Mai 2017

Angst vor dem eigenen Volk! Mehrheit für Volksentscheide, Blockparteien mauern.

Fraktion im Sächs. Landtag

In einer repräsentativen Umfrage für „Infratest dimap“ sprechen sich fast dreiviertel aller Deutschen (72 Prozent) für Volksabstimmungen auf Bundesebene aus. Kirsten Muster, Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand und rechtspolitische Sprecherin, kommentiert: „Die Blockparteien in Bund und Ländern werden auch dieses Ergebnis weiterhin stoisch ignorieren. Ich gehe davon aus, dass selbst Ergebnisse um die 100 Prozent niemanden in den Berliner …

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Auf Facebook wieder online

Stadtratsfraktion Leipzig

Wir sind wieder da...! ... wo waren wir denn? Die Facebookseite der AfD-Stadtratsfraktion war aus nichtbekannten Gründen nicht mehr online. Die Seite war nicht mehr auffindbar, Verlinkungen führten ins Leere. Auf Nachfragen bei Facebook wurde nicht reagiert. Die jahrelange Arbeit umsonst. Über 1600 Likes und damit verknüpfte Verbindungen über Nacht weg! Nun also die neue Facebookseite. Ab heute wird wieder regelmäßig über regionale Politik in …

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Betonsperren gegen Terror: Feiger Staat wälzt Verantwortung ab

Fraktion im Sächs. Landtag

Die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet, dass Betonbarrieren, die bei Veranstaltungen zum Schutz gegen Anschläge aufgestellt werden könnten, nicht unter die Zuständigkeit Leipzigs falle. Die Stadt wolle keine eigenen Sperren anschaffen. Finanzierung und Aufstellung sei allein Sache des Ausrichters. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Sachsen, kommentiert: „Es ist diese Bundesregierung, die uns die Gefahr durch …

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Hassobjekt „Nationalkultur“ – Kita-Kinder erneut Opfer von Gehirnwäsche

Fraktion im Sächs. Landtag

Der AfD-Fraktion liegen Unterlagen vor, in denen Kindertagesstätten des “Kinderschutzbundes“ empfohlen wird, Kindern keine spezifischen Unterschiede der Nationalitäten beizubringen. „Nationalkulturelle Stereotypen“ würden Herrschaft und Unterdrückung, Krieg, Ausbeutung und Völkermord transportieren und seien daher nicht geeignet, Kindern vorurteilsfreie Betrachtungsweisen näherzubringen. So sei es falsch, Indianer tatsächlich so zu bezeichnen …

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AfD Sachsen: Gender-Urteil des Landgerichts stellt Uni Leipzig Armutszeugnis aus!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat das Urteil des Leipziger Landgerichts gegen die Universität und ihre Rektorin Beate Schücking als Armutszeugnis bewertet. „Dem Kläger aus Gendergründen eine Berufung auf eine W3-Professur vorzuenthalten, um eine genehme Professorin zu berufen, die aus Leistungsgründen keine Chance hatte, legt den Schluss nahe, dass Recht und Gesetz ebenso wie Moral und Anstand nichts mehr gelten, wenn es um Frauenförderung geht“, empört …

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Neues Subventionsgrab in Kamenz

Fraktion im Sächs. Landtag

Bundeskanzlerin Merkel wird am heutigen Montag nach Kamenz reisen, um der Grundsteinlegung für das neue Batteriewerk von Daimler beizuwohnen. Der Konzern investiert 500 Millionen Euro, um den Standort zum Kompetenzzentrum im globalen Produktionsverbund für Lithium-Ionen-Batterien zu machen. Merkel hatte sich am Sonnabend für ein stärkeres Engagement deutscher Firmen auf diesem Gebiet ausgesprochen. Der energiepolitische Sprecher, …

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Analog Polizei, Justiz, Schulen: Sachsens Krankenhäusern droht nun ebenso Personalkatastrophe

Fraktion im Sächs. Landtag

Der MDR berichtet, dass in Sachsens Krankenhäusern etwa 5.000 Stellen im Pflege- und Ärztebereich fehlen. Der Personalmangel hat verschiedene Gründe. Zum einen wird zu wenig Personal eingestellt, auf Stationen sind Nachtschichten mit nur einer Pflegekraft mittlerweile Standard. Angestellte haben bislang Überstunden von insgesamt 1,8 Millionen angesammelt. Zum anderen fehlt es an Fachkräften. Bereits vor zwei Jahren warnten Haus- und Fachärzte mit …

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Monokulturen machen unsere Insektenvielfalt kaputt!

Fraktion im Sächs. Landtag

In Sachsen blühen derzeit riesige Rapsfelder. Das Bundesland ist das viertwichtigste Bundesland für den deutschen Rapsanbau. Während diese Felder für viele Menschen auf dem ersten Blick schön anzusehen sind, bedeuten die großflächigen Monokulturen für viele Insekten den sicheren Tod. Gunter Wild, landwirtschaftlicher Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, kommentiert: „Die massenhafte Ansiedlung von Nutzpflanzen wie Mais und Raps steht für eine …

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Medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen zu Gast in Dresden

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Medienpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen treffen sich am heutigen Montag zum Erfahrungsaustausch im Sächsischen Landtag. Für die einladende sächsische Fraktion erklärt Kirsten Muster: „Eine neue, alternative Medienordnung für Deutschland ist nötiger denn je. Milliardenausgaben für einen aufgeblähten Wasserkopf, seichte, anspruchslose Unterhaltung und eine in Teilen propagandistisch eingefärbte Meinungsvermittlung sind wichtige …

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AfD Sachsen: Willkommen im Zeitalter von Bekenntniskunst!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat mediale Forderungen zu Demokratiebekenntnissen auf Konzerten als absurd zurückgewiesen. „Und wenn jetzt Xavier Naidoo dazu aufgefordert wird, dann muss das künftig für alle Musiker gelten“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Das betrifft auch und erst recht Musiker unter Beobachtung des Verfassungsschutzes wie ‚Feine Sahne Fischfilet‘, die ja Bundesjustizminister Heiko Maas sowie den Sohn von Sachsens …

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