Mai 2017

AfD Sachsen: Bremer Erklärung ist Kriegserklärung an Demokratie!

Kreisverband Leipzig

Die AfD Sachsen hat die sog. „Bremer Erklärung“ (https://bremer-erklaerung.org/) als Kriegserklärung an die Demokratie kritisiert. „Hier rufen angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl Politiker und Journalisten, ja verbeamtete Wissenschaftler öffentlich zu Widerstand und mehr direkt als indirekt zur Gewalt gegen die AfD auf“, empört sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Die Drohung, dass die AfD ‚weder auf der Straße, noch in unseren Vereinen, …

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Wohnungseinbruchskriminalität - Thema des Vortrages von MdL Detlev Spangenberg in Borna

Kreisverband Meißen

Etwa 60 Gäste hatten sich auf Einladung von Lars Herrmann, Bundestagskandidat der AfD im Wahlkreis Leipzig-Land, am Mittwoch, den 24. Mai, im Gästehaus der Stadt Borna eingefunden. Detlev Spangenberg referierte mittels Bildschirm-Präsentation über das Thema Ausländerkriminalität und dabei insbesondere die Probleme der Wohnungseinbrüche. Spangenberg machte deutlich, daß Ausländer per se nicht krimineller als Deutsche sein müssen, aber diejenigen, …

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Keine Schwimmhalle als Prunkbau

Stadtratsfraktion Leipzig

Rede von Tobias Keller bezüglich der Schwimmhalle im Leipziger Osten aus der letzten Ratsversammlung. Neben dem vorgesehenen Ort (Otto-Runki-Platz) kritisiert unsere Fraktion auch die Art der vorgesehenen Schwimmhalle. (Mehrgeschossiger Bau, Multifunktionalität, Dach- und Fassadenbegrünung, Solaranlage, Energieeffizienz und Passivhausstandard) Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Erst am 26.Oktober stimmte der Stadtrat …

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„Rechtsextreme beschädigen das Bild Sachsens“- DNN vom 19.5.2017 stellt eine zweifelhafte Studie aus Göttingen vor

Kreisverband Meißen

Große Kampagne gegen den „bösen Osten“ - Die Bundestagswahl wirft ihre Agit-Prop-Schatten voraus. Selbst die Ost-CDU sieht sich genötigt, gegen diese Klischee-beladene, allen wissenschaftlichen Erkenntnissen zuwider laufende Studie, Sturm zu laufen. Denn immerhin hat die CDU mittlerweile schlechte Karten in den ostdeutschen Ländern. Die Bürger hier sind geschockt von der Multi-Kulti-Realität im Westen und von Stadtteilen, die man als Deutscher in …

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AfD Leipzig: Terroranschlag mit Sprengstoff auf Leipziger AfD-Büro!

Kreisverband Leipzig

Auf das Bürgerbüro des AfD-Abgeordneten Wurlitzer in Leipzig-Grünau wurde in den heutigen Morgenstunden, gegen 2.30 Uhr, ein Sprengstoffanschlag verübt. Eine Scheibe aus Sicherheitsglas wurde zerstört, ebenso eine Büroinnentür. Eine sofort eingeleitete Fahndung der Polizei war erfolglos. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: "Glücklicherweise wurde bei dem Anschlag niemand …

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AfD Sachsen: erkennen Grüne eigentlich noch das Grundgesetz an?

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat den Dringlichkeitsantrag des Gilchinger Grünen-Gemeinderats Peter Unger, alle Veranstaltungen der AfD „in den auch mit öffentlichen Geldern erbauten und bezuschussten Gilchinger Gaststätten“ per se zu verbieten, als grundgesetzwidrig kritisiert. „Schon die Begründung, dass die AfD den sozialen Frieden gefährde und ihr darum kein Raum gelassen und gegeben werden solle, entbehrt jeder Grundlage – sind es doch die Grünen, die …

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AfD Sachsen: Grüner „Verantwortungspakt“ ist verantwortungslos!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat den „Pakt für das Zusammenleben“ (PaZ) der Grünen-MdB Franziska Brantner als oberflächlich und verantwortungslos kritisiert. „Damit schreitet die endgültige, ideologisch motivierte Aufhebung des grundgesetzlich garantierten Schutzes der Familie voran, um unter dem Deckmäntelchen der Vielfalt ein kommunardenartiges Zusammenleben ohne individuelle Verantwortung zu etablieren“, ärgert sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Ein …

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Moschee-Neubau durch radikale Islamisten in Dresden verhindern!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut mdr.de will das „Marwa-EL-Sherbiny“-Kulturzentrum eine große Moschee nahe des Dresdner Stadtzentrums bauen. Der Verfassungsschutz beobachtet diese Entwicklung mit Sorge, da der Vorsitzende des Zentrums, Saad Elgazar, gleichzeitig Chef der sogenannten „Sächsischen Begegnungsstätte“ ist, die von den radikalen Islamisten der „Muslimbrüder“ unterstützt wird. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Seit …

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Lkw-Überholverbot – erneuter Beweis für verfehlte Verkehrspolitik der Staatsregierung!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut „Sächsischer Zeitung“ tüftelt die Sächsische Staatsregierung unter Führung eines SPD-Verkehrsministers derzeit an einem Überholverbot für Lkw auf Sachsens zweispurigen Autobahnen aufgrund zunehmender Verkehrsdichte. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: „Dieser Plan ist ein erneuter Beweis für das Scheitern des SPD-geführten Verkehrsministeriums. Noch vor ein paar Jahren war es erklärtes Ziel, die …

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Kein Ablass-Handel mit falschen Abgas-Angaben!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der VW-Konzern ist Großsponsor des Evangelischen Kirchentags in Berlin und Wittenberg. Erwartet werden vom 24. bis 28. Mai 140.000 Besucher in Berlin. Zum Abschlussgottesdienst in Wittenberg sollen bis zu 200.000 Menschen kommen. Das Fest steht im Zeichen von 500 Jahren Reformation. Im Jahr 1517 schlug Martin Luther 95 Thesen gegen den Ablasshandel an die Tür der Wittenberger Schlosskirche. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der …

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