Februar 2017

Marcus Pretzell & Frauke Petry - Innere Sicherheit in Deutschland

Am Samstag, den 04.02.2017 waren Marcus Pretzell (AfD Landesvorsitzender NRW) und Frauke Petry zu Gast in Chemnitz. An dieser Stelle möchten wir uns nochmals ganz herzlich bei allen interessierten Bürgern bedanken, welche gestern Abend den Weg zum Vortrag von Marcus Pretzell und Frauke Petry gefunden haben. Die Sitzplätze haben leider nicht gereicht und so musste ein großer Teil die Zeit im Stehen verbringen. An dieser Stelle geht auch noch ein …

Weiterlesen …

Schlechte Euro-Politik wirkt sich aus

Stadtratsfraktion Leipzig

Schlechte Euro-Politik wirkt sich aus Die AfD-Stadtratsfraktion sieht die Filial-Schließungen kritisch, wenngleich eine wirtschaftliche Not seitens der Sparkasse ein Handeln erzwingt. Eine Sparkasse muss wirtschaftlich agieren, keine Frage. Gleichzeitig sollte eine sozialverträgliche Lösung gefunden werden. Wir fordern den Oberbürgermeister auf diesbezüglich entsprechende Lösungen gemeinsam mit dem Vorstand der Sparkasse zu erarbeiten! "Das …

Weiterlesen …

Einsparung von Personalstellen

Stadtratsfraktion Leipzig

Rede unseres Feraktionsvorsitzenden Tobias Keller bezüglich unser herausgelösten Antrages A 0006 17/18: Einsparung von Personalstellen durch Digitalisierung und neue Technik. Ratsversammlung am 1.02.2017 zum Doppelhaushalt Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich beginne mal mit einem Ausspruch von Frau Hollick, den so ähnlich auch die Bundeskanzlerin schon von sich hören ließ. Frau Hollik, sie sagten einmal: „Politik …

Weiterlesen …

Taser und Body-Cams wirksame Mittel gegen zunehmende Gewalt – AfD-Antrag zügig umsetzen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag der AfD-Fraktion „Pilotprojekt Distanz-Elektroimpulsgerät und Körperkamera in der sächsischen Polizei durchführen“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Polizeibeamter, Sebastian Wippel: „Das Distanz-Elektroimpulsgerät, Taser genannt, und Body-Cams sind wirksame Mittel, damit gefährliche Situationen erst gar nicht auftreten oder zumindest schnell entschärft werden. Während die Schusswaffe wegen ihrer möglichen …

Weiterlesen …

Unter dem Deckmantel der Sorge!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag der Fraktion „Die Linke“ „Dringende humanitäre Initiative aus Sachsen – Solidarische Verteilung und Selbstverpflichtung Sachsens bei der Umverteilung Geflüchteter aus Aufnahmelagern in Italien und Griechenland“ erklärt die AfD-Fraktions- und Bundesvorsitzende, Frauke Petry: „Die Linke versucht, unter dem Deckmantel der Sorge um hilfebedürftige Menschen eine politische Statuserhöhung für die eigene Klientel und eine Umleitung von …

Weiterlesen …

Freistaat sucht Gastfamilien für „UMA“ – Gutmenschen, wo seid Ihr?

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsens Großstädte suchen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Paten- und Gastfamilien, berichtet u.a. die „LVZ“. Deren Anteil bei der Unterbringung sei äußerst gering. Potenzielle Pflegeeltern hielten sich zurück. Es sei keine einfache Aufgabe, meist 14- bis 17-Jährigen mit einer durch Flucht und Trennung belasteten Lebenssituation, einem anderen kulturellen Hintergrund und geringen Deutschkenntnissen in eine Pflegefamilie zu …

Weiterlesen …

Gesetzentwurf der Linken ist Einladung zum Asylmissbrauc

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur zweiten Beratung zum Gesetzentwurf der Fraktion LINKE „Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme im Freistaat Sachsen“ erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Gleich im Eingangstext zum Gesetzentwurf finden die Linken große Worte: humanitäre Gesichtspunkte erfordern dieses Gesetz. Aber sind wir nicht in Sachsen, sind wir nicht in Deutschland menschlich mit Asylbewerbern umgegangen? Haben wir nicht immer wieder viel …

Weiterlesen …

Unterhaltsvorschussgesetz ist Rohrkrepierer – jetzt AfD-Antrag umsetzen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema „Kinder stärken, Kommunen entlasten, Unterhaltsschuldner heranziehen – Das neue Unterhaltsvorschussgesetz konsequent umsetzen“ erklärt der familien- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andre Wendt: „Pünktlich vor den Bundestagswahlen verabschiedet die Bundesregierung ein neues Gesetz zum Unterhaltsvorschuss, das bei den Betroffenen als soziale Wohltat in Erinnerung bleiben soll. Zwar ist …

Weiterlesen …

LINKE malträtiert mit der immer gleichen Leier – und bleibt bei eigenem Extremismus faktenresistent

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Die Entwicklung der extremen Rechten in den Landkreisen und Kreisfreien Städten des Freistaates Sachsen und Maßnahmen zur Zurückdrängung des Problems“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Was bezwecken die Linken eigentlich mit ihren an Penetranz kaum zu überbietenden Anfragen zum Thema ‚Rechtsextremismus‘? Wollen sie einfach nur Planstellen in der …

Weiterlesen …

Einbrüche in Sachsen steigen weiter - Grenzen sichern. Sofort!

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Debattenbeitrag der AfD-Fraktion „Kriminalität – Wohnungseinbrüche und geringe Aufklärungsquoten – Wie sicher sind die Bürger in Sachsen?“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Detlev Spangenberg: „Jeder Wohnungseinbruch hinterlässt bei Betroffenen schwere seelische und psychische Belastungen. Den vertrauten Rückzugsraum gibt es mit einem Mal nicht mehr. Ekel, Scham, Verzweiflung, Schlafstörungen, Wut und Ohnmacht bleiben. Der …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung