Mai 2017

AfD Sachsen: evangelische Kirche fördert Geschichtsklitterung!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat der evangelischen Kirche vorgeworfen, mit der Initiative zur Entfernung der sogenannten „Judensau“ an der Außenwand der Wittenberger Stadtkirche Geschichtsklitterung zu fördern. „Geschichte per Bilderstürmerei zu verfälschen und umzuinterpretieren macht sie nicht wahrer“, ärgert sich Landesvize Thomas Hartung. „Das hat sich schon bei der Abnahme des Schmidt-Bildes bei der Bundeswehr gezeigt und führt letztlich zu kulturellem …

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AfD Sachsen: Mieterführerschein für Fachkräfte?

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat den Mieterführerschein für Flüchtlinge der Stadt Rendsburg als weiteres Indiz der verlogenen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kritisiert. „Ein inzwischen mehrfach krachend gescheiterter Martin Schulz (SPD) wollte in den Flüchtlingen noch etwas erkannt haben, das wertvoller als Gold sei“, amüsiert sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Aber vor allem Menschen, die bis zu ihrer Flucht in ländlichen Regionen gelebt …

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Gelebte Nachbarschaft statt neues Bürokratiemonster!

Zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD, „Stärkung der grenzüberschreitenden nachbarsprachigen Bildung“ erklärt Karin Wilke, kulturpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion: „Der Antrag enthält weder neue Impulse noch grundlegende Verbesserungen. Bestenfalls schafft er mehr Stellen, mehr Gremien und bürokratischen, grenzüberschreitenden Schriftwechsel. Besser wäre es, wenn wir alles tun würden, um die private nachbarschaftliche Kooperation …

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CDU & SPD haben kein wirkliches Interesse an innerer Sicherheit

Zur zweiten Beratung des Entwurfs der Staatsregierung „Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzuggesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)“ kommentiert der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Das Tempo der Abschiebungen ist viel zu schleppend, als dass wir auf dieses Gesetz vollständig verzichten könnten. Allein in Italien warten 200.000 Illegale auf ihre Weiterreise nach Deutschland. Bis wir alle Ausreisepflichtigen also abgeschoben …

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AfD Sachsen: Hamburgs Grünen-Chefin als Schleuserin?

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat Hamburgs Grünen-Chefin Anna Gallina vorgeworfen, an illegalen Schleusungen mitzuwirken. „Wochenlang ‚Flüchtlingsretterin‘ auf einem Boot der Organisation ‚Sea Eye‘ zu spielen, gegen die italienische Behörden wegen des Vorwurfs der Schleusertätigkeit ermitteln, ist ideologischer Aktionismus, der auch vor Straftaten nicht zurückschreckt“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Nachdem die Grünen an der Saar an der …

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Steuermehreinnahmen: mehr Abschiebungen und Schuldenabbau nötig

Nach der neuesten Steuerschätzung nimmt Sachsen dieses Jahr 400 Millionen Euro zusätzlich ein. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, André Barth, Mitglied im Haushaltsausschuss: „Das zusätzliche Geld muss vor allem denen zu Gute kommen, die es erarbeitet haben – also denen, die mit Merkels Worten ‚schon länger hier leben‘. Von denjenigen, ‚die neu hinzugekommen sind‘ sind viele schlichtweg illegale Einwanderer ohne Recht auf Asyl, deren …

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Hochschul-Gesetzentwurf der Linken ist purer Unsinn

Zum neuen Hochschulgesetzentwurf der Fraktion „Die Linke“ erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Die Linken sind bekannt dafür, anderer Leute Geld großzügig umzuverteilen. Aber dieser abenteuerliche Gesetzentwurf macht mich sprachlos. Studenten werden hier animiert, sich auf Steuerkosten auszuprobieren und das eine oder andere unverbindliche ‚Schnupperstudium‘ anzufangen - als ob nicht zwölf Jahre Abitur zur …

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Dulig soll handeln, statt sich zu sorgen!

Sachsens SPD-Vizeministerpräsident und Wirtschaftsminister Dulig beklagt die Verdrängung kleiner Bäckereien und Konditoreien durch Discounter und Großbetriebe. „Leider müssen wir in den letzten Jahren einen verhältnismäßig stetigen Rückgang der Zahl der Bäckereibetreiber verzeichnen“, sagte Dulig im Vorfeld des 5. Tages des Deutschen Brotes, der heute begangen wird. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, stellt …

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Millionen-E-Auto-Ziel unrealistisch – Willkommen in der Realität, Frau Merkel!

CDU-Bundeskanzlerin Merkel hält das von ihrer Regierung ausgegebene Ziel von einer Million E-Autos bis 2020 für unrealistisch. Das erklärte sie bei einem Fraktionskongress am Montag in Berlin. „So, wie es im Moment aussieht, werden wir dieses Ziel nicht erreichen“, sagte Merkel. Das Bundeskabinett hatte erst vor einem Jahr eine umstrittene Förderrichtlinie beschlossen, mit der der Kauf von Elektro-Autos mit insgesamt 1,2 Milliarden Euro …

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AfD Sachsen: Zuviel Emanzipation mag der Feminismus auch nicht!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat den Shitstorm gegen die „Real Beauty Bottles“-Kampagne für das Dove-Produkt „Body Wash“ als weiteres Indiz von Pseudokorrektheit kritisiert. „Nach der Nivea-Kampagne ‚White is purity‘ haben Feministinnen und andere Berufsbetroffene das nächste Opfer entdeckt“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Da versucht die Marke seit Jahren, klischeehafte Rollenbilder aufzubrechen und Frauen zu zeigen, wie sie wirklich sind - mit dem …

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