April 2017

AfD-Fraktion: Ausbreitung der „Muslimbrüder“ im Freistaat stoppen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Zweiten Aktuellen Debatte der Fraktion der AfD zum Thema: „Keine Begegnungsstätte für Demokratiefeinde - Asylsuchende und deutsche Staatsbürger vor Islamisten schützen“, erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Überall in Sachsen kaufen die so genannten ‚Muslim-Brüder‘ seit geraumer Zeit Immobilen auf, pachten oder mieten sie, um in eigens dafür geschaffenen Gebetsräumen hier ankommende Asylbewerber …

Weiterlesen …

Wohnungspolitik als Wahlkampf-Spektakel

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag „Familien in Sachsen - für eine generationsgerechte Wohnraum Förderung im Freistaat“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg: „SPD und CDU haben im Bund wie auch im Freistaat die Mehrheit, jederzeit Gesetze und Maßnahmen durchzusetzen. Wenn ausgerechnet im Wahljahr 2017 wohnungspolitische Maßnahmen eingeleitet werden, kann das nur als Wahlkampf-Spektakel bezeichnet werden.“ Spangenberg kritisierte weiterhin, dass seit …

Weiterlesen …

Regierungspolitik hat Ausländer-Gewalt nach Sachsen importiert!

Fraktion im Sächs. Landtag

Bei einer Auseinandersetzung in einer Straßenbahn im Leipziger Stadtteil Paunsdorf gab es laut Medienberichten („LVZ“) zwei Verletzte. Sie wurden mit Stich- und Kopfverletzungen in Krankenhäuser eingeliefert. Mindestens 20 Beteiligte waren bei der gewalttätigen Auseinandersetzung aktiv dabei. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer aus Leipzig: „Bei allen beteiligten Schlägern …

Weiterlesen …

Ehrlicher Naturschutz und Heimatschutz - Grüne Politik zerstört Flora und Fauna

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) wirbt aktuell online dafür, die Landwirtschaft umweltgerechter umzugestalten. Durch immer größer werdende, industriell bewirtschaftete Flächen, steht auch Sachsens traditionelle Flora und Fauna vor dem Kollaps. So gilt der Feldhamster nahezu als ausgestorben, die Rebhuhn-Bestände sind um 94 Prozent zurückgegangen, Hasen, Bienen und Feldlerchen kämpfen ums Überleben. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher …

Weiterlesen …

AfD Sachsen: Schreiben nach Gehör endlich abschaffen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Forderung von Hildegard Stausberg in der WELT sowie Rainer Werner in der FAZ unterstützt, die Methode „Schreiben nach Gehör“ endlich aus den Schulen zu verbannen. „Es ist nun mal wissenschaftlich bewiesen, dass es dem Gehirn leichter fällt zu üben als Gelerntes zu korrigieren“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer, zugleich schulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. „Eine Unterrichtsdidaktik muss sich am zu …

Weiterlesen …

Fass ohne Boden! Asylbewerber kosten Sachsen 2016 eine halbe Milliarde Euro

Für die Aufnahme und Betreuung hat der Freistaat Sachsen im Jahr 2016 knapp 832 Millionen Euro ausgegeben, rund 393 Millionen bekam das Land im Zuge von Steuererstattungen zurück. Allein die Kosten für minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge schlugen mit 74 Millionen Euro zu Buche, für Leistungen während des Aufenthaltes in Landkreisen und kreisfreien Städten musste Sachsen knapp 310 Millionen Euro ausgeben. Das ist das Ergebnis einer Kleinen …

Weiterlesen …

„Kultur-Taliban“ reißen Jahrhunderte altes Kultur- und Bergbaudenkmal nieder

Wie die Staatsregierung mitteilt, wird die Rechenhausbrücke in Bockau (Erzgebirge) abgerissen. Die Brücke, angelegt im 16. Jahrhundert, gehört laut Staatsregierung „zur Blütezeit des Erbergbaus nach dem ‚großen Berggeschrey‘“. Dem „Brückenstandort kommt somit eine hohe bergbaugeschichtliche Bedeutung zu“. Das Landesamt für Denkmalpflege (LfD) hatte sich in mehreren Stellungnahmen für den Erhalt der Brücke ausgesprochen. An Stelle der …

Weiterlesen …

Eine Islamisierung findet nicht statt?

Nach Berichten mehrerer Eltern mussten Schüler in Hamburg Moscheen aus Pappmaché basteln. Auch in Meißen gab es im Rahmen des Ethik-Unterrichts Anweisungen an Schüler, muslimische Gebetshäuser nachzubauen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Uwe Wurlitzer: „Immer wieder die alte, abgeleierte Platte: ‚Eine Islamisierung findet nicht statt‘. Wenn allerdings deutsche …

Weiterlesen …

Staatsregierung mauert erneut bei Waffenanfrage der AfD-Fraktion – Jäger und Schützen unter Generalverdacht halten?

CDU-Innenminister Ulbig lehnte es zum zweiten Mal ab, eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu beantworten. Die AfD-Fraktion wollte wissen, wie viele Straftaten in den vergangenen Jahren mit legalen Waffen in Sachsen begangen wurden. Die erste Ablehnung wurde mit zu hohem „Arbeitsaufwand“ abgelehnt, den die Beantwortung mit sich bringen würde. Nun wurde zusätzlich ins Feld geführt, dass es „keine Statistiken im Sinne der Fragestellung“ geben …

Weiterlesen …

Richter und Staatsanwälte argumentieren AfD-identisch!

Beim Richter- und Staatsanwaltstag in Weimar wurde die aktuelle Politik gegeißelt, nach jedem Anschlag schärfere Sicherheitsgesetze zu verlangen. Zudem wurde die elektronische Fußfessel als „untauglich“ bezeichnet, wenn es darum geht, Straftaten im Terrorbereich zu verhindern. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Mehrfach hat die AfD-Fraktion davor gewarnt, die von Bundesinnenminister de Maizière (CDU) …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies.