Dezember 2016

AfD Sachsen: Deutsche Medien sollen sich von schwedischer Praxis distanzieren!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat alle deutschen Medien aufgefordert, sich von der schwedischen Praxis zu distanzieren, keine Kriminalfälle zu nennen, bei denen Flüchtlinge beteiligt sind. „Herkunftsangaben erst ab Beginn einer Untersuchungshaft des oder der Verdächtigen zu veröffentlichen ist eine Praxis, die den Täter- über den Opferschutz stellt“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Dieser Streit um den sogenannten ‚Code 291‘ ist zudem eine Einschränkung …

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Stammtisch der AfD Ortsgruppe Torgau

KV Nordsachsen

Am Freitagabend, den 9.12.2016 traf sich die Ortsgruppe Torgau, wie an jedem 2. Freitag im Monat zu ihrem "Stammtisch". An diesem Abend waren auch Vertreter der Anfang 2016 gegründeten Bürgergruppe "Spektrum aufrechter Demokraten" anwesend und so konnten in Gesprächen die gemeinsamen Ziele mit der AfD näher beleuchtet werden.

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Amadeu-Antonio-Stiftung auflösen! Keine Plattform dem staatlich organisiertem Linksextremismus

KV Nordsachsen

Die Amadeu-Antonio-Stiftung kooperiert mit Linksradikalen, da fällt es doch gar nicht mehr ins Gewicht, dass die Chefin Kahane bei der Stasi ausgebildet wurde und jahrelang dort beschäftigt war. Wurde sie genau wegen dieser, bei der Stasi erworbenen Fähigkeiten, zur Stiftungschefin?

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Asylbewerber zurück nach Griechenland? Nichts als Wahlkampfgetöse von EU und CDU

Fraktion im Sächs. Landtag

Der EU-Migrationskommissar Avramopoulis hat empfohlen, das Dublin-Verfahren wieder einzusetzen und Asylbewerber, die in Griechenland erstmals EU-Boden betreten haben, wieder dorthin zurück zu schicken. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Man merkt, dass nächstes Jahr mehrere wichtige Wahlen in EU-Ländern anstehen und die Europäische Union alles unternimmt, um das Asyl-Chaos schön zu reden. Die vorgeschlagene …

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Chemische Kastration für verurteilte, Sexual-Mehrfachstraftäter!

Fraktion im Sächs. Landtag

In Kiel übergoss ein Afrikaner seine frühere Frau auf offener Straße mit Benzin und zündete sie an – sie starb. In Hameln schleifte ein Kurde seine Exfrau mit einem Seil an sein Auto gebunden 250 Meter über die Straße, nachdem er sie mit einem Messer verletzt hatte. Die Polizei in Bochum ermittelte anhand von DNA-Spuren einen Asylbewerber aus dem Irak, der zwei Studentinnen aus China vergewaltigt haben soll. In Dresden zerrten zwei Männer eine …

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AfD Sachsen: Chamäleon-Spahn blinkt plötzlich blau!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat CDU-Bundesvorstand Jens Spahn vorgeworfen, seine politischen Positionen wie ein Chamäleon dem Zeitgeist anzupassen. „Spahns Aussage, bei Proben von Täter-DNS auch die Haarfarbe zu testen, hätte bis vorgestern einen politisch korrekten Aufschrei hervorgerufen“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Ist dazu doch eine Änderung der Strafprozessordnung nötig. Sie verbietet es der Polizei, die DNS dahingehend auszuwerten, ob es sich …

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AfD Leipzig: Gewalt gegen Behördeneinrichtungen in Leipzig geht weiter!

Kreisverband Leipzig

„Zwei Anschläge auf Stadtverwaltung“ letzte Nacht in Leipzig. Die LVZ berichtet in ihrer Ausgabe von heute darüber. Der erneute Anschlag auf unsere Verwaltung ist ganz klar zu verurteilen. Leider zeigt die lange Reihe und der jüngste Angriff, auf die Ordnungsstruktur in unserer Heimatstadt Leipzig eines: Leipzig hat immer noch ein erhebliches Problem mit gewaltbereiten Linksextremisten. Das so vollmundig gepriesene Operative Abwehrzentrum, …

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Braunkohleförderung: Nicht für eine übermotivierte Energiewende opfern

Fraktion im Sächs. Landtag

Morgen treffen sich in der Lausitzrunde zur Auftaktveranstaltung in Spremberg 23 Gemeinde-Chefs und Beamte aus Regierung und EU, um über die Strukturentwicklung nach dem Braunkohleausstieg zu diskutieren. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion. Jörg Urban: „Es ist sicher sinnvoll, langfristig für die Zeit nach der Braunkohle zu planen und den Strukturwandel in der Lausitz zu unterstützen. Allerdings lehnt die AfD-Fraktion die …

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Energiewende: Sächsische Wirtschaft und AfD stimmen in Kritik überein

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft (VSW) sieht den Wirtschaftsstandort Deutschland durch die ausufernden Kosten einer überambitionierten Energiewende gefährdet. Der deutsche Alleingang führe ins Abseits - das Erneuerbare-Energie-Gesetz sei klimapolitisch kontraproduktiv und sollte laut VSW abgeschafft werden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Mit dieser Analyse schließt sich der wichtigste …

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SPD-Verkehrsminister Dulig druckst beim Thema Gigaliner inhaltsleer herum!

Fraktion im Sächs. Landtag

So genannte Gigaliner sollen ab 2017 laut Bundesverkehrsminister Dobrindt auf Deutschlands Autobahnen fahren dürfen. Die Lang-Lkw rollten bereits fünf Jahre lang in einem Modellprojekt durch Deutschland, um herauszufinden, ob sie zu weniger Verkehr führen. Nun bekundet Sachsens Nachbarland Thüringen offen Skepsis. Auch Sachsen-Anhalt sprach sich im neuen Koalitionsvertrag deutlich gegen die Lang-Lkws aus. Dazu erklärt die verkehrspolitische …

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