Dezember 2016

Gentechnik: Kein Totalverbot, sondern sorgfältige Prüfung

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag der Grünen „Agrogentechnik auf sächsischen Feldern verhindern – bundesweites Anbauverbot durchsetzen“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Gentechnik ist ein hochumstrittenes Thema, mit vielen Erwartungen und vielen Ängsten. Gentechnisch veränderte Organismen können zur Herstellung von lebenswichtigen Medikamenten oder Bio-Treibstoffen verwendet werden, aber ihre langfristigen Auswirkungen in …

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AfD Sachsen: keine Beifallsbekundungen für Terroristen in Sachsen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Dresdner und Chemnitzer Proteste von ca. 400 überwiegend Syrern unter dem Motto „Together for Aleppo“ scharf kritisiert. „Es kann nicht sein, dass Exilanten angesichts der Rückeroberung der Stadt durch Truppen des gewählten Präsidenten Assad jetzt gegen ihre Zerstörung protestieren“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Assad bekämpft in Syrien die sogenannten ‚Rebellen‘ von der Terrorgruppe Al Nusra - einem Ableger …

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Leserbrief zu Freitags-SZ Artikel "Verhinderte Elektromobilität", Werte Redaktion, Bitte lesen Sie noch einmal meine Leserzuschrift vom 28.09.2014 zu dem Thema Christina Wittich "Was ist Klimawandel ?"

Kreisfraktion Meißen

Zur Sache: Die Fraktion SPD / Grüne / Piraten kritisieren, dass die Beschlußvorlage zur Elektromobilität von den anderen Parteien nicht mit getragen wurde.  Die favorisierte E-Mobilität ist Bestandteil der für unser Land verhängnisvollen Energiewende. Man sieht und hört ständig von der voranschreitenden Deindustrialisierung (z.B. Bombardier) und von weiter steigenden Energiepreisen für Otto Normalverbraucher und den Mittelstand. Dabei ist der …

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AfD will Fehlentscheidung zu Kleinkläranlagen korrigieren

Fraktion im Sächs. Landtag

Die AfD-Fraktion beantragte in den Haushaltsverhandlungen Abwasserzweckverbände mit insgesamt 30 Millionen Euro zu unterstützen, damit diese ihrer kommunalen Pflichtaufgabe besser nachkommen können. Mit den 15 Millionen pro Jahr, würden die Zweckverbände Hilfe erhalten um dort wo es sinnvoll ist, eine Grundlage zur Gesamtfinanzierung von Gruppenkläranlagen zu erhalten. Planungen sind nach den Erfordernissen auszurichten und nicht danach, ob und …

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Über eine Milliarde für Asyl – aber kein Geld für kostenloses Schulessen

Fraktion im Sächs. Landtag

Im nächsten Doppelhaushalt plant die sächsische Staatsregierung rund 1,16 Milliarden Euro für Asylbewerber auszugeben. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „CDU und SPD subventionieren die von ihnen geförderte illegale Masseneinwanderung mit über 1,16 Milliarden Euro in Sachsen. Da die meisten Zuwanderer kaum Schulbildung oder andere Qualifikationen besitzen und auf dem deutschen Arbeitsmarkt schwer …

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Sächsische CDU-Fraktion rechnet offenbar mit steigender Zahl von Asylbewerbern im Freistaat

Fraktion im Sächs. Landtag

Während der Haushaltsdebatte im Sächsischen Landtag sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hartmann, sinngemäß, dass mehr Geld für Asyl in den Haushalt eingestellt wird. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass die sächsische CDU erwartet, dass mehr Asylbewerber nach Sachsen kommen werden. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Mitglied im Haushaltausschuss, André Barth: „Nun hat die sächsische CDU die Katze aus …

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Regierung gibt mehr Geld für sexuelle Umerziehung als für Tierschutz aus

Fraktion im Sächs. Landtag

Insgesamt gibt die SPD-CDU-Koalition für die sogenannte „sexuelle Vielfalt“ über drei Millionen Euro in den Haushaltjahren 2017 und 2018 aus. Die Sachkosten für Tierschutzvereine, insbesondere für Futtermittel und Tierarztkosten werden dagegen von 1,2 Millionen auf nur noch 813.000 Euro abgesenkt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg: „Die AfD-Fraktion hatte beantragt, die Ausgaben für die von permanentem Geldmangel …

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AfD Sachsen: Programmieren ist keine Basisfähigkeit!

Landesverband Sachsen

„Programmieren ist keine Basisfähigkeit unser Schüler wie die Kulturtechniken Lesen, Schreiben und Rechnen. Das Rechnen als Basisfähigkeit beinhaltet ja auch nicht höhere Mathematik.“ Mit diesen Worten reagiert AfD-Landesvize Thomas Hartung auf Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestern auf der Deutsch-Französischen Digitalkonferenz in Berlin. „Es ist bezeichnend, dass eine CDU-Kanzlerin damit ins gleiche Horn bläst wie der …

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Programm „Weltoffenes Sachsen“ zugunsten einer allgemeinen Extremismus-Prävention streichen

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen“ im Umfang von 4,8 Millionen Euro pro Jahr erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Die AfD-Fraktion will dieses Programm zugunsten eines Landesprogramms zur Extremismus-Prävention streichen. Bisher wurden die finanziellen Mittel von ‚Weltoffenes Sachsen‘ einseitig für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, für Integrationsgruppen und für Programme sogenannter ‚sexueller …

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AfD Sachsen: kostenloser Nachhilfeunterricht für Justizminister Maas!

Landesverband Sachsen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte vor Monaten die von einer ehemaligen IM geleitete Amadeu-Antonio-Stiftung beauftragt, im Netz nach sogenannten Hasskommentaren zu suchen, um die Anbieter wie Facebook, Google und Twitter zu veranlassen, diese Mitteilungen zu löschen. In einem Gutachten vom Dezember 2016 hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages festgestellt, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen …

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