April 2017

AfD Sachsen: kein ideologischer Medienextremismus gegen Alice Weidel!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die jüngste Berichterstattung über Alice Weidel als ideologischen Medienextremismus kritisiert. „Das Ausmaß an publizistischer Hetze in den vergangenen 48 Stunden ist erschreckend“, resümiert Landesvize Thomas Hartung. „Wenn Printmedien mit dem Hinweis auf die angeblich ‚nationalistische‘ Geprägtheit der AfD skandalisieren, dass Weidel mit ihrer Schweizer Partnerin und ihren Kindern aus Sicherheitsgründen auch einen …

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AfD Sachsen: Schulpflicht-Diskussion offenbart Scheitern der Flüchtlingspolitik!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Forderung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes DSGB nach einer Schulpflicht bis zum Alter von 25 Jahren für Flüchtlinge, die Analphabeten sind, strikt zurückgewiesen. „Krachender kann man das Scheitern der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel nicht eingestehen“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Zuerst hieß es, dass Ärzte und Ingenieure kämen. Danach waren es Fachkräfte, die den AfD-Mitgliedern die Rente …

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AfD-Fraktion: Wer Deutschland als Stück Sch… bezeichnet, sollte weder mit Arminius noch mit „Heimat“ für sich werben!

Die Grünen haben derzeit in Nordrhein-Westfalen Werbeplakate für die bevorstehenden Landtagswahlen exponiert, auf denen das Denkmal für „Arminius“ oder auch „Hermann der Cherusker“ nahe Detmold abgebildet ist und werben nun u.a. mit dem Begriff „Heimat“ um Wählerstimmen. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Eine Partei, deren Mitglieder der Nachwuchsorganisation öffentlichkeitswirksam auf die Deutschlandfahne urinieren und …

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Hermann Gör…Norbert Lammert bastelt sich seine „Demokratie“

Der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages stimmte mit der Mehrheit von Union und SPD für einen Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), den künftigen Alterspräsidenten des Parlaments nicht mehr nach dem Alter, sondern nach der Dienstzeit zu wählen. Dazu erklärt Sachsens AfD-Generalsekretär und parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Norbert Lammert, ein vorgeblicher Demokrat alter Schule, hat sich …

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Sachsen fordert freie Hand für Lauschangriff – Das nutzen, was vorhanden ist!

Der Freistaat Sachsen setzt sich bei der Bundesregierung für eine möglichst schnelle Gesetzesänderung ein, um moderne Kommunikationsdienste –„WhatsApp“, „Skype“ oder auch Spielekonsolen – überwachen zu können. Sachsens CDU-Justiz- und Innenminister Gemkow sowie Ulbig drängen auf eine Erweiterung polizeilicher Befugnisse. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Unerhört! Gemkow und Ulbig fordern jetzt …

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AfD Sachsen: kein Orban-Bashing für rechtsstaatliches Handeln!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat das politische und mediale Bashing gegen Ungarns Regierungsschef Victor Orban zurückgewiesen. „Es kann nicht sein, dass ein Ministerpräsident eines EU-Staats für rechtsstaatliches Handeln angegriffen wird“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Orban hat völlig Recht, wenn er sein Vorgehen gegen Flüchtlinge und Migranten damit begründet, die Außengrenzen des Schengen-Raums zu schützen, und das auch noch völlig …

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Spiegel-Online vom 25.04.2017: Hauptgeschäftsführer von Städte- und Gemeindebund fordert Schulpflicht für Analphabeten unter Flüchtlingen

Kreisverband Meißen

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, fordert für eingereiste Analphabeten eine Schulpflicht bis zum 25. Lebensjahr und eine Kombination von Vorbereitung auf die Arbeitsaufnahme mit den Sprachkursen von Anfang an. Da diese Gruppe Unterricht auf Grundschulniveau erhalten müßte, aber nicht mit Grundschülern gemeinsam unterrichtet werden könne, stellt Landsberg sich eigene Flüchtlingsklassen vor, in denen …

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AfD Sachsen: keinen weiteren Cent für die Türkei!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat das Ansinnen des türkischen Vize-Regierungschefs und Finanzministers Mehmet Simsek nach deutscher Wirtschaftshilfe zurückgewiesen. „Nur wenige Wochen nach den Nazi-Vorwürfen uns jetzt das Geld aus der Tasche zu ziehen ist unverfroren“, ärgert sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Der gescheiterte Militärputsch und seine politischen Turbulenzen sowie eine Reihe blutiger Anschläge haben Investoren ver- und ausländische …

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Sächsische Weinberg-Mauern sind Touristenmagnet, Kulturgut und Denkmal zugleich!

Unter der Überschrift „Wie marode sind Sachsens Weinbergmauern“ berichtet die „SZ“ heute darüber, dass gerade 17 Prozent der landschaftsprägenden Bauwerke zwischen Dresden und Meißen saniert sind. Große Teile sind einsturzgefährdet oder bereits marode. Dazu erklärt der landwirtschafts- und umweltpolitische Sprecher, AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Allein die Stadt Radebeul besitzt mehr als 130.000 Quadratmeter Weinanbaufläche und ist …

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Kinderehe-Verbot: Hätte man doch gleich auf die AfD gehört!

Morgen soll im Bundestag das geplante Gesetz zum Verbot von Kinderehen erstmals beraten werden. Das Gesetz ist eine Kompromisslösung zwischen CDU und SPD. Sie sieht vor, dass Ehen mit Partnern unter 16 Jahren ohne richterliche Entscheidung für nichtig erklärt werden. Ehen von 16 bis 18 jährigen werden gerichtlich aufgelöst. Das Gesetz enthält mehrere Ausnahmen wegen so genannter „Härtefälle“. Dazu erklärt Frauke Petry, Bundessprecherin und …

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