Februar 2017

Israel zeigt Europa, wie Grenzen geschützt werden können

Fraktion im Sächs. Landtag

Österreichs Innenminister Sobotka weilt derzeit in Israel, um u.a. die Grenzanlagen der Israelis zu ihren muslimischen Nachbarländern zu inspizieren. Sobotka sieht den Schutz der israelischen Grenze als Vorbild für die Sicherung der EU- Außengrenze gegen illegale Einwanderung, so die „Salzburger Nachrichten“. Dazu erklärt das Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, Jörg Urban: „Israel beweist jeden Tag aufs Neue, wie verlogen Merkels Mantra ist, dass …

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Nordafrikanische Häftlinge fallen durch Respektlosigkeit und forderndes Verhalten auf

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut Tageszeitung „Die Welt“ haben mehrere Bundesländer große Probleme mit nordafrikanischen Gefangenen. Sie würden durch respektloses Verhalten vor allem gegenüber Gefängniswärterinnen auffallen und besonders fordernd auftreten. Sachsen will deshalb nun Dolmetscher und Psychologen einstellen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Wer sich mit der muslimischen Macho-Kultur beschäftigt hat, wusste …

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AfD Sachsen: Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer der Bombardierung Dresdens vom 13./14. FEBRUAR 1945

Landesverband Sachsen

Heute vor 72 Jahren wurde Dresden bombardiert und die Stadt erlebte ein unfassbares Inferno. Rund 25.000 Menschen verloren damals kurz vor Kriegsende ihr Leben, 3500 Tonnen Bomben wurden auf Dresden abgeworfen. Heute war eine Delegation des AfD Landesverbandes Sachsen auf dem Heidefriedhof in Dresden zu einer Kranzniederlegung zusammengekommen, zum Gedenken an die vielen Opfer des Dresdner Infernos. Die MdL's André Barth und Jörg Urban waren auch …

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Zellen voller Ausländer – und Gerichte verurteilen nicht mehr

Fraktion im Sächs. Landtag

Einer Meldung des statistischen Bundesamtes zufolge werden in Deutschland immer weniger Menschen von Gerichten verurteilt. 2015 erhielten knapp 740.000 Personen ein Urteil – das waren 1,2 Prozent weniger als im Vorjahr. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „In Görlitz sitzen 49 Prozent Ausländer in den Strafzellen, in Leipzig sind es 41 Prozent – bei einer sächsischen Ausländerquote von 2,4 Prozent. …

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Kreisverkehr im Mittelmeer – Flüchtlinge rein oder raus?

Fraktion im Sächs. Landtag

In der Laudatio zur Verleihung des „Dresdner Friedenspreises“ sagte Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum, Europa sei „flüchtlingsmüde“ geworden. Man habe Angst vor populistischen Strömungen und nehme deshalb keine Leute mehr auf. In Nordafrika würden 300.000 bis 350.000 Flüchtlinge auf den Frühling warten, um dann die risikoreiche Fahrt über das Mittelmeer zu wagen. „Der einzige Ausweg ist Solidarität“, sagte Baum. Bundeskanzlerin Merkel dringt an …

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Unterhaltsvorschuss und Kindergeld – AfD ist Speerspitze bei politischen Änderungen

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsens Ministerpräsident Tillich hat die vom Bundesrat am Freitag auf den Weg gebrachte Änderung des Unterhaltsvorschusses begrüßt. Mit der Reform soll Unterhaltsvorschuss nun bis zum 18. Lebensjahr anstatt bis zum 12. Lebensjahr gezahlt werden. Darüber hinaus gibt es Meldungen, wonach die CDU-/SPD-Regierung im Bund die Kindergeldzahlungen für im Ausland lebende Kinder von in Deutschland residierenden EU-Ausländern an die Kaufkraft im …

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Gemauschel Bundespräsidentenwahl – Endlich Direktwahl durchsetzen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Bundespräsidentenwahl durch die Bundesversammlung wie am kommenden 12. Februar hat immer weniger Anhänger. Eine repräsentative Meinungsumfrage des Forschungsinstitutes „YouGov“ ergab, dass 71 Prozent der Deutschen das Staatsoberhaupt lieber direkt wählen würden. Dazu erklärt die Bundes- und Fraktionsvorsitzende der AfD im Sächsischen Landtag, Frauke Petry: „Frank-Walter Steinmeiner wurde in Hinterzimmerrunden als ‚unser‘ Bundespräsident …

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Todesdrohungen und Hasspostings gegen Maritim-Mitarbeiter – aber „Stasi 3.0“ schweigt

Fraktion im Sächs. Landtag

Wie Medien berichten, werden im Vorfeld des kommenden Bundesparteitages der AfD in Köln Mitarbeiter des Hotels Maritim, in dem die Veranstaltung stattfindet, in sozialen Netzwerken und am Telefon diffamiert oder offen mit dem Tod bedroht. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Mitarbeitern eines Hotels, die am Tag des Parteitages nichts weiter tun, als ihrer Arbeit nachzugehen, werden bei Facebook oder …

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Grüne Bigotterie: Historischer Park muss Asylunterkunft weichen

Fraktion im Sächs. Landtag

Im Berliner Stadtteil Lankwitz wird Ende Februar ein 100 Jahre alter Park abgeholzt, um Platz für ein Asylbewerberheim zu schaffen. Unter den 200 Bäumen, die 1907 von einem jüdischen Mediziner gepflanzt wurden, sind 50 schützenswerte Exemplare. In 300 Metern Entfernung vom Park gibt es leer stehende Häuser. Ihre Nutzungseignung konnte allerdings nicht geprüft werden. Die Zustimmung zur Zerstörung des Parks gab die grüne Umweltstadträtin von …

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Katharina von Bora

Stadtratsfraktion Leipzig

Redebeitrag unseres Stadtrates Jörg Kühne bezüglich unseres Antrages Katharina von Bora: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste Wir feiern auch hier in Leipzig in diesem Jahr das weltweit beachtete 500. Reformationsjubiläum. Dies sollte ein willkommener Anlass dafür sein, die Frau an Martin Luthers Seite mit der Benennung einer Schule nach ihr zu …

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