Mai 2017

AfD-Landtagsabgeordneter Detlev Spangenberg sprach in Königsbrück zum Thema „ Die Bedeutung des Bargeldes“

Kreisverband Meißen

Anlass für den Vortrag am 16.05. ist die immer wieder aufkeimende Diskussion und Forderung, Bargeld einzuschränken oder sogar gänzlich abzuschaffen. In einer Bildschirm-Präsentation erläuterte Spangenberg die Geschichte des Geldes, die Entwicklung und die Bedeutung des Bargeldes für jeden einzelnen Bürger. Der gläserne Mensch, ausufernde Überprüfung der eigenen Ausgaben, die Abhängigkeit von einer Technik, die wie der letzte Hackerangriff bewies, …

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AfD Sachsen: fehlendes Demokratieverständnis an der Hochschule Magdeburg?

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die studentische Hetzkampagne gegen den Jerichower Kreisvize Phillipp Rau als unerträglichen Auswuchs fehlenden Demokratieverständnisses verurteilt. „Wer einen AfD-Kandidaten für die heutigen Hochschulwahlen durch den Slogan ‚Nazi – AfD – Sau – stirb‘ mit dem Tod bedroht, hat sich aus der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung verabschiedet,“ erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Der Vorgang reiht sich ein in die Kette von …

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AfD Leipzig: Erster Prozess nach linksextremen Krawallen vom Januar 2015!

Kreisverband Leipzig

Nach Zeitungsbericht wurde nun der Erste von zwei Tatverdächtigen, nach einer Ermittlungszeit von mehr als 2 Jahren angeklagt. Zur Erinnerung: im Januar 2015 gab es einen nur scheinbar spontanen Zusammenschluss von linksextremen Gruppierungen, mehrere öffentliche Gebäude und ein Friseurgeschäft wurden dabei angegriffen und beschädigt. Kreisvorstand Ralf Nahlob zeigt sich verwundert, erst jetzt nach knapp 2 ½ Jahren setzt sich die Mühle der …

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Auch unser Herz schlägt für Europa, aber für ein Europa der Vaterländer!

Zur aktuellen Debatte „Unser Herz schlägt für Europa – sächsische Europapolitik in Zeiten wegweisender Entscheidungen“ erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Auch unser Herz schlägt für Europa, aber für ein Europa der Vaterländer. Die von CDU und SPD forcierte Entwicklung zu einem zentralistischen EU-Superstaat, verbunden mit einer Aushöhlung nationaler Rechte und einer gemeinsamen Haftungs- und Schuldenunion, ist …

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Profilquote für Spitzensportler: Sachsens Regierungsfraktionen kopieren AfD-Antrag

Andrea Kersten, sportpolitische Sprecherin, erklärt zum Antrag der AfD-Fraktion: „Profilquote für Spitzensportler“: „Die Profilquote, also eine bevorrechtigte Zulassung für Spitzensportler bei der Studienimmatrikulation, ist nichts Unbekanntes. In acht Bundesländern gibt es sie schon. Sachsen gehört leider nicht dazu. Und das, obwohl auf Vorschlag von Innenminister Ulbig schon 2013 auf der Innenministerkonferenz beschlossen wurde, die Einführung …

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Berufsakademien-Gesetz ist eine einzige Enttäuschung

Zur Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen für den tertiären Bildungsbereich“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Der Gesetzentwurf ist eine einzige Enttäuschung. Alle wichtigen Fragen werden in diesem Gesetz ausgeklammert, zudem verursacht es höhere Kosten und ist überflüssig. Unklar bleibt, …

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Sozialistische Vollversorgung ist nicht finanzierbar

Zum Antrag der Linken „Kinderarmut in Sachsen gemeinsam bekämpfen“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „In dem Antrag sind Forderungen enthalten, die deckungsgleich mit dem AfD-Antragen zum kostenlosen Schulessen und zum Unterhaltsvorschussgesetz sind – die haben die Linken allerdings abgelehnt. Nun präsentiert uns die Linke eine Rundumversorgung, die unseriös und in Verbindung mit weiteren Wohltaten einfach nicht …

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Unterstützung des HCL

Stadtratsfraktion Leipzig

Redebeitrag bezüglich der Unterstützung des HCL Die AfD-Stadtratsfraktion hat sich aus verschiedenen Gründen enthalten. Unabhängig davon wurde unsere Fraktion bei der Problemlösung beschnitten. Man sieht an solchen Beispielen, dass es fördergründig nicht um die Sache geht, vielmehr wird ein solcher Antrag damit unnötig politisiert. Dies zulasten des HCL. Dem HCL wünschen wir für die Zukunft viel Erfolg bei der Konsolidierung! …

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Es gibt genug Deutschkurse für Asylbewerber!

Zum Antrag der Grünen „Information zum Spracherwerb für zugewanderte Menschen in Sachsen“ erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Dieser Schaufensterantrag oder besser Wahlkampfantrag ist qualitativ schlecht und unsinnig. In wie viele Sprachen wollen die Grünen die Webseite übersetzen? Wer soll das alles pflegen? Was ist mit den vielen Analphabeten unter unseren neuen ‚Fachkräften‘? Dieser Antrag ist ein …

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AfD Leipzig: “No-go-Area“ Eisenbahnstraße Leipzig!

Kreisverband Leipzig

Nach Medienbericht kam es am vergangenem Mittwochabend zu gewalttätigen Auseinandersetzungen auf der Eisenbahnstraße, Höhe Rabet. Neben einem Schwerverletzten wurden auch die herbeigerufenen Polizeibeamte massiv angegriffen und mit Steinen beworfen. Siegbert Droese, Kreisvorsitzender der AfD in Leipzig äußert sich sehr besorgt und fordert die Stadt Leipzig auf, für mehr Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Es darf keine “No-go-Areas“ in Leipzig …

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