der Automobilindustrie sichern“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Die der ganzen Hysterie zu Grunde gelegten Grenzwerte sind wissenschaftlich nicht haltbar. Die Werte an Arbeitsplätzen sind bis zu 24 Mal so hoch, wie die auf der Straße erlaubten. Zudem wurden sie noch nie toxikologisch und seriös …

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