Februar 2017

Partnerschaftstreffen des Landkreis Meißen mit dem Rems-Murr-Kreis in Brüssel

Kreisfraktion Meißen

Brüssel 5.2.-8.2.2017 In Brüssel fand das diesjährige Partnerschaftstreffen mit dem Rems-Murr-Kreis statt. Zugegen waren auch Vertreter der Partnerkreise des Rems-Murr-Kreises aus dem Komitat Baranya (Ungarn) und aus dem Rayon Dimitrow (Russland). Es waren aufschlussreiche Tage im Europäischen Parlament. Es wurden viele Gespräche geführt, die das Kennenlernen unterschiedlichster Ansichten ermöglichten. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass …

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AfD Sachsen: Spielzeugwaffen zum Leipziger Fasching verboten – Danke, Merkel!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat das Leipziger Verbot für Scheinwaffen als direkte Folge der Merkel‘schen Einwanderungspolitik kritisiert. „Noch vor einem Jahr brauchte sich niemand Gedanken zu machen, dass die Pistole des Cowboys, das Gewehr des Soldaten oder das Schwert des Ritters eine Gefahr sein könnten“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „In Zeiten importierten Terrors durch unregistriert eingereiste Gefährder wie Jaber al-Bakr hat sich das ins …

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Frostschäden beheben – Straßensanierung jetzt!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Dauerfrost der vergangenen Wochen hat Sachsens Straßen extrem zugesetzt. Überall entstanden zum Teil gefährliche Schlaglöcher, die schwere Schäden an Fahrzeugen verursachen, Radfahrer in Sturzgefahr bringen können. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Silke Grimm: „Ich fordere Sachsens SPD-Verkehrsminister Dulig auf, nun schnellstens dafür zu sorgen, dass die Schäden behoben werden. Nicht erst im Herbst, …

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Energiekosten im Freistaat – Staatsregierung tut ahnungslos

Fraktion im Sächs. Landtag

„Wie setzten sich im Durchschnitt die Strompreise im Jahr 2010 sowie im Jahr 2016 für Privathaushalte in Sachsen zusammen (Stromsteuer, Konzessionsabgabe, Netznutzung, Netzabrechnung, Messstellenbetrieb, Messdienstleistung, Umlage nach EEG, Umlage nach KWKG, Umlage nach StromNEV, Umlage nach ABLaV, Offshore-Haftungsumlage etc.)“ wollte die AfD-Landtagsabgeordnete Andrea Kersten aus Mittelsachsen von der Staatsregierung in einer ‚Kleinen Anfrage‘ …

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Brillen auf Rezept – Das ist alles nur geklaut…!

Fraktion im Sächs. Landtag

Künftig werden Brillen unter bestimmten Voraussetzungen wieder von den Krankenkassen bezahlt. Das beschloss aktuell der Bundestag. Wer mit mehr als sechs Dioptrien kurz- oder weitsichtig ist, bekommt seine Sehhilfe nun also wieder auf Rezept. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher und Ausschussvorsitzende der AfD-Fraktion, André Wendt: „Die AfD-Fraktion brachte am 13. Juni 2016 den Gesetzentwurf „Landessehhilfengesetz“ in den Sächsischen …

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AfD-Forderung wird umgesetzt - CDU-Innenminister veralbern Wähler!

Fraktion im Sächs. Landtag

Um die Identität von Asylbewerbern feststellen zu können, soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nach Plänen der Bundesregierung künftig die Handydaten auslesen dürfen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums "zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" hervor. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Die Auswertung von Handydaten bei Asylbewerbern vorzunehmen, …

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AfD Sachsen: „Nega“ statt „Neger“ – hanebüchene Sprachdebatte in Bayern!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Debatte um die Umbenennung der Raindorfer Benefizveranstaltung für die Entwicklungshilfe von „Negerball“ in „Negaball“ als hanebüchenen Auswuchs der politischen Korrektheit kritisiert. „Ob ironisch gemeint oder nicht – jetzt wird bereits die bewusste Verhunzung unserer Sprache in Kauf genommen, um vereinzelte (!) Rassismusvorwürfe zu kontern“, ärgert sich Landesvize Thomas Hartung. „Die Verschleifung von …

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Jungsozialisten (JUSOS) auf Multi-Kulti-Kurs

Kreisverband Meißen

Im Gespräch mit der Zeitung - DIE WELT vom 14.02.17 - erklärt Johanna Ueckermann, Vorsitzende der Jungsozialisten (JUSOS / SPD-Jugendorganisation), sie wünsche sich, daß jeder, der hier ist und Asyl beantragt, auch bleiben könnte. Auch lehnen laut Ueckermann die Jungsozialisten das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten ab. Gleichzeitig erklärt Ueckermann, sie wolle mehr Geld für Schulen und Universitäten ausgeben, für Azubi- und …

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Schulnoten statt Bewertungsblabla!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft will die Schulnoten abschaffen. Es gebe bessere Bewertungsarten, das sei wissenschaftlich bewiesen, so Tepe. Zensuren seien nicht objektiv. „Wir müssen weg von den Noten, hin zu individuellen Berichten, weil sie den persönlichen Lernfortschritten der Kinder viel gerechter werden“, sagte sie der BILD. Laut Tepe solle das „nicht nur in Grundschulen, sondern in allen Schultypen praktiziert …

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Wahlkampf-Getöse: Geplante Rentenerhöhung ist Mogelpackung!

Fraktion im Sächs. Landtag

In acht Jahren sollen Rentner in Ost- und Westdeutschland das gleiche Geld erhalten. Das Bundeskabinett hat einem entsprechenden Gesetzesentwurf von Arbeitsministerin Nahles (SPD) zugestimmt. Danach sollen die Ostrenten von Juli 2018 an bis 2025 in sieben Schritten angehoben werden. Der Bonus für Arbeitnehmer aus dem Osten, der bislang die Rentenunterschiede zwischen Ost und West abmildern sollte, würde dann allerdings abgeschafft. Dazu erklärt …

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